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Periodical volume 21. Dezember 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 21. Dezember 1910 513
betn Bürgerhause und dem Auguste - Viktoria- vorbehaltlich der Vorlage des B auentw urfs 
Hause, am äußersten Ende der Sophie-Charlotten- und eines Kostenanschlages zugestimmt.
S traße. Dies Gelände gab zu zweierlei Arten von Wann wird der B auentw urf vorgelegt 
Schwierigkeiten Veranlassung. Die eine ist in­ w erden?
zwischen beseitigt, die andere noch nicht. Die eine Die A ntw ort haben die Herren vor sich. Auch 
bestand darin, daß die Sophie-C harlotten-Straße hier beantragt der Vorstand Kenntnisnahme.
verlängert werden soll und aus diesem Anlaß 
Terrainschwierigkeiten vorhanden waren, die aber (Die Versammlung nim m t Kenntnis.)
inzwischen behoben sind, so daß wir über das Terrain Frage 6:
hier verfügen können. Die zweite Schwierigkeit Am 22. J u n i  1910 hat die Versammlung 
ist noch nicht erledigt; es w ar in Aussicht genommen, den M agistrat um  eine Vorlage behufs Än­
hier auch einen Spielplatz einzurichten, und es ist derung des § 5 der Wertzuwachssteuerordnung 
noch nicht endgiltig entschieden, ob er nicht einge­ ersucht.
richtet werden soll. Wenn dieser Spielplatz dort W ann ist die Vorlage zu erw arten?
angelegt werden sollte, weil ein anderer geeigneter 
Spielplatz in der inneren S tad t in  Charlottenburg Der Magistrat sagt, in Anbetracht der schwe­
nicht vorhanden ist, so wird es unmöglich, dort das benden Reichswertzuwachssteuerverhandlungen 
Waisenhaus zu errichten. Diese Frage ist noch nicht wäre der Zeitpunkt für die Revision jetzt wohl nicht 
geklärt. der richtige.
Der Vorstand schlägt Kenntnisnahme vor.
S tad tv .  S ch arn b crg : M eine Herren, ich kann 
mich nach den Ausführungen der beiden Herren S tad tv .  M ey e r :  M eine Herren, wir haben
Vorredner kurz fassen. Ich bitte aber doch, nach den gegen die bisherige Behandlung der Sache durch 
Ausführungen des Herrn S tad tra ts  S am ter in Er­ den M agistrat gewisse Bedenken. Ich erinnere 
wägung zu ziehen — der Magistrat hat die Not­ daran, daß wir seinerzeit die Wertzuwachssteuer­
wendigkeit seit November 1905 anerkannt — , vorlage in  großer Eile angenommen haben und 
daß wir uns m it diesem Grundstück nicht uns dabei bewußt waren, daß sie gewisse M ängel 
bescheiden dürfen, wenn ein paritätisches Waisen­ haben könnte, deren schleunigste Verbesserung in 
haus in Aussicht genommen wird. Ich glaube, Aussicht genommen wurde. Ich hätte nun gewünscht 
nicht zu irren, daß wir jetzt an 200 Waisen in Char­ — und meine Fraktionsfreunde mit m ir — , daß etwa 
lottenburg haben, die geteilt in  andern Anstalten sich herausstellende Fehler, gleichviel auf welchem 
untergebracht sind. D a ergibt sich wohl die Not­ Gebiete sie liegen, — und aus der Antwort des 
wendigkeit zur Errichtung eines Waisenhauses. M agistrats geht ja hervor, daß auch er revyions- 
Allem Anschein nach ist, wie die Sache seit 1906 bedürftige M ängel in der Vorlage anerkennt — mit 
behandelt worden ist, wohl keine Aussicht vor­ derselben Beschleunigung ausgemerzt werden wür­
handen, daß wir es in der Sophie-C harlotten-Straße den, wie damals die Annahme der Vorlage, vor sich 
errichten. Wenn es doch der Fall sein sollte, so ging, dam it irgendwelche Nachteile für Charlotten­
würde ich das m it Freude begrüßen. Ich  möchte burg sich aus der S teuer selbst nicht ergeben. Zu 
nur noch, weil im Ja h re  1908 von allen Seiten  die unserm Bedauern ist das in den vielen M onaten, 
Notwendigkeit und das Bedürfnis anerkannt wor­ die hinter uns liegen, und in denen ja das Schicksal 
den ist, den Magistrat ersuchen, daß er endlich ein­ der Reichswertzuwachssleuer dauernd sehr zweifel­
mal in die M aterie hineinsteigt und uns eine Vor­ haft gewesen ist, nicht geschehen. Nun hat sich 
lage macht. allerdings jetzt gerade die Lage geändert, indem 
die Annahme der von der Kommission beratenen 
Vorsteher K a u fm a n n : Ich möchte meinen, Reichswertzuwachssteuervorlage in den Bereich einer 
daß es dem Magistrat doch zur Erwägung anheim nahen Möglichkeit gerückt ist. Unter diesen Um­
gestellt werden sollte, ob tatsächlich ein Spielplatz ständen wollen auch wir heute nicht die Anregung 
hier notwendig ist, da wir den großen Spielplatz geben, schleunigst noch eine derartige Revision zu 
auf Westend nunm ehr zur Verfügung haben. bewirken. Aber es scheint doch wünschenswert, daß 
I n  d e m s e l b e n  S tadium , wie der Magistrat der M agistrat eine Vorlage derart ausarbeitet, 
iu seiner Antwort sagt, befindet sich die Angelegen­ damit, falls die Vorlage des Reiches abgelehnt wird 
heit doch nicht m ehr; damals hatten wir ja den S piel­ oder aber die Reichstagsverhandlungen, was ja auch 
platz noch nicht, da konnte die Notwendigkeit der sehr leicht möglich ist, sich noch verzögern sollten, es 
Errichtung des Spielplatzes an der Sophie-Char­ uns möglich ist, eine etwaige Änderung unseres 
lo tten-S traße wohl erwogen werden. D as ist jetzt O rtsstatuts alsbald zu beschließen.
hinfällig geworden seit der Errichtung des S p ie l­
platzes auf Westend. S tad tv .  Dr. Borchardt: M eine Herren, ich
muß Herrn Kollegen M eyer mehrfach wider­
(Die Versammlung nim m t Kenntnis und be­ sprechen. M eine Freunde haben gegen das Vor­
schließt nach dem Vorschlage des Vorstandes, wie gehen des M agistrats in dieser Richtung gar kein 
folgt: Bedenken.
Die Versammlung erw artet jedoch, daß (Heiterkeit. S ehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) 
die endgültige Erledigung der Angelegenheit Es ist auch nicht richtig, daß aus der Antw ort des 
im Jah re  1911 erfolgt.) M agistrats hervorgeht, daß der Magistrat revisions­
bedürftige Fehler in der Vorlage entdeckt hat. Aus 
Frage 5: der Antwort des M agistrats geht nur hervor, daß 
A n  8. Septem ber 1909 hat die Ver­ er im Prinzip geneigt ist, in  eine Revision der 
sammlung dem B au eines Schulgebäudes für S teuerordnung einzutreten. D as ist ganz etwas 
eine Oberrealschule auf dem Grundstück anderes, als daß revisionsbedürftige Fehler in der 
Schillerstr. 124/126 nach dem Vorentwurf Vorlage sind; sondern darin kommt zum Ausdruck,
        
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