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Periodical volume 9. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

434 Sitzung vom 9l.. November 1910
Ich  will dam it meine Kritik des F lugblattes so klar, daß dagegen von Ordnungs wegen wohl 
schließen. Ich lege dem Flugblatt wirklich nicht allzu­ etw as hätte geschehen sollen.
viel Bedeutung bei. Ich stimme vollkommen m it Herr Kollege M eyer hat dann gesagt, daß ich 
dem überein, w as von Ih n e n  im zweiten F lug­ es als unsere Absicht ausgedrückt hätte, w ir wollten 
blatt gesagt ist, daß es sich in der Hauptsache um statt der Anleihen die S teuern  erhöhen. D as 
kleinliche Fraktionsinteressen handelt. I n  Wirk­ Gegenteil habe ich ausgesprochen. Ich habe gesagt: 
lichkeit sind hier kleinliche Fraktionsinteressen im wir wollen Sparsamkeit haben und uns in den 
Spiel, und wer daran noch gezweifelt hat, muß Ausgaben und im Aufnehmen von Anleihen be­
durch die Ausführungen des Herrn Kollegen schränken. D ann fuhr ich fort: wenn S i e  aber, 
M eyer zu der Überzeugung gekommen sein, daß d i e  H e r r e n  d e r  M e h r h e i t ,  dieselben 
es sich um  nichts weiter als um  kleinliche Fraktions­ Ausgaben weiter haben wollten wie bisher, dann 
interessen handelt. wäre es von Ih re m  Standpunkt aus selbst richtiger, 
Herrn Kollegen Liepm ann möchte ich zum die S teuern  zu erhöhen. Daß w i r  nicht die 
Schluß bitten, sich das Kesseltreiben, das hier S teuern  erhöhen wollen, ist selbstverständlich.
gegen ihn veranstaltet wird, nicht allzu >ehr zu Herr Kollege Hirsch hat davon gesprochen, daß 
Herzen zu nehmen. Die Sache ist wirklich nicht die Angaben in der Zeitung, auf die ich Bezug ge­
so schlimm, und die Liberalen sind keine unver­ nommen habe, nicht hätten  berichtigt werden 
söhnlichen G egner; sie stehen auf dem Standpunkt, können, weil es nu r korrekt wäre, wenn sich der 
daß über einen Sünder, der Buße tu t, mehr Freude Magistrat auf Berichtigungen während des Wahl­
ist als über hundert Gerechte. D as haben wir kampfes nicht einlasse. Aber, meine Herren, diese 
auch in Charlottenburg erlebt, und wer noch nicht Artikel sind erschienen am 24.11. 09, 10. 6. 10 in 
weiß, daß die Liberalen so großmütige, edelmütige der „Neuen Zeit" und am 5. 3 .1 0  im Tageblatt, 
Leute sind, kann sich durch einen Blick in die also zu einer Zeit, wo sehr wohl, wenn unrichtige 
Unterschriften, die die In terp e lla tio n  träg t, davon Zahlen gegeben wären, das von seiten des M agi­
überzeugen. S ie  finden nämlich un ter den Unter­ strats hätte richtig gestellt werden können. D ies ist 
schriften auch den Nam en des Herrn Kollegen aber nicht geschehen, weil sie eben nicht unrichtig 
Zander, und, Herr Kollege Liepm ann, was Ih n e n  sind; denn sie beruhen, wie ich dargestellt habe, auf 
hier vorgeworfen wird, ist genau mit denselben den amtlichen Angaben in dem Bericht über die 
W orten und von derselben Fraktion vor einigen V erw altung der Stadtgem einde.
Jah ren  dem Kollegen Zander vorgeworfen worden. Deswegen ist es eine Entstellung, wenn Herr 
W ir haben am 4. November 1908 genau dieselbe Kollege M eyer dem Verfasser des F lugblattes 
D ebatte gehabt; da sollte Herr Kollege Zander weiter vorwirft, daß gefälschte Zahlen angegeben 
den Konkurs von Charlottenburg an  die Wand w ären; ich muß hiergegen wie gegen die weiteren 
gemalt oder schon angemeldet gehabt haben — gegen den Verfasser der F lugblätter gerichteten Vor­
ich weiß es nicht so genau —, da hat auch einer der würfe auf das entschiedenste protestieren.
Herren von der liberalen Fraktion den Magistrat 
interpelliert, und auch da sagte der M agistrat: Vorsteher K aufm ann: Ich möchte mich Herrn 
wir sind dankbar, daß die Anfrage gekommen ist Kollegen Liepm ann gegenüber gegen den invol­
— ganz program m äßig genau so wie heute. Also vierten Vorwurf, ich hätte Herrn Kollegen M eyer 
die Sache ist gar nicht so schlimm, und es ist keines­ unterbrechen müssen, verwahren. Herr Kollege 
wegs ausgeschlossen, daß, wenn wir vielleicht M eyer hat direkt geäußert, er freue sich, daß Herr 
über zwei J a h re  wieder über den Verfasser eines Kollege Liepm ann nicht der Verfasser wäre, denn 
unbotmäßigen F lugblattes zu Gericht sitzen, zu er hätte ihm derartige Ausdrücke nicht zugemutet 
den Unterzeichnern der In te rp e lla tio n  — auch : und ihm auch nicht so entgegentreten können, wie 
Herr Kollege Liepmann gehört! ier dem unbekannten Verfasser entgegengetreten ist. 
(Heiterkeit.) -Ich glaube, daß fü r mich kein Anlaß war, Herrn 
Kollegen M eyer deswegen zu rektifizieren.
Stabtb. Dr. Liepmann: M eine Herren, der 
Herr Vorredner hat mich ja dessen überhoben, dem Stabtb. Dr. Frentzel: M eine Herren, ich habe 
Herrn Kollegen M eyer auf seine in so großem 'm ich zuerst mit Herrn Kollegen Hirsch zu be­
P athos gehaltenen Vorwürfe über die Art und is chäftigen. Ich  möchte aber zunächst erklären, daß 
Weise des F lugblattes zu entgegnen M ir liegt ii ch die T onart, in die er verfallen ist, nicht an­
solch P athos nicht, und ich habe mich deshalb darüber is chlagen will, selbst wenn ich sicher wäre, m it einigen 
gefreut, daß diese Vorwürfe von Herrn Kollegen ;W itzchen und Späßchen eben so viel Erfolg zu er­
Hirsch abgewiesen sind. zi ielen, wie es ihm gelungen. Aber selbst wenn ich, 
(S tad tv . Dr Crüger: S ehr genügsam !) der ich allerdings sonst derartigen etwas ironi­sierenden Betrachtungen in ähnlichen F ällen  nicht 
Aber, meine Herren, auf einige Bemerkungen des ,g anz abhold bin, nicht so verfahren kann wie Herr 
Herrn Kollegen M eyer muß ich doch erwidern, weil K\ ollege Hirsch, so kann ich das nicht, weil für mich 
sie direkt so verletzend waren, daß ich hoffen konnte, id ie Angelegenheit von ernsterer und tief tragenderer 
der Herr Vorsteher würde dagegen einschreiten. 5B edeutung ist, als Herr Kollege Hirsch anzunehmen 
Herr Kollege M eyer hat zunächst übersehen und s cheint. W enn es sich hier im vorliegenden Falle 
es übersehen wollen, da er durch meine Erklärung td arum  handelt, daß der Kredit unserer S ta d t in sehr 
inform iert war, daß ich mich als verantwortlich e rheblicher und in s e h r  l e i c h t f e r t i g e r  
für das Flugblatt bezeichnet und noch gesagt habe, 5W eise angegriffen worden ist, so ist das allerdings 
ich hätte das F lugblatt geprüft, durchgesehen und sf ür diejenigen, die sich fü r die Finanzwirtschaft 
gebilligt. Hiernach in also alles, was gegen den di ieser S ta d t m ehr oder weniger auch m it verant­
Verfasser des Flugblattes gesagt ist, allein gegen tw ortlich fühlen, eine Angelegenheit von großem 
mich gerichtet gewesen. Ich glaube, dieses Versteck- (E rnst und Bedeutung, die ich glaube m it etw as mehr 
spielen von feiten des Herrn Kollegen M eyer w ar iWürde behandeln zu sollen; deswegen möchte ich
        
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