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Periodical volume 23. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 23. November 1910 461
und deshalb werden wir gegen die Vorlage sein arbeiten verwenden wir nur voll arbeitsfähige 
müssen. Leute. Nach dieser Erklärung wird, glaube ich, 
Nun ist gesagt worden: wie kann man die Herr Stadtv. Zietsch auch seinen Widerspruch 
Leute, die krank sind, zum Teil aus Epileptikern zurückziehen. Die anderen von ihm angeführten 
bestehen oder an anderen Krankheiten leiden, Dinge können ja in der Etatsberatung bei der 
die aber noch etwas arbeiten können und vielleicht betreffenden Position erörtert werden.
von der städtischen Verwaltung zum Pap ier­
auflesen usw. verwendet werden, — wie kann Stadtv. Zietsch: Nach dieser Erklärung des 
man diese Leute auf Armen- und Krankenunter­ Herrn S tad tra ts  gewinnt selbstverständlich ,die 
stützung verweisen; es sei doch viel besser, wenn Vorlage ein ganz anderes Aussehen. Da handelt 
man sie arbeiten läßt, dann haben sie nicht das es sich ja in der Tat um die Gewährung von Mitteln 
niederdrückende Gefühl, Armenunterstützung zu für eventuell vorzunehmende Notstandsarbeite» 
beziehen. und um die Beschäftigung von voll arbeitsfähigen 
Wir stehen da auf einem anderen Standpunkt. Leuten, die dann auch zu de» entsprechenden 
Vorausschicken will ich, daß ich nicht weiß, wie in Sätzen bezahlt werden müssen.
dem letzten Jah re  die Erfahrungen des Magistrats 
mit der Beschäftigung dieser halbkranken Leute Stadtrat Dr. S p ieg e l: Die Lohnsätze sind
gewesen sind, ob die Erwartungen, die der Magistrat allerdings nicht dieselben wie für den sonstigen 
darin setzte, erfüllt sind, und ob diese Leute den Arbeitsbetrieb. S ie  sind schon im vorigen Jah re  
Bedürfnissen und den an sie gestellten Ansprüchen besonders vom Magistrat festgesetzt und werden, 
vollständig genügt haben. Aber wir stehen auf dem wenn nicht noch etwas anderes beschlossen werden 
Standpunkt: wenn es sich um kranke oder halb­ sollte, in derselben Weise auch diesmal wieder 
kranke Personen handelt, dann gehört denselben bezahlt werden. Es ist da bisher immer eine 
eine Unterstützung, und wenn sie Arbeit leisten, siebenstündige Arbeitszeit gewesen, und es sind — 
sollen sie auch entsprechend den allgemeinen um Ih n e n  nichts Falsches zu sagen, werde ich lieber 
Sätzen bezahlt werden, damit sie nicht nach der noch einmal nachsehen — bezahlt worden für- 
andern Seite hin in die Lage kommen, etwa den verheiratete Arbeiter 4(1 Pf. für die S tunde und 
Lohnsatz drücken zu können. Wenn Sie also auf für unverheiratete und jugendliche entsprechend 
irgend eine Weise Mittel anfordern, durch welche weniger; es stuft sich für solche auf 30 und 25 Pf. ab.
diese Leute unterstützt werden können, so daß es 
nicht diese für uns unangenehme Nebenerscheinung (Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
hat, dann werden wir jederzeit bereit sein, diese sammlung beschließt nach dem Antrage des Magi­
Mittel zu bewilligen. strats, wie folgt:
Vor allen Dingen möchte ich mich aber gegen Die Etatsnunrmer Ord. Kapitel X  Ab­
einen Passus der Begründung wenden, der auf schnitt 11 Nr. 3 wird um 10 000 M aus dem 
die sogenannten Notstandsarbeiten hinweist. Es Dispositionsfonds verstärkt.)
ist, glaube ich, nicht die Absicht der Mehrheit der Vorsteher Kaufmann: Punkt 8 der Tages­
Stadtverordnetenversammlung gewesen, als es ordnung:
es sich um die Diskussion über Notstandsarbeiten 
und um ihre Einführung handelte, daß als solche Vorlage betr. Abschluß eines Vergleichs. — Druck­
Notstandsarbeiten auch diejenigen Arbeiten be­ sache 307.
trachtet werde», mit denen hier die halbarbeits- 
fähigen Leute beschäftigt werden sollen. Unter BerichterstatterStadtv. DzialoszynSki: Meine 
Notstandsarbeiten, als ein Teil der Arbeitslosen­ Herren, in dem Hause Bismarckstr. 110/111 wohnte 
fürsorge, die die S tad t auszuüben hat, haben wir im Jah re  1904 ein Friseur Hungerlandt. Er mußte 
uns eigentlich nur die Vergebung von Arbeit an sein Geschäft in diesem Hause aufgeben und ver­
vollständig arbeitsfähige Leute vorgestellt. Gegen legen, weil das Grundstück infolge der Enteignung 
diesen Begriff der Notstandsarbeiten, wenn er zum Abriß gelangte. Er verlegte sein Geschäft 
eventuell hier eine andere Bedeutung zulassen nach Leibnizstr. 7 und nachher nach Bismarckstr. 21, 
könnte, möchte ich mich ganz energisch und ent­ reüssierte aber in diesen Lokalitäten nicht und machte 
schieden wenden. die S tad t  wegen seines infolge der Enteignung 
eingetretenen Erwerbsverlustes schadenersatzpflich­
Stadtrat Dr. S p ie g e l : Meine Herren, der tig. Er klagte auf 3027,85 M Schadenersatz, wurde 
Widerspruch des Herrn Stadtverordneten Zietsch aber durch Urteil vom 21. M ai 1900 in erster 
schreibt sich wahrscheinlich daher, daß die Etats­ Instanz abgewiesen. I n  zweiter Instanz wurde die 
position, um  deren Verstärkung wir hier bitten, S ta d t  dem Grunde nach verurteilt, Herrn Hunger­
einen unglückseligen Titel führt. Dadurch ist landt zu entschädigen; die Revision wurde zurück­
der I r r t u m  des Herrn Zietsch entstanden, daß er gewiesen. Es ist also durch rechtskräftiges Urteil 
nämlich annimmt, wir forderten die Verstärkung festgestellt, daß die S tad t den Friseur Hungerlandt 
der Position auch deshalb, um minderwertige entschädigen muß. Wir stehen nun vor der Frage: 
Arbeitskräfte zu beschäftigen. Das liegt aber soll der Prozeß wegen der Höhe des Schadenersatz­
durchaus nicht im S inne  unserer Vorlage. Sie anspruchs weiter gehen? T e r  Magistrat hat uns 
beschränkt sich vielmehr darauf, Vorkehrungen zu in der Vorlage vorgeschlagen, einem Vergleiche 
treffen, um durchaus arbeitsfähige und arbeits­ zuzustimmen, der dahin geht, daß Hungerlandr 
tüchtige Leute, die durch eine ungünstige Lage eine einmalige Barentschädigung von 100 M  und 
des Arbeitsmarktes längere Zeit arbeitslos bleiben ferner einen Nachlaß von 208,09 M  an Miete er­
würden, bei unseren Notstandsarbeiten zu be­ hält, die er der S tad t  verschuldet; die letztere 
schäftigen. Diese Verstärkung ist ausschließlich Sum m e entspricht dem Satze von 4%  für einen 
für solche Notstandsarbeiten, falls sie erforderlich Betrag von 1000 M  seit dem Oktober 1905. Weiter 
werden, bestimmt, und bei diesen Notstands­ ist vorgeschlagen worden, daß die S tad t die Kosten
        
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