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Periodical volume 22. Juni 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 22. Juni 1910 299
eintreten. Nun gibt es aber doch auch andere Fälle. Gewissen und auch m it voller Überzeugung tun 
Nehmen wir an : es kauft jemand ein Grundstück können, ohne dabei die Tendenz zu haben, die 
für einen bestimmten P re is  x ; er verwendet darauf Wertzuwachssteuer praktisch für Charlottenburg 
an Baukosten 2 x, und er verkauft es nun für 3 x aus der Welt zu schaffen. An einem derartigen 
plus y. Herr Kollege Borchardt muß sagen: der Vorgehen würde ich niemals mitwirken, sondern 
ganze erzielte Wertzuwachs in Höhe von y  liegt ganz im Gegenteil: ich glaube, daß diese Änderung 
allein an dem Grund und Boden. Wenn ich ihm dem Ertrage der Wertzuwachssteuer nur vorteilhaft 
nun  dies zugebe, dann m üßte ein daneben liegendes sein kann. I m  übrigen halte ich das, was die 
gleichgeartetes Grundstück für den P re is  von x plus y  logische Ableitung betrifft, zum mindesten für 
verkauft werden können, d .h . es m üßten die um ­ durchaus diskutierbar, und das, was die praktische 
liegenden Grundstücke auch dieselbe Steigerung des Seite betrifft, für durchaus empfehlenswert.
Bodenw erts aufweisen. I n  dieser Beziehung sind (B rav o !)
m ir nun sehr interessante Zahlen zugegangen, Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Es ist ein
gerade Zahlen, die sich ans unsere S tad t Charlotten­ Antrag aus Schluß der Debatte eingegangen, der 
burg beziehen. Es stellt sich heraus, daß Haus und genügend unterstützt ist. Ich bitte diejenigen Herren, 
Grundstück zu einem höheren Preise verkauft wird die den Schluß der Debatte wünschen, die Hand 
als dem, der sich aus dem Grundstückswert plus den 
investierten Kapitalien zusammensetzt, während bei zu erheben. (Geschieht.)
dem ganz gleich gelegenen Grundstück zu derselben 
Zeit eine Wertsteigerung nicht zu konstatieren ist. D as ist die Mehrheit.
D as beweist eben, daß jemand für das fertige Huus, Stadtv. Jastrow (persönliche Bemerkung): 
das er übersehen kann, dessen Vorteile und Nutzen M eine Herren, ich lehne es ab, m it dem Herrn 
er vollkommen auf Heller und Pfennig berechnen Kollegen Jolenberg in eine Diskussion einzutreten. 
kann, mehr zu zahlen gewillt ist als für em G rund­ Ich werde mich auf das Niveau, auf das er die 
stück, in das er noch eine bestimmte Sum m e zu Diskussion herabgezogen hat, nicht begeben. Ich 
investieren hat, um  ein gleiches Haus wie das, was möchte bemerken, daß ich die Provozierung des 
ich zuerst als Beispiel gewählt hatte, zu erhalten. Kollegen Jolenberg wegen meines halblauten 
D as beweist, daß in diesem Falle durch die Be­ Zwischenrufes, den 'ich eigentlich nur für mich auf 
bauung als solche eine Wertsteigerung hervor­ meinem Platze gemacht habe, für deplaciert und 
gerufen wird, die nicht einzig und allein am Grund durchaus geschmacklos halte.
und Boden hängt. (B ra v o !)
Nun kommt der zweite, der praktpche Grund. 
W enn wir so vorgehen, wie es unsere jetzige S teu er­ Stadtv. Dr. Borchardt (persönliche B em er­
ordnung vorsieht, so behandeln wir eine Klasse kung): M eine Herren, ich wollte nur bemerken, daß 
der Bevölkerung schlechter, als es nach meiner An­ in den Verhandlungen der Kommission der Berliner 
sicht richtig ist; wir behandeln nämlich diejenigen Stadtverordnetenversam m lung darüber nichts zu 
Leute schlechter, welche gewerbsmäßig Grundstücke finden ist, daß meine Freunde dort in dem S inne 
saufen, sie bebauen und dann wieder verkaufen, — gestimmt oder gesprochen hätten, wie Herr Kollege 
wir behandeln sie schlechter im Verhältnis zu den­ Frentzel das angibt. Aber wenn das selbst der Fall 
jenigen, welche nur fertige Grundstücke kaufen. wäre, so w ürde'das doch in  keiner Weise mich oder 
M eine Herren, das ist ein Punkt, der meiner M ei­ andere hier in Charlottenburg binden können. 
nung nach von erheblicher praktischer Bedeutung (S tad tv . Dr Frentzel: Nein: ich sprach nur von der 
ist für alle diejenigen Leute nämlich, die wie ich guten Gesellschaft! >
wollen, daß aus der S teuer möglichst viel einkommt, 
die wollen, daß auch hier in Charlottenburg im Stadtv. Jolenberg (persönliche Bem erkung>: 
Vergleiche zu unseren konkurrierenden Vororten M eine Herren, ich möchte nur m it einigen W orten 
der Wunsch, Grundstücke zu kaufen und sie gut und auf die Ausführungen des Herrn Kollegen 
zweckmäßig zu bebauen, bei einer großen Anzahl Dr. Borchardt, die meine Person betreffen, eingehen. 
von Unternehmern bestehen bleibe; die der Ansicht Herr Kollege Borchardt, von dem ich ohne weiteres 
sind, daß dieses Gewerbe ein gesundes, notwendiges anerkenne, wie jeder hier in  der Versammlung, 
und deshalb von der S tad t bis zu einem gewissen daß er m it dialektisch über ist, hat mir gegenüber 
Grade zu schützendes ist, und die nicht wollen, daß m it Argum enten operiert oder m it Argumenten 
die Leute, die lediglich, sei es m it bebauten oder un­ gegen B ehauptungen angekämpft, die ich gar nicht 
bebauten, Grundstücken ein Geschäft treiben, besser aufgestellt habe. Er hat z. B . gesagt, ich hätte er­
gestellt werden als die Elemente, die zum Aufschluß klärt, die Beschlüsse der S tadtverordnetenver­
unserer S tad t entschieden beitragen. sammlung. wären Unsinn. D as ist m ir nicht in  den 
Herr Kollege Borchardt m eint nun weiter: S in n  gekommen. S ie  haben eben vom Kollegen 
wenn wir in diesem S inne unsere Wertzuwachs­ Jastrow  gehört, daß er das, was ich vorgebracht 
steuer ändern, dann werden wir sie zu einer völlig habe, als Unsinn bezeichnet hatte und seinen Zuruf 
uneinträglichen machen. Ich glaube, aus dem, was für deplaciert gehalten hat. So wenigstens habe ich 
ich gesagt habe, ergibt sich schon ohne weiteres, ihn verstanden.
daß diese Gefahr nicht vorliegt. Ich möchte aber dem Ferner hat Herr Kollege Dr Borchardt erklärt, 
Herrn Kollegen Borchardt noch vorführen, daß die ich sei im Kopfrechnen schwach;
großen Ertrüge aus der Wertzuwachssteuer sämtlich (Heiterkeit.)
nur aus unbebauten Grundstücken stammen können, denn ich hätte hier öffentlich gesagt, 25 000 M  von 
und für die hat ja eine Änderung, wie wir sie hier 100 000 M  sind S l / 3% .  J a ,  meine Herren, wenn ich 
vorschlagen, gar keine Bedeutung, kommt für sie solche Behauptung aufgestellt hätte, dann würde 
überhaupt nicht in Betracht. Also Herr Kollege Herr Kollege Jastrow  m it seiner deplacierten B e­
Borchardt kann ganz ruhig sein: diejenigen, die den merkung recht gehabt haben.
Antrag unterschrieben haben, haben das m it gutem (Heiterkeit.)
        
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