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Periodical volume 16. Februar 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom li i. Februar 1910 37
lottenburg war in Prozenten 2,20. Diese P rozent­ denn wenn wir diesen fetten Bissen m it 900 000 M  
ziffer ist von keiner einzigen S tad t erreicht: auf Uberschuß im Jah re  1910 nicht gehabt hätten, 
10 000 Einwohner der einzelnen S täd te ist sogar so, glaube ich, würde es um  die Balanze des E tats 
der Reinzugang an Wohnungen inM harlottenburg sehr schwierig.ausgesehen haben. D as Elektrizitäts­
bei weitem der größte: es sind nämlich 60,04 gegen­ werk hat sich sehr günstig entwickelt, auch im Jah re  
über der anderen, nächstgrößeren Ziffer von 33,51 1909. Es sind da an Kilowattstunden rund 1 % M il­
—  das ist M annheim. M an könnte daraus die lionen M  mehr abgegeben worden als bisher; 
Befürchtung hegen, daß viel zu viel gebaut ist. es waren 1908 rund 13, 1909 14(4 M illionen, 
D as ist aber doch nicht der Fall, meine Herren; also eine Steigerung von 11(4% - G lühlam pen 
denn wenn Sie die Statistik auf diesem Gebiete sind gegen das J a h r  1908 im  Ja h re  16%  mehr 
ansehen, so steigt tatsächlich der Überfluß an angeschlossen worden. Es ist das eine äußerst günstige 
W ohnungen nicht in dem Verhältnis, wie in den Entwickelung des Elektrizitätswerks, wenn m an 
letzten Jah re n  mehr gebaut ist. Freilich ist — das gleichzeitig berücksichtigt, daß sa auch die G as­
ist uns allen bekannt — auch auf diesem Gebiete anstalt nicht stillgestanden hat, und wir können 
eine Steigerung seit 1906 eingetreten, und zwar deshalb, glaube ich, die Hoffnung hegen, daß auch 
standen auf 100 W ohnungen insgesamt leer 1906 unser Elektrizitätswerk in Zukunft uns recht be­
2,66; das stieg im Dezember 1907 auf 3,02, dann friedigende Resultate abwerfen wird. I n  diesem 
auf 3,68 und im Oktober 1909 auf 4,72. Jah re  gibt es uns, wie gesagt, eine Einnahm e von 
(H ört! hört!) rund 900 000 M .
Im m erh in  ist die Steigerung der leerstehenden An den anderen Einnahm en, die zum großen 
W ohnungen doch nicht so stark, wie umgekehrt Teile rechnungsmäßiger N atur sind — Erstattung 
die Zunahme auf dem Baumarkte ist; also irgend an die Anleihefonds, Erstattung von den Sonder­
eine Beängstigung braucht meines Erachtens aus etats an die allgemeine V erwaltung —, darf ich 
dieser erhöhten Bautätigkeit nicht hergeleitet zu vorübergehen und möchte bemerken, daß, wenn 
werden und kann auch nicht hergeleitet werden. S ie nun das Fazit dieser eben behandelten E in­
M eine Herren, unter Berücksichtigung alter nahm en ziehen, S ie  im m er noch ein M inus gegen­über den Ausgaben haben, und da haben wir leider 
dieser Gesichtspunkte, die im  Magistrat eingehend in unsere Fonds hineingreifen und aus ihnen die 
besprochen worden sind, haben wir, wie gesagt, ge­ nötigen M ittel zur Verfügung stellen müssen. 
glaubt, den Gesamtsteueretat mit optimistischen Ich werde später noch kurz darauf zurückkommet.
Äugen ansehen zu können, und haben diese S teige­ Meine Herren, wenn ich den E innahm en 
rung vorgenommen. M an hätte vielleicht bei der gegenüber die Ausgaben kurz behandeln will, so 
Einkommensteuer etwas mehr zulegen können; 
dafür hätte m an das wieder abstreichen müssen kann ich eins vorweg sagen: wie ein roter Faden zieht sich durch den Gesam tetat überall und überall 
bei der Umsatzsteuer. Wir haben gesagt: der immer wieder der N orm aletat hindurch. Die An­
S teueretat muß gerade in diesem Jah re  mehr sätze des Norm aletats sind höher geworden, als 
als in anderen Jah ren  als Gesamtes betrachtet sie ursprünglich beabsichtigt waren. I m  Ja h re  
werden, und wir haben infolge davon bei der Umsatz­ 1908 und 1909 war unsererseits gerechnet worden 
steuer mit Rücksicht auf die günstigen Ergebnisse 
M m it einem Gesamtbeträge von 1 M illion M ,  das des Jah re s  1909 noch einen um  150 000  höheren 
M , entsprach einem Prozentsatz für 1908 von 12,26 %, Betrag, nämlich 1 450 000 statt 1 300 000  ein­ für 1909 von 11,5 %. Wir haben uns in dieser 
gestellt. Sollten wir uns darin täuschen, daß die Berechnung getäuscht. Ich sagte schon vorhin: 
‘Umsatzsteuer wieder so günstig abschneidet, nun, für 1908 hat 1/ i  M illion gefehlt, es sind da ge­
so können wir die Hoffnung hegen, daß bei der braucht worden 1 263 000 M ,  d. i. ein Prozentsatz 
Einkommensteuer wieder ein Teil gut gemacht von 15,48, und in diesem B etrage ist nicht enthalten 
wird. der Satz für den Neunstundentag. Der Neun­
Ich möchte gleich bemerken, daß wir bestrebt stundentag wurde erst eingeführt im Oktober 1909, 
gewesen sind, die Zuschläge ans demselben Niveau trifft also das E tatsjahr 1909 erst zur Hälfte, 
zu erhalten wie früher, und daß das auch durchweg und es steigt infolge davon der Prozentsatz hier 
der Fall ist, wenn auch bei der Gemeindegrund­ auf 17,62 %  oder, in Zahlen ausgedrückt, auf 
steuer ‘/io vom Tausend mehr erhoben wird, nämlich 1 520 000 M ,  und im nächsten J a h r ,  wo der N eun­
2,75 statt 2,65 v. T . Es ist das lediglich die Um­ stundentag das ganze J a h r  über wirken wird, 
rechnung, die hier Platz greift; an und für sich wird der Prozentsatz sogar steigen auf 18,28 %  
ist die Belastung durch die Grundsteuer nach den oder, in Zahlen umgesetzt, auf 1 683 000 M .  D as 
Prozenten dieselbe, sie drückt sich aber dadurch, sind erhebliche Sum m en, und daß sie nicht an 
daß der gemeine W ert ein anderer ist, um l/ 10 v .T . e i n e r  Stelle stehen, ist ja selbstverständlich: sie 
höher aus und wird infolge davon um  dieses erscheinen in allen E tats und auch besonders in 
Vie v. T . den Grundbesitz stärker belasten. Es ist aber den Sonderetats. Am meisten sieht m an sie selbst­
lediglich ein rechnungsmäßiges Verfahren. An verständlich in dem E tat der allgemeinen V er­
und für sich ist der Prozentsatz der S teuer, nämlich waltung und in den Schuletats.
150%, von uns nicht erhöht worden. — D as über Von den Kapiteln selbst möchte ich. indem 
die S teuer. ich in der Hauptsache auf den eingehenden E rläu te­
Der zweite Punkt, durch den die Einnahm en rungsbericht verweisen darf, ein paar springende 
zur Balanze gebracht werden konnten, war, meine Punkte herausheben.
Herren, das Elektrizitätswerk. D as Elektrizitäts­ Bei der allgemeinen V erw altung finden S ie 
werk geht am 1. August d. I .  in städtische Regie unsere Forderung für die neuen Beamtenstellen. 
über, und ich möchte es als Glück bezeichnen, Wenn eine Stadtgem einde um  nahezu 12 000 Köpfe 
daß es gerade in diesem Jah re  in unsere Hände zunimmt, so ist es selbstverständlich, daß die V er­
kommt; waltung sich vergrößert, und ich kann wohl sagen, 
(S ehr richtig!) daß gegenüber unseren früheren Anträgen in
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