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Periodical volume 23. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 23. November 1910 447
Borsteher S tellv . Dr. Hubatsch: Punkt 8 der I (Die B eratung wird geschlossen. Die V er­
Tagesordnung: sammlung beschließt mit großer M ehrheit nach dem 
Antrage des M agistrats, wie folgt:
V o r l a g e  b e t r .  A b s c h l u ß  e i n e s  V e r ­ Dem mit der Aktiengesellschaft in F irm a 
g l e i c h s . S iem ens & Halske, Aktiengesellschaft in 
Berlin abgeschlossenen Urkundsvertrage vom 
Der  Herr Berichterstatter ist nicht da; dann 18. Oktober 1910 — Nr. 1216 des Urkunden­
müssen wir diesen Punkt vorläufig aussetzen. verzeichnisses der S ta d t Charlottenburg — 
wird zugestimmt).
Punkt 9 der T agesordnung: Vorsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Punkt 10 der
T agesordnung:
Vorlage betr. Vertragsabschluß wegen Über­ Vorlage betr. Bauaussührupgen auf den Wasser­
bauung der Fluchtlinien des Platzes G —V— 2. werken. — Drucksache 309.
—  Drucksache 308. ,
Berichterstatter Stadtv. W öllm er : Meine
Berichterstatter Stadtv. Harnisch: Meine Herren, als Berichterstatter sowohl wie als Mitglied 
Herren, es handelt sich in dieser Vorlage um ein, der D eputation für die Wasserwerke kann ich 
ich möchte sagen, weitgehendes Entgegenkommen Ih n e n , nachdem ich die Vorlage nochmals ein­
gegen die F irm a S iem ens & Halske seitens des gehend studiert habe, ihre Annahme empfehlen. 
M agistrats. Schon dies allein würde allerseits in Die M otivierung der Vorlage ist derart gründlich, 
dieser Versammlung m it Freuden begrüßt werden, daß ich glaube, darauf verzichten zu können, auf 
und ich glaube um  so eher Ih r e r  Zustimmung zu die Einzelheiten einzugehen. Es handelt sich bei 
m einem Vorschlage, die M agistratsvorlage anzu­ den Punkten a  und b um Kosten, die zum Teil 
nehmen, sicher zu sein, als an  und für sich die hier aus laufenden M itteln und zum Teil aus dem 
zum Ausdruck gebrachte Forderung trotz der schein­ Erneuerungsfonds der Wasserwerke entnommen 
baren Ungewöhnlichkeit keine Opfer von uns werden, und nur für die Erweiterung der B runnen­
verlangt. anlage einschließlich der dazu gehörigen Heber 
M eine Herren, der Platz G, der Ih n e n  vielleicht und Abpumpmaschinen sind die Kosten aus 
nicht bekannt ist, weil er nicht existiert, ist, glaube Anleihemitteln zu entnehmen. Ich beantrage An­
ich, der größte Platz Charlottenburgs. Er würde, nahm e der M agistratsvorlage.
wenn er einstmals angelegt würde, über doppelt 
so groß wie der Savignyplatz sein. M eine Herren, (Die B eratung wird geschlossen. Die Ver­
dieser Platz ist im Privateigentum . Die Freund'sche sammlung beschließt nach dem Antrage des M a­
Maschinenfabrik liegt zum großen Teil auf dem gistrats, wie folgt:
Platz und ihn anzulegen, wird nie möglich sein, a) Z ur außerordentlichen Instandsetzung der 
ohne sehr große pekuniäre Opfer zu bringen; denn T iefbrunnen der Wasserwerke werden 
die Fabrik wird natürlich ihren R aum  nicht frei­ 18 000 M aus laufenden M itteln des Wasser­
geben, d. h. wenn der Platz angelegt werden soll, werketats bewilligt.
müßte expropriiert werden, und wir hätten Sum m en b) D er Erneuerung der Dampfkessel des Wasser­
zu zahlen, die verschiedene hunderttausend Mark, werks Teufelssee wird zugestimmt. Die B e­
vielleicht auch T aler betrügen. D aher neigt man streitung der Kosten in Höhe von 73 000 M 
im Magistrat zu der Ansicht — ich glaube, es wird hat aus dem Erneuerungsfonds der Wasser­
ungefähr so kommen —-, daß die Aufrechterhaltung werke zu erfolgen.
dieses Platzes in seiner ganzen Größe gar nicht c) M it der Erw eiterung der B runnenanlage des 
möglich sein wird. Wasserwerks Jungfernheide nach Maßgabe 
des vorgelegten Kostenanschlages vom 
Nun gehört eben ein Teil des Platzlandes der 29. Septem ber 1910 sowie
F irm a S iem ens & Halske, die dort, wie S ie  ge­
lesen haben, die Fabrikation der Glühlampen d) mit der Beschaffung einer Abpumpmaschine 
betreibt. Dieses Stück des Platzes, das hier neu erklärt sich die Stadtverordnetenversam m lung einverstanden.
bebaut werden soll, liegt an seiner Peripherie Die Kosten zu c im B etrage von 65 000 M 
derart, daß, wenn der Platz einmal verkleinert und zu d im Betrage von 12 500 M sind aus 
würde, die Baulichkeiten stehen bleiben könnten. Anleihemitteln zu decken.)
Sollte dagegen der Platz, entgegen der Annahme, 
die ich eben äußerte, einmal voll angelegt werden, Vorstcher-Stellv. Dr. Hubatsch: Punkt 11 der 
so wäre die F irm a S iem ens & Halske verpflichtet, 
alles abzubrechen, was dort erstanden ist, und die Tagesordnung:
S tad t hätte sich nichts vergeben. D a wir uns der Vorlage betr. Ortsstatut gegen die Verunstaltung 
F irm a gegenüber bereit erklärt haben, ihr das Land, der Ortschaft. — Drucksache 290.
das später' Bebauungsland werden würde, zurück­
zugeben, so würde das die Sache klären. Wir 
würden nichts verschenken; denn tatsächlich haben Berichterstatter S tadtv. W olsfenstein : Meine 
wir auch dieses Land seinerzeit kostenlos erhalten, Herren, das Gesetz gegen die Verunstaltung von Ortschaften und von landschaftlich hervorragenden 
so daß wir jedenfalls auch in diesem Falle nicht mit Gegenden von 1907 gibt den Gemeinden anheim 
Verlusten zu rechnen haben. bezw. verpflichtet sie, ihrerseits O rtsstatuten zu 
Aus allen diesen G ründen komme ich zu dem, erlassen. D er Baupolizei steht nach dem Gesetz 
was ich Ih n e n  schon eben vorschlug, nämlich S ie die Befugnis zu, gegen Verunstaltungen einzu­
zu bitten, die M agistratsvorlage in allen ihren schreiten, und sie soll durch O rtsstatuten die Normen 
Punkten anzunehmen. hierfür von den Gemeinden erhalten. Nach dem
        
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