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Periodical volume 22. Juni 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 22. Juni 1910 285
Die gültigen 43 S tim m en sind sämtlich auf Herrn außerordentlich schmeichelhaft, daß der Herr Ober­
Stadtschulrat Dr Neufert gefallen, der demnach bürgermeister nur einige Worte meiner Rede aus 
auf 12 Jah re  zum Stadtschulrat wiedergewählt der letzten B eratung zitiert hat. Aber die übrigen 
worden ist. Ausführungen sowohl von m ir als auch von den 
(B ra v o !) Herren Kollegen werfen ein ganz anderes Licht auf 
Herr Oberbürgermeister, ich habe die Freude, die Sache. Ich habe allerdings das gesagt, was der 
Ih n e n  mitzuteilen, daß die Stadtverordnetenver­ Herr Oberbürgermeister vorgelesen hat, in dem 
sammlung S ie auch für die nächsten 12 Jah re  zum Bestreben, die Angelegenheit einer friedlichen und 
ersten Bürgermeister wiedergewählt hat. In d em  versöhnlichen Lösung zuzuführen. Ich habe in­
ich Ih n e n  und der S tad t Charlottenburg dazu dessen gleichzeitig hinzugefügt, daß ich als Bericht­
herzlichst gratuliere, hoffe ich, daß -Ih re  Kraft un­ erstatter schon in der ersten Lesung des N orm aletats 
geschwächt für die Stadtgem einde weiter wirken bei der Berechnung, die sich auf das vom Magistrat 
wird. stammende M aterial stützte, die Beförderung nach 
(Allseitiges Bravo.) 12 Jah ren  als Normalfall unterstellt und nachher 
als Referent des Ausschusses in ausführlichen D ar­
Oberbürgermeister Schustchrus: Ich danke legungen darauf hingewiesen habe, wie wir die 
Ih n e n  herzlich, mein verehrter Herr S tad tver­ Regelung der Assistentenfrage gerade wegen des 
ordnetenvorsteher, und Ih n en , meine verehrten Aufrückens nach 12 Jah ren  für annehm bar und 
Herren. Ich stehe unter dem Ernste der jetzigen möglich halten. Herr Kollege Dr S tadthagen hat 
S tunde. Ich will keine großen Ausführungen erklärt:
machen. Ich will nur hoffen, daß es m ir gelingt, Ich möchte im  Namen meiner Freunde 
m it meiner Kraft so zu arbeiten, daß ich m it der bitten, bei der Frage des Aufrückens der 
Stadtverordnetenversam mlung zum Besten unserer Assistenten in Sekretärstellen sich mehr an die 
S tad t Charlottenburg friedlich — wenn es sein muß, Auffassung zu halten, die die S tad tver­
im  Kampfe, aber doch immer in friedlichem Kampfe ordnetenversammlung — einstimmig, glaube 
— auskommen werde. Ich sage Ih n en , meine ich — in dem vorjährigen Beschlusse einge­
Herren, meinen aufrichtigsten Dank für die Wahl, nom m en hat.
die mich von Herzen erfreut. Herr Kollege Dr S tadthagen führte das des weiteren 
(Lebhaftes Bravo.) aus. Herr Kollege Dr Frentzel hat endlich als 
Berichterstatter des Etatsausschusses in der klarsten 
Borsteher K aufm ann: Wir kehren zu Punkt 7 Weise den gleichen Standpunkt vertreten. Der Herr 
der Tagesordnung zurück. Oberbürgermeister tut also doch wohl nicht recht, 
wenn er hier bloß den formalen Beschluß ins Auge 
Stadtv. M eyer: Meine Herren, ich stimme faßt, er muß auch zugleich die Erw ägungen würdigen, 
für meine Person viel zu sehr in die allgemeine die zu diesem Beschlusse geführt haben.
Freude über die Wiederwahl des Herrn Ober­ N un haben die sachlichen Ausführungen, die 
bürgermeisters ein, als daß iäff den Wunsch hätte, der Herr Oberbürgermeister eben gemacht hat, 
durch eine Zuspitzung der Polemik die S ituation  insofern ein neues Licht auf die Sache geworfen, als 
zu verschärfen. Aber ich kann doch nicht umhin, in er uns mitgeteilt hat, daß der M agistrat wenigstens 
einigen sachlichen Ausführungen festzustellen, daß wir dem Beschlusse auf Schaffung der 5 S tellen zu­
durch die Ausführungen des Herrn Oberbürger­ gestimmt habe. Aus der gedruckten M itteilung des 
meisters nicht überzeugt worden sind. I n  einer Be­ M agistrats ist das nicht zu ersehen, da heißt es:
ziehung, um  das an die Spitze meiner Worte zu Wir haben beschlossen, in Verbindung mit 
stellen, stimme ich dem Herrn Oberbürgermeister unserer Zustimmung usw. eine Vorlage zu 
zu: nämlich darin, daß dam als ein Gemeinde­ machen.
beschluß zustande gekommen ist, aber nicht, wie der D as bedeutet doch, daß die Zustimmung erst in 
Herr Oberbürgermeister meint, im S inne der Verbindung mit der Vorlage, also erst später er­
jetzigen Auslegung des Magistrats, sondern im folgen wird. Aus den Ausführungen des Herrn 
S inne unserer Auslegung. Der Herr Oberbürger­ Oberbürgermeisters entnehme ich, daß diese Zu­
meister hat zwar an einem Punkte versucht, die stimmung bereits erfolgt ist. Durch diese neue D ar­
Richtigkeit seiner B ehauptung nachzuweisen. Ich stellung, die uns nicht bekannt sein konnte, ist aller­
beherrsche die M aterie genügend, um in der Lage dings ein Teil meiner früheren Ausführungen hin­
zu sein, an einer Reihe von Punkten den Gegen­ fällig geworden.
beweis anzutreten. Ich glaube aber, daß es sich I m  übrigen muß ich die grundsätzlichen Aus­
empfiehlt, darauf heute zu verzichten und das führungen, die ich im Auftrage und im Namen 
sachliche M aterial beiseite zu lassen. meiner Fraktion gemacht habe, in vollem Umfange 
Wenn der Herr Oberbürgermeister m ir jedoch aufrecht erhalten. Wir stehen auf dem Boden des 
den Vorwurf macht, daß ich die Debatte, sowohl N orm aletats, wie wir ihn auffassen, wie er unserer 
im Etatsausschusse wie auch in der S tad tver­ Ansicht nach allein aufgefaßt werden kann, und 
ordnetenversammlung, nicht ordentlich studiert oder hoffen im Interesse der friedlichen Lösung, die wir 
nicht richtig dargestellt habe, dann ist er meiner m it dem Magistrat wünschen, daß der M agistrat uns 
Überzeugung nach vollständig im I r r tu m . Die B e­ Vorschläge ersparen wird, die uns eine solche 
schlüsse, von denen der Herr Oberbürgermeister ge­ friedliche Lösung unmöglich machen.
sprochen hat — die Einstellung der 5 Stellen und (B ravo! bei den Liberalen.)
der 850 M — waren doch der Ausfluß von Debatten, 
in denen von allen Rednern aus der Versammlung, Oberbürgermeister Schustchrus: Ich glaube 
die das W ort ergriffen haben, die Ansicht vertreten auch mit dem Herrn Vorredner, daß es besser ist, 
worden ist, die ich bereits als Referent der S ta d t­ wenn ich heute auf die materiellen Dinge nicht 
verordnetenversammlung bei der B eratung des eingehe. Wir werden ja  dazu Gelegenheit haben, 
N orm aletats vertreten habe. Es ist gewiß für mich sobald unsere Vorlage erschienen ist, wahrscheinlich
        
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