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Periodical volume 9. November 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 9. November 1910 403
Kollege Crüger wie Herr Kollege Stadthagen sich Ich  habe gesagt: natürlich bin ich nicht darauf vor­
vollkommen auf meinen Standpunkt gestellt haben. bereitet, in einer wohlgesetzten und vorbereiteten 
(Heiterkeit und Zurufe.) Rebe Ih n e n  zu antworten, wie wenn ich es mehrere 
— J a  bitte, meine Herren, das, worauf es mir Tage vorher gewußt und Zeit gehabt hätte, mich 
ankam, war nicht etwa, die Besprechung der I n te r ­ vorzubereiten. D as M aterial — und das stelle ich 
pellation heute zu hintertreiben; im Gegenteil, hiermit noch weiter fest — ist mir im Kopf und in 
ich persönlich bin dafür, daß die In terpella tion  so den Händen.
bald wie möglich zur Besprechung kommt; was 
ich bezweckte, ist, daß der Herr Vorsteher nicht einfach Stadtv. l)r. Crüger (zur Geschäftsordnung): 
m itte ilt: es ist eine In terp e lla tio n  eingegangen, M eine Herren, ich muß noch einmal zur Geschäfts­
dann den Magistrat fragt, ob er zur B eantwortung ordnung das Wort nehmen, um  einer unglaublich 
bereit ist, und, falls sich der M agistrat zur sofortigen irrigen Annahme des Herrn Kollegen Liepmann zu 
B eantw ortung bereit erklärt, ohne Rücksicht auf widersprechen. Es könnte nämlich ein Mißver­
die übrigen Punkte der Tagesordnung ohne ständnis dadurch hervorgerufen werden, wenn Herr- 
weiteres den In terp e llan ten  das Wort erteilt. Kollege Liepmann hier sagt, er sei bereit. Auf 
Da hat Herr Kollege Stadthagen den richtigen seine Bereitwilligkeit, meine Herren, kommt es 
Ausdruck g e tan : die Stadtverordnetenversam mlung gar nicht an,
ist souverän, darüber zu entscheiden. Auch Herr- (sehr richtig!) 
Kollege Crüger hat gesagt: um  allen Zweifeln aus sondern auf die Bereitwilligkeit des Magistrats. 
dem Wege zu gehen, wolle er den Antrag stellen, D arüber sind wir vollkommen einig; es war ein 
die Stadtverordnetenversam m lung zu fragen, ob kleiner Lapsus, der ihm unterlaufen ist.
die In terp e lla tio n  heute beraten werden soll, und Ebenso liegt es auch m it dem Unterschied 
gleichzeitig zu fragen, an welcher S telle sie beraten zwischen In terpellationen  und Vorlagen. Herr 
werden soll. Wenn das geschieht, wird auch in zu­ Kollege Liepmann übersieht vollkommen, daß, 
künftigen Fällen die Stadtverordnetenversam mlung wenn wir eine Vorlage drei Tage vorher in Händen 
gefragt werden, wie eine In terpella tion , die erst haben müssen, dann das einen sehr triftigen Grund 
in der Sitzung eingebracht ist, behandelt werden soll. hat darin, daß über eine Vorlage Beschluß gefaßt 
Dam it bin ich durchaus einverstanden. werden muß. Zu einer In terpella tion  wird kein 
I m  übrigen bin ich für den Antrag Crüger, Beschluß gefaßt, sondern da handelt es sich um 
der dahin geht, daß zunächst die Petitionen beraten eine Äußerung des Magistrats. So liegen die 
werden und dann die In terpella tion . Dinge hier, und darum, glaube ich, hat auch die 
Geschäftsordnung davon absichtlich Abstand ge­
Stadtv. I)r. Liepmann (zur Geschäfts nommen, eine Bestimmung aufzunehmen.
ordnung): M eine Herren, die Frage, die Herr- Herrn Kollegen Hirsch bemerke ich: wenn ihm 
Kollege Hirsch angeschnitten hat, hat zwei Seiten. auch daran gelegen war, die In terpella tion  heute zu 
Die eine Seite ist die, daß sich diejenigen Herren verhandeln, so hätte er gar nicht nötig gehabt, eine 
Kollegen, welche ein Interesse an der Fortführung Geschäftsordnungsdebatte heraufzubeschwören, 
der Tagesordnung haben, beschwert fühlen können, sondern nur den Wunsch zu äußern brauchen, daß 
wenn, ohne die Stadtverordnetenversam mlung ge­ die In terp e lla tio n  an der und der S te lle .e inge­
hört zu haben, die Einschiebung vorgenommen schoben werde. Dann hätten wir keine Geschäfts­
wird, die eventuell die anderen Punkte so weit ordnungsdebatte gehabt.
hintenan setzt und so wenig berücksichtigt, daß sie 
an Interesse verlieren oder gar vertagt werden. 
Die zweite Seite, meine Herren, ist die, daß eine Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich 
In terpella tion , die sich sehr leicht gegen einen möchte Herrn Kollegen De Crüger auf seine letzte 
Teil der Stadtverordnetenversam m lung richten Äußerung nur noch mitteilen, daß ja der Umstand, 
kann — und das ist auch heute der Fall —, einge­ daß wir völlig einig geworden sind, erst durch die 
bracht wird, ohne diesen M itgliedern durch die von mir angeregte Geschäftsordnungsdebatte herbei­
Tagesordnung bekannt geworden zu sein. Meine geführt worden ist. Hätte ich nicht das Wort er­
Herren, es ist sonst die Regel, daß sämtliche Vor­ griffen, würde Herr Kollege Crüger noch in seinem 
lagen drei Tage vorher in den Händen der M it­ I r r tu m  beharren.
glieder sein müssen.
(Zurufe: Vorlagen!) Vorsteher Kaufmann : Die Geschäftsordnungs- 
debatte ist geschlossen.
Vorsteher Kaufmann (unterbrechend): Herr- Ich  muß Herrn Kollegen Liepmann gegenüber 
Kollege Liepmann, es handelt sich nicht um  eine energisch zurückweisen, daß hier nicht loyal verfahren 
Vorlage, sondern um  eine Anfrage, und wie die wäre. D as kann sich ja nur auf den Vorsteher be­
Aufragen behandelt werden, ist in §§ 25 und 26 der ziehen. Der Vorsteher hat geschäftsordnungs­
Geschäftsordnung geregelt. mäßig eine Anfrage, die an ihn gelangt, gleich zur 
Kenntnis der Versammlung zu bringen. Diese 
Stadtv. Dr. Liepmann (zur Geschäfts­ Anfrage ist m ir heute, eben erst, gegeben worden, 
ordnung, fortfahrend): Trotzdem würde meiner und ich habe sie hier verlesen, wie es die Geschäfts­
Ansicht nach das Richtige und Loyale gewesen sein, ordnung vorschreibt.
wenn man bei einer derartigen In terpella tion  eine Ich  frage nunm ehr die Versammlung, ob sie 
Gleichstellung mit den Anträgen hätte walten lassen. überhaupt diese Anfrage heute verhandeln will, 
Ich  habe schon für meine Person erklärt — und das nachdem die Bereitwilligkeit des M agistrats fest­
möchte ich Ih n e n , Herr Kollege Crüger, sagen — steht, heute gehört zu werden.
daß ich, obgleich ich erst gestern Abend eavou 
unterrichtet worden bin, daß diese In terpella tion Stadtv. Dr. Crüger (zur Fragestellung): Ich
stattfinden wird, bereit bin, darauf zu antworten. | möchte aber ausdrücklich hervorheben, daß mit dieser
        
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