Path:
Periodical volume 9. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 9, Rotiern bcr 1910 431
Stadtv . Meyer (fortfahrend): Meine Herren, der im Kriegervereinsstil gehalten war —, hier eine 
ich kehre zu der eigentlichen Finanzlage zurück, zu Rede zu halten, die tatsächlich nichts anderes war 
deren Lösung freilich Herr Stadtv. Liepmann so als eine Wahlrede.
wenig positive Vorschläge gemacht hat, daß ich da­ (Stadtv. Dr Liepmann: Sehr richtig!)
rüber nicht viel zu sagen habe und bald fertig sein Ich werde ihm darin nicht folgen, möchte aber den 
werde. Das war ja das Bezeichnendste an der Rede Herrn Vorsteher bitten, falls ich etwa durch das 
des Herrn Stadtv. Dr Liepmann, daß er erklärte: böse Beispiel des Herrn Vorredners angesteckt 
er denke gar nicht daran, Vorschläge zu machen, werde, mich nicht gleich zu unterbrechen.
denn er wolle nicht diesen oder jenen seiner An­ (Heiterkeit.)
hänger stutzig machen. Herr Kollege Liepmann schloß seine Rede 
(Hört, hört! und Heiterkeit.) damit, daß sich seine Freunde, wenn sie auch nur 
Meine Herren, in diesen Worten finden Sie ein eine kleine Gruppe wären, die freie Kritik nicht 
kommunalpolitisches Programm, welches nicht da­ nehmen lassen würden. Ich muß sagen, daß ich 
rauf ausgeht, unsere Finanzlage zu verbessern, diesen Ausspruch billige. Aber das war eigentlich 
sondern welchem aus agitatorischen Gründen die auch das einzige, was mir an seinerRede gefallen hat.
Herabsetzung unsres finanziellen Ansehens Selbst­ (Heiterkeit.)
zweck ist. Nachher hat ja allerdings gelegentlich Niemand soll sich das Recht der freien Kritik 
Herr Stadtv. Dr Liepmann so etwas wie einen beschränken lassen, und ich glaube, wir in der 
positiven Vorschlag gemacht, als er sagte, es wäre Charlottenburger Stadtverordnetenversammlung 
richtiger, die Steuern zu erhöhen, als Anleiheschulden haben das auch von niemandem verlangt; wir haben 
zu machen. Ich freue mich, daß ich darauf im Na­ jedem unserer Mitbürger erlaubt, freie Kritik 
men meiner Freunde sagen kann: auf diesen Weg zu üben, ebenso wie wir auch jedem einzelnen 
uns locken zu lassen, daran denken wir gar nicht. erlauben, von dem Rechte Gebrauch zu machen, 
(Stadtv. Dr Liepmann: Habe ich nie gesagt!) sich nach Möglichkeit zu blamieren.
W ir  d e n k e n  n i c h t  d a r a n ,  u n s e r e  (Große Heiterkeit.)
E i n k o m m e n  st e u e r z u s c h l ä g e  z u  e r ­ Meine Herren, meine Freunde sind durchaus 
h ö h e n ,  s o l a n g e  d i e  a n d e r n  i n  B e ­ mit der Besprechung der Interpellation einver­
t r a c h t  k o m m e n d e n  K o m m u n e n  n i c h t  standen, nicht etwa, weil sie es für unbedingt 
ü b e r  10  0 %  g e h e n ,  wie das Herr S tadt­ nötig hallen, daß der In h a lt der Jnterpellaiton 
verordnetenvorsteher Kaufmann bereits in seiner hier im Plenum zur Erörterung kommt, sondern 
Etatsrede erklärt hat. W i r  b e a b s i c h t i g e n  aus einem ganz anderen Grunde. Wir waren 
a b e r  a u c h  n i c h t ,  was man im Wahlkampf nämlich gespannt auf die Auseinandersetzungen 
so gern von uns behauptet hat, d e n  H a u s - zwischen den Vertretern der beiden bürgerlichen 
u n d  G r u n d b e s i t z  n oc h  w e i t e r  z u  b e ­ Richtungen, die jetzt wild aufeinander losstürmen, 
l a s t e n ;  denn wir haben deutlich zum Ausdruck weil der eine im Wahlkampf seine politischen An­
gebracht, daß wir k e i n e  M e h r b e l a s t u n g  schauungen offen zur Schau getragen hat, während 
d e s  H a u s -  u n d  G r u n d b e s i t z e s  wün­ der andere sie hübsch im Glasspind versteckt hat, 
schen, und d i e s e s  W o r t ,  w e l c h e s  w i r  die aber am nächsten Tage schon sich wieder zu­
g e g e b e n  h a b e n ,  w e r d e n  w i r  z u  sammenfinden, um gemeinsam gegen die Sozial­
h a l t e n  w i s s e n . demokratie loszugehen. Sie werden mir zugeben, 
(B ravo!) daß das für uns als unbeteiligte Dritte eigentlich 
Wenn Herr Stadtv. Dr Liepmann zum Schluß ein recht heiteres Schauspiel ist.
darauf hingewiesen hat, daß er keine kleine Gruppe Selbstverständlich darf es nicht zur Gewohnheit 
vertritt, sondern beinahe eben so viele Wähler hinter werden, alle Flugblätter, die im Wahlkampf ver­
sich hat wie wir, so beneide ich ihn nicht um die Mittel, breitet werden, im Plenum der Stadtverordneten­
mit welchen jene Wähler diesmal gewonnen worden versammlung zu erörtern. Wohin sollte das führen, 
sind. Sie sind gewonnen worden dadurch, daß man wenn man aus einzelnen Flugblättern irgendwelche 
ihnen falsche Zahlen tendenziös gruppiert vor­ Stellen heraussucht, Interpellationen zurecht­
getragen hat in einem Zeitpunkt, in dem eine drechselt und den Magistrat anfragt, ob ihm be­
ordnungsmäßige Widerlegung nicht möglich war. kannt ist, daß das und das, was im Flugblatt 
Nachdem die Widerlegung jetzt authentisch erfolgt gestanden hat, eine Unwahrheit ist! Meine Herren, 
ist, vertrauen wir darauf, daß sich künftig gegen dann hätten wir das ganze Ja h r  nur In terpella­
derartige Angriffe auf die S tadt eine sehr starke tionen zu verhandeln; denn was alles im Wahl­
A b w e h r m a j o r i t ä t  bilden wird, eine Partei, kampf zusammengelogen wird,
die hoffentlich — ich bin sonst kein Freund vom (Sehr richtig! — Heiterkeit. — Stadtv. Dr. Eiliger: 
Unpolitischen — doch insofern unpolitisch sein Er spricht aus Erfahrung!) 
wird, als sie verbunden sein wird durch das Bewußt­ das läßt sich kaum sagen.
sein der Bürgerpflicht. Mir wird zugerufen: er spricht aus Erfahrung. 
(Bravo! — Stadtv. Hirsch: Hurra!) Gewiß, meine Herren, ich habe die Erfahrung 
gemacht durch die Fülle der Flugblätter, die ich 
S tad tv . Hirsch: Meine Herren, der bisherige zu lesen bekommen habe.
Verlauf der Debatte hat klar erwiesen, was sich (Bravo! bei den Sozialdemokraten.)
wohl jeder bei der Einbringung der Interpellation Ich habe hier einen ganzen Posten Flugblätter — 
sagen mußte, daß wir heute nicht über die Finanz­ ich könnte Ihnen  noch mehr mitbringen — ; es 
lage der S tadt reden würden, sondern daß hier sind Flugblätter von bürgerlicher Seite. Ich will 
einige nachträgliche Wahlreden gehalten wurden. Ihnen  Proben geben, da Sie (zu den Liberalen) 
(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) zu glauben scheinen, daß Sie im Wah.kämpfe keine 
Trotz der Bemühungen des Herrn Vorstehers hat Unwahrheit sagen. Hier ist ein Flugblatt, unter­
es ja Herr Kollege Meyer fertig gebracht — ich zeichnet von liberaler Seite, von liberalen S tad t­
sehe ganz von dem Teil seiner Ausführungen ab, verordneten, worin es heißt, die liberalen Kan-
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.