Path:
Periodical volume 7. Dezember 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 7. Dezernber 1910 47 3
Ihnen  ein großes Aktivum in Ih re r  Rechnung ver­ l Hebungen verbitte. Ich würde mir das jedenfalls 
loren. als Führer einer großen Fraktion nicht herausneh­
(Sehr gut!) men. Wenn Sie das wollen —. bitte fahren Sie 
Und dann, Herr Kollege Hirsch, machen Sie nicht nur weiter fort auf diesem Wege, mich rührt das 
bloß heute, sondern auch sonst immer einen merk­ gar nicht, mich läßt es vollkommen kalt, ob Sie mir 
würdigen Fehler: wenn nämlich ein Ausschuß oder beneidenswerte Gedächtnisschwäche vorwerfen oder 
das Plenum der Stadtverordnetenversammlung was sonst.
selbst von der Klarheit oder Richtigkeit Ih re r  Aus­ Dann möchte ich Herrn Kollegen Frentzel er­
führungen nicht überzeugt ist, dann kann es immer widern, daß ich nicht behauptet habe, daß Sie, 
nur daran liegen, daß diese nicht überzeugt sein wenn der betreffende Kandidat nicht meiner Frak­
wollen; daß auf einem natürlichen und richtigen Weg tion angehörte, eine andere Entscheidung fällen 
ein Mensch auch mal zu anderer Ansicht kommen würden. Das habe ich mit keinem Worte gesagt. 
kann als Sie, das kommt Ihnen  gar nicht in den Aber gedacht habe ich es, und da mich Herr Kollege 
Sinn. So haben Sie vorhin von Mitgliedern des Frentzel auf den Gedanken gebracht hat, so stehe 
Ausschusses gesprochen, die, ehe das Material des ich nicht an, zu erklären, daß es auch meine Meinung 
Magistrats bekannt war, Ih re r  Ansicht zuneigten, ist. Ich kann also insofern meine Rede von vorhin 
dann aber selbstverständlich umfielen, als irgend ergänzen.
etwas vom Magistratstisch verlesen sein würde; Was nun die Sache selbst betrifft, so sagt Herr 
Sie sagten, der Magistrat hätte irgendeine andere Kollege Frentzel wiederum: es ist zwingendes Recht, 
beliebige Entscheidung herausgreifen können, die es hat keinen Zweck, gegen einen Beschluß des 
sich auf etwas ganz anderes hätte beziehen können, Oberverwaltungsgerichts anzukämpfen. J a , meine 
aber selbstverständlich wären auch dann von dem Herren, ich habe vorhin nachgewiesen, daß die Ent­
Moment die sämtlichen Mitglieder umgefallen, scheidung des Oberverwaltungsgerichts etwas ganz 
als ihnen der rettende Strohhalm gereicht wurde. anderes besagt. Aber ich glaube, wenn ich das 
Zunächst vergessen Sie nicht, daß im Dezember hundert Mal wiederholen würde, würde ich doch 
1907 die liberale Fraktion in ihrer Mehrheit, als Herrn Kollegen Frentzel nicht belehren, weil er nicht 
es sich um die Zurückweisung eines liberalen P ro­ belehrt sein will. Der Entscheid des Oberver­
testes handelte, sich dafür entschied, di'e Wahl Ih re s  waltungsgerichts spricht nicht davon, daß den 
Parteifreundes für gültig zu erklären! Also da sind Wählern f a l s c h e  Ausweiskarten zugegangen 
Ihnen  als Beweis einfach die historischen Tat­ sind. Das ist der springende Punkt, darauf ist Herr 
sachen entgegenzuhalten. Aber in demselben Kollege Frentzel sehr vorsichtiger Weise überhaupt 
Augenblicke leiden Sie an einer geradezu benei­ nicht eingegangen. Es ist ja nicht das erste Mal, daß 
denswerten Gedächtnisschwäche, wir das Vergnügen hatten, Mitglieder in der Ver­
(Heiterkeit) sammlung sitzen zu sehen, deren Wahl nach Ablauf 
und es scheint in Ih ren  Katechismus nicht zu passen, ihrer Periode vom Oberverwaltungsgericht für un­
daß es auch mal M änner gibt, die eine Entscheidung gültig erklärt wurde. Es ist natürlich nur ein Zufall, 
deswegen treffen, weil einfach ihr Gewissen sie dazu daß das fast immer Herren aus der liberalen Frak­
zwingt, weil sie sich verpflichtet fühlen, dem Aus­ tion gewesen sind. Sie werden auch diesmal wahr­
druck zu geben, was sie für recht und richtig halten. scheinlich wieder die Freude haben, wenn Sie die 
So ist es in diesem Falle allen den Herren im Aus­ Wahl des Herrn Paschte für gültig erklären, einen 
schuß gegangen, die gegen Sie gestimmt haben, Herrn in Ih re r  Mitte zu haben, der nach der klaren 
und ich bin fest überzeugt, daß auch diejenigen —> Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts —- nicht 
ich weiß gar nicht, wer es sein wird —■, die sich dem nach der Entscheidung, die Herr Kollege Frentzel 
Antrage des Anschusses anschließen werden, die also hier zitiert hat, sondern nach der, die zweifellos das 
in Ihrem  Sinne die Willkürlichkeit und Gewalt­ Oberverwaltungsgericht fällen wird —> in Wirklich­
herrschaft des schwarz-blauen Blockes nachmachen, keit nicht gewählt ist.
das nur deswegen tun, weil sie von der Richtigkeit Meine Herren, auf das, was Herr Kollege 
ihrer Ansicht fest überzeugt sind und weil sie es mit Frentzel vom schwarz-blauen Block gesagt hat, ein­
ihrem Pflichtgefühl nicht vereinigen können, gegen zugehen, lohnt nicht. Ich kann nur sagen: ich bin 
diese Vorlage zu stimmen, selbst wenn Herr Kollege durchaus nicht böse geworden, wie Herr Kollege 
Hirsch sie mit dem schwarzblauen Block vergleicht Frentzel meinte, und ich füge hinzu, daß es auf mich 
und ihnen alle möglichen schönen Dinge nachsagt. nur erheiternd gewirkt hat, als Herr Kollege Frentzel 
Und das werden wir nicht nur heute tun, sondern ausführte: „wenn es uns" — das heißt ihm und 
werden es in Zukunft immer so machen, mögen Sie seinen politischen Freunden —- „gelingen wird, den 
auch Reden halten, welche Sie wollen. schwarzblauen Block einmal zu sprengen." Meine 
(Bravo! bei den Liberalen.) Herren, wenn Ihnen  das einmal gelingen soll 
ich wünsche ja das —, dann gebrauchen Sie doch, 
S tadtv . Hirsch: Meine Herren, die Rede des das werden Sie zugeben, unsere Hilfe; aus eigener 
Herrn Kollegen Frentzel wäre nicht vollständig, Kraft sind Sie nicht dazu imstande,
wenn er nicht seinen Gewohnheiten entsprechend (Stadtv. Dr von Liszt: Sie aucki nicht!)
gleich eine Zensur erteilt hätte. Es ist ja nicht das — wir auch nicht — aus eigener Kraft sind Sie nur 
erste Mal, sondern wiederholt schon vorgekommen, imstande, hier in der Stadtverordnetenversamm­
daß sich Herr Kollege Frentzel herausnimmt, wenn lung zweifellos ungültige Wahlen für gültig zu er­
irgendeiner von meinen Freunden spricht, daun ge­ klären.
wissermaßen als Schulmeister —■ im bösen Sinne 
des Wortes — aufzutreten und seine Zeugnisse S tadtv . Br. S tad th ag en : Meine Herren, da 
auszuteilen. Als Herr Kollege Frentzel dies das uns der Tatbestand nicht vorher vorgelegen hat, 
erste Mal tat, habe ich mich darüber entrüstet. Heute kann ich nur für meine Person zu den juristischen 
bin ich so weit gekommen, daß ich höchstens darüber Fragen Stellung nehmen. Ich möchte zunächst 
lache und mir nicht einmal mehr derartige Über- betonen, daß das Urteil des Oberverwaltungsgerichts
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.