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Periodical volume 16. Februar 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 1 I. Februar 1910 35
Erwerbsleben gelastet hat, auch uns schwere Schä­ nachgehen und dabei ganz besonders zunächst 
digungen beigefügt hat. Das zeigt sich bei uns einmal die Steuern betrachten. Die Steuern 
sowohl darin, daß die Einnahmen verringert worden werden, insgesamt genommen, günstig abschließen.
sind, es zeigt sich auch darin, daß eine große Teue­ Der markanteste Punkt ist dabei allerdings das 
rung eingetreten ist, und daß w ir infolge davon Aufkommen aus der Umsatzsteuer. Die Umsatz­
sehr erhöhte Ausgaben zu leisten haben. Einen steuer wird in diesem Jahre sehr günstig abschließen. 
ganz besonders guten Beweis dafür, wie hoch die Heute schon verfügen w ir über einen Überschuß 
Ausgaben infolge dieser Verhältnisse angeschwollen bei der Umsatzsteuer von 436 000 ,M. Ich rechne, 
sind, haben Sie bei dem Etat 1910, den w ir Ihnen glaube ich, nicht falsch, wenn ich annehme, daß 
heute vorlegen. Sie sehen, daß dieser Etat um w ir noch in den laufenden sechs Wochen gut 
ungefähr 2*/4 Millionen im Ordinarium wächst 150 000 M  einbekommen werden, so daß w ir 
und damit im Ordinarium mit ungefähr 29 300 000 annähernd 600 000 M  Überschuß bei der Umsatz­
Mark abschließt. Unser gesamter Etat ist ja wesent­ steuer haben werden. W ir würden dann mit 
lich größer. Wenn w ir die gesamten Kapitel, einem Betrag von rund 1 900 000 M aus der 
die Sonderetats, alle unsere Werke usw. zusammen­ Umsatzsteuer fast an die Ergebnisse des Rekordjahres 
zählen, so werden w ir im  nächsten Jahre m it einem 1906 herankommen; denn dieses Jahr hat nur 
Etat von 66 670 000 M  vor die Öffentlichkeit 50 000 M an Umsatzsteuer mehr ergeben; alle 
treten. Das sind ebenfalls einige M illionen mehr übrigen Jahre sind niedriger an Erträgnissen 
als im vergangenen Jahre. Aber, meine Herren, gewesen.
das wesentlichste ist ja das Ordinarium, und Aber, meine Herren, etwas Auffälliges ist 
dieses Ordinarium zeigt um 21/4 Millionen erhöhte bei der Umsatzsteuer zu bemerken. Während 
Anforderungen. Bei diesen 2%  Millionen sind nämlich die Haupterträge bei dieser Steuer jedesmal 
allein 2 Millionen fortdauernde Ausgaben, die uns aus den Verkäufen der b e b a u t e n  Grundstücke 
ständig belasten werden, und das ist der springende resultierten, stammten sie diesmal in der Hauptsache 
Punkt. aus den Verkäufen der u n bebauten Grundstücke.
Zur Deckung dieser 2 M illionen haben w ir die (Z u ru f: Wertzuwachssteuer!)
verschiedensten Einnahmen heranziehen müssen. W ir haben — da ist die Statistik sehr lehrreich — 
I n  der Hauptsache sind es zunächst die Steuern, folgende Zahlen zu verzeichnen: im Jahre 1906 
dann ganz besonders die Überschüsse aus dem wurden 614 Grundstücke verkauft, davon 322 
Elektrizitätswerk, die w ir erstmalig haben, dann bebaute und 292 unbebaute: 1907 insgesamt 
Erstattungen, die die verschiedensten Verwaltungen 579 Grundstücke, davon 349 bebaute und 230 un­
beim Anleihedienst bzw. auch bei der allgemeinen bebaute: 1908 562 Grundstücke, davon 313 bebaute 
Verwaltung zu leisten haben, und dann der Über­ und 249 unbebaute: und 1909 bis heute 669 Grund­
schuß des Jahres 1908. stücke — also auch absolut die größte Zahl — und 
Meine Herren, der Überschuß des Jahres 1908 davon bebaute Grundstücke nur 231 und unbebaute 
ist eine kleine Enttäuschung gewesen; denn w ir 438
haben gegenüber 1 M illion, die w ir sonst jedes (Rufe: Aha!)
Jahr vorzutragen gewohnt waren, nur einen 
Betrag von etwa V* M illion  gehabt. Das ist Während also die Zahl der verkauften bebauten 
dadurch herbeigeführt, daß der Abschluß des Jahres Grundstücke ganz wesentlich unter 300 bleibt, 
1908 an sich schon ungünstig war. Er setzt sich im prozentual um 33% herabgegangen ist, ist die 
wesentlichen nur aus Ersparnissen zusammen. Die Zahl der verkauften unbebauten Grundstücke fast 
Steuern gaben ein sehr geringes Erträgnis mehr; um das doppelte gestiegen, jedenfalls um 80 bis 
es betrug insgesamt 500 000 M, und von den 90%. Die Zahl der Zwangsversteigerungen ist 
500 000 M  mußten w ir nachträglich noch die Hälfte im letzten Jahre ungefähr die gleiche geblieben 
ungefähr fortnehmen, um damit den Beschlüssen wie im vorigen Jahre: es haben ungefähr 120 
gerecht zu werden, die Sie beim Normaletat 1908 Zwangsversteigerungen stattgefunden.
gefaßt hatten. Es war dafür nur 1 M illion  vor­ Man sieht aus diesen Zahlen, daß jedenfalls 
gesehen, und w ir brauchten e/4 Millionen. So noch andere Momente auf den Grundstücksmarkt 
ist es gekommen, daß w ir aus dem Abschluß des gewirkt haben, und ich glaube nicht fehlzugehen, 
Jahres 1908 für den Etat 1910 lediglich l/4 M illion wenn ich vermute, daß es nicht allein die erhöhte 
zur Verfügung haben. Grundsteuer ist, die im doppelten Betrage von: 
Meine Herren, ich weiß, daß Sie immer ein unbebauten Grundbesitz erhoben wird, die die 
großes Interesse daran haben, schon möglichst Verkäufe herbeigeführt hat. Es ist wohl, wie 
vor Abschluß des Jahres zu wissen, wie gerade schon aus der Versammlung zwischengerufen ist, 
speziell das laufende Jahr abschließt. Ich möchte auch zum guten Teil die Furcht vor einer Wert­
daher bei dieser Gelegenheit jetzt gleich ganz kurz zuwachssteuer, sei es nun Reichswertzuwachssteuer 
auf die voraussichtlichen Zahlen des Jahres 1909 oder städtischer Wertzuwachssteuer, die kommen 
eingehen, soweit das überhaupt möglich ist. Ich sollte.
tue das um so lieber, als, ich möchte sagen, so (Sehr richtig!)
ziemlich das einzig erfreuliche gerade das ist, was Tie übrigen Steuern, meine Herren, kaun ich 
ich Ihnen über das Jahr 1909 sagen kann. Denn kurz abtun: es werden da verhältnismäßig geringe 
ich glaube mit Bestimmtheit aussprechen zu können, Änderungen gegen den Etat sein. T ie Grundsteuer 
daß der Abschluß des Jahres 1909, auf das ja der wird 150 000 J t mehr ergeben. Dafür wird 
allgemeine Niedergang ganz besonders wirken die Gemeindeeinkommensteuer um denselben Betrag 
müßte, jedenfalls wesentlich günstiger sein wird zurückbleiben.
als der des Jahres 1908. (Hört, hört!)
(Hört, hört!) Die Forensensteuer wird ungefähr 100 000 M 
Wenn man die Ergebnisse eines Etatsjahres mehr ergeben. Alles in allem genommen ist aber 
berücksichtigen will, muß man den einzelnen Quellen das Resultat der Gesamtsteuern erfreulich zu nennen.
        
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