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Periodical volume 9. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 9. November 1910 421
geeignet sind, ein völlig falsches Bild — wenn Am 31. M ärz 1910 haben wir — ausschließlich 
überhaupt ein Bild — zu geben und darum  irre der Bismarckstraßenanleihe in Höhe von 12 
zu führen. Und drittens, meine Herren, ist in den M illionen — eine gesamte Anleiheschuld b e ­
Flugblättern davon die Rede, daß eine „unrichtige w i l l i g t  gehabt von 161 220 000 M .  Von 
Wirtschaftspolitik", eine, wie cs wörtlich heißt, diesem Betrage sind getilgt gewesen 16 665 200 M ,  
„unökonomischc Finanzpolitik" in der S tadtge- noch nicht abgehoben 18 915 537 M ,
nieinde getrieben würde, und es wird gesagt: (hört, hört!)
D as System der leichten Hand läßt sodaß wir am 31. M ärz 1910 125 639 263 .#  
auch die Ausgaben die den E tat nur einmal wirkliche Obligationsschulden hatten.
belasten, ins Ungemessene anschwellen. S o ­ (Hört, hört!)
weit sie nicht aus den laufenden Einnahmen Diese Zahlen stellen sich naturgem äß für das J a h r  
gedeckt werden können, hilft eben das 1908 niedriger; andererseits, wenn ich die Jetztzeit 
Schuldenmachen. nehme und nicht bloß die bereits bewilligten und 
M eine Herren, zu diesen drei Hauptpunkten begebenen Schulden, sondern auch die neue, noch 
möchte ich mich äußern. nicht einmal genehmigte Anleihe in Höhe von 
- Ich komme zunächst auf den ersten Punkt, 42%  M illionen hinzuzähle, höher. Denn b e ­
die Anleiheschulden. D as erste Flugblatt sagt, w i l l i g t  sind dann, wenn S ie die Amortisa­
es seien 183% M illionen Anleiheschulden nunm ehr tionsbeträge, noch nicht abgehobene Anleihen usw. 
bewilligt. Es gibt sodann eine Statistik von außer acht lassen, rund 161 plus 42% M illionen, 
Schulden von dem Jah re  1881 ab bis zum Jah re  das heißt rund 203 500 000 M .  Aber ich glaube, 
1908 und spricht dann wieder von einer weiteren ein solches Bild dürfte wohl nicht das richtige fein; 
Anleihe, von der neuen Anleihe von 42% Millionen. denn wenn m an von Anleiheschulden spricht, muß 
I n  dem Flugblatt ist als letzte Zahl des Jah res  m an selbstverständlich diejenigen Beträge abziehen, 
1908 ein Schuldenstand von 141 M illionen an­ die noch nicht begeben sind, und wenn sie begeben 
gegeben. M eine Herren, ich habe nicht ersehen sind, diejenigen, welche noch nicht abgehoben sind.
können, worauf die Ziffer 183% M illionen An­ (Sehr richtig!)
leiheschulden beruht. Offenbar scheint es mir so W enn S ie nun so die Ziffern aus dem F lug­
zu sein, daß die Berfasser einfach zu den 141 blatt richtig stellen, so bekommen S ie folgendes 
M illionen Schulden die 42% M illionen Anleihe Ergebnis. I m  Jah re  1881 waren nicht 1% M illio­
zugezählt haben und so auf die Sum m e 183% nen, sondern 1 338 000 M  Anleiheschulden, 1901 
M illionen gekommen sind. Sollte diese Ver­ statt 49% M illionen 43 422 000 M \  1907 statt 
m utung richtig sein, so müssen wir uns fragen, 128 M illionen 107 353 000 M  und 1908 statt 
ob eine derartige einfache Addition möglich ist, 141 M illionen 119 239 000 M  Anleiheschulden 
oder ob, wenn sie vorgenommen wird, ein solches vorhanden.
Verfahren nicht sehr unvorsichtig zu benennen ist. (Hört, hört!)
M eine Herren, ich möchte zunächst aus der .Meine Herren, ein anderer, meines Erachtens 
ganzen S truktur des Flugblattes schließen, daß viel schwererer Fehler als dieser findet sich aber 
die Statistik nur von A n l e i h e  schulden sprechen in dem zwelleu Flugblatt. Hier ist auch wieder 
wollte. D enn am Eingang ist von Anleiheschulden von den Schulden der S tad t Charlottenburg die 
die Rede, am Ende ist von Anleihen gesprochen; Rede und im Anschluß daran ausdrücklich gesagt: 
in  der M itte ist von Schulden gesprochen. D as Die hierdurch verursachte j ä h r l i c h e  
ist meines Erachtens unmöglich: denn das Bild B e l a st u n g für Zinszahlung und Schulden­
würde sich dadurch völlig verwischen, und da ich tilgung betrug über 7% M illionen,d. H. über 
annehme, daß mit diesem Flugblatt eine ernsthafte eine Million Mark mehr als die Einnahmen 
Statistik über unser Anleihewesen gegeben aus der Einkommensteuer.
werden sollte, so kann ich nicht annehmen,- daß M eine Herren, beide Zahlen, die hier genannt 
mit der Statistik etwas anderes gemeint sein sind, kann ich nicht als richtig gelten lassen. Z u­
kann als Anleiheschulden. Und, meine Herren, nächst ist die jährliche Belastung, wenn ich diese 
da kommt man bei P rüfung zu dem R esultat: die in Vergleich zur Einkommensteuer bringen will, 
Angaben sind falsch. M an kommt, selbst wenn m an nicht diejenige Sum m e, die überhaupt für 
annim m t, daß allgemeine Schulden, also An­ Schuldentilgung und Amortisation zu bezahlen 
leiheschulden plus irgendwelche anderen Verbind­ ist, sondern diejenige Sum m e, die ich aus den 
lichkeiten — Hypotheken usw. — genommen sind, E i n k o m m e n s t e u e r n  decken muß, und dieser 
ferner zu dem Resultat, daß die Sum m e von B etrag ist nicht 7% M illionen, sondern er stellt 
183% M illionen trotzdem falsch ist. sich am 31. M ärz 1909 — sage und schreibe — auf 
W enn man nun diese Statistik richtigstellen 2 696 392 .# .
will, so tritt naturgem äß die Frage auf: wie (Hört, hört!)
kanu man das am besten erreichen, und da ist, Meine Herren, die Verfasser des F lugblattes haben 
glaube ich, der einzig richtige Weg der, zu fragen: offenbar bei der Aufstellung übersehen, daß den 
was ist an Anleihen b e w i l l i g t ,  was ist bisher Ausgaben für Amortisation und Tilgung sehr
von den Anleihen b e g e b e n ,  w as ist von den erhebliche Einnahmen gegenüberstehen, daß die 
Anleihen g e t i l g t ,  was  noch nicht a b g e h o b e n ?  Kanalisationswerke, die Ladestraßen, der S tä tte ­
Und was dann übrig bleibt, meine Herren, das ist platz, das Elektrizitätswerk, die Gaswerke, die
derjenige B etrag, der wirklich an Anleihen im Wasserwerke, das Bismarckstraßenunternehmen und 
Umlauf ist, und der wirklich als Anleiheschuld zu der Grundstückserwerbsfonds sehr erhebliche Er­
betiteln ist. stattungen zu tragen haben und trotzdem zum
(S ehr richtig!) teil — ich nehme insbesondere die städtischen Werke 
N ur auf diese Weise kann man, glaube ich, ein in Bezug — noch M illionen Überschüsse außerdem 
richtiges Bild unserer Anleiheschuld bekommen, an uns abliefern.
und dieses Bild stellt sich nun folgendermaßen. (Hört, hört!)
        
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