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Periodical volume 8. Juni 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom 8. Juni 910 269
voraus — werden Sie kaum etwas ersparen können: die uns als unabwendbar in Angriff zu nehmende 
denn die Positionen sind so eingesetzt, daß sie un­ bezeichnet werden, größte Sparsamkeit walten 
serer Meinung nach unumgänglich notwendig sein lassen müssen, insbesondere bei Bauten. Zu­
werden, und daß es falsche Sparsamkeit wäre, wenn nächst müßte bei Bauten schon bei dem ursprüng­
man hier etwas zurückschrauben und streichen wollte. lichen Anschlage gespart werden; sodann müßten 
aber die steten Überschreitungen des Anschlages 
Stadtv. l)r. Liepmann: Meine Herren, ich vermieden werden. Ich kann auch nicht finden, 
freue mich, daß ich mich in verschiedenen Punkten daß durch die pompöse Ausgestaltung von Bauten 
den Ausführungen des Herrn Redners der Mehr­ die Behaglichkeit und der Wohlstand der Bürger­
heit anschließen kann: zunächst den Bemerkungen schaft gefördert wird. Ich denke nicht nur an Bauten 
über den Mangel an Enthusiasmus, den meine von Brücken, sondern auch an Bauten von Schulen, 
Freunde und ich gegenüber der Vorlage haben, wo meiner Ansicht nach gespart werden kann, 
sodann der Methode, die Bedeutung der Vorlage ohne daß den ästhetischen und hygienischen Auf­
nach Maßgabe der jüngsten Rede des Herrn gaben Abtrag geschieht.
v. Gwinner zu beleuchten. Aber ich glaube, daß Wenn w ir daher, meine Herren, auch für 
Herr v. Gwinner nur von seinem Standpunkt eine Ausschußberatung eintreten, so tun w ir dies, 
als H e r r e n h a u s m i t g l i e d  aus die Vor­ um auf diese Gesichtspunkte, die ich eben vor­
lage als gut bestehen lassen würde, und daß er führte, hinweisen zu können uitd insbesondere 
allein von diesem Standpunkt aus finden könnte, geltend zu machen, bei welchen einzelnen Punkten 
daß die Vorschläge eines großen Pumpgenies jedenfalls gespart werden kann. Und hier bin 
würdig sind; denn nur von diesem Standpunkt ich wieder in der glücklichen Lage, m it Herrn 
aus kann als lobenswert in Rechnung gezogen Kollegen Frentzel übereinzustimmen, indem auch 
werden, daß bei einer in 25 Jahren ausgelaufenen w ir glauben, daß zunächst weise Enthaltsamkeit 
Anleiheschuld von 145 Millionen kein Bedenken geübt und zunächst die Anleihe noch nicht aus­
getragen wird, jetzt weitere 40 Millionen zu gedehnt werden soll auf die Kosten der Unter­
pumpen, um Gelder zu beschaffen, die nur zum grundbahn zum Gustav-Adolf-Platz und auf die 
allergeringsten Teile in gewinnbringende Unter­ Kosten für die Vergrößerung des Rathauses. 
nehmungen oder in Grundstückserwerb oder in Für diese Aufgaben, so wünschenswert ihre Durch­
zinstragende Aufgaben gesteckt werden sollen. führung auch sein mag, scheint uns die Zeit noch 
Ich rechne aus, daß der gesamte Teil der Schuld, nicht gekommen zu sein. Deshalb können w ir 
der nicht Zinsen trägt, falls die 40 Millionen hin­ für die beantragte Ausdehnung der Anleihe die 
zukommen, 90 Millionen betragen wird. Was Verantwortung nicht übernehmen.
würde aber Herr v. Gwinner von seinem 
S t a n d p u n k t  a l s  B a n k d i r e k t o r  sagen, (Die Beratung wird geschlossen.)
wenn er über den llbernahmekurs einer solchen Brichterstatter Stadtv. Ruß (Schlußwort): 
Anleihe zu befinden hätte? Ich glaube, er würde Meine Herren, nur wenige Worte! Ich habe 
ganz anders als enthusiastisch urteilen. Er würde geglaubt, daß ich in die einzelnen Details, speziell 
zwar sicher nicht die Sicherheit eines Schuldners, auf jede einzelne Position der so umfangreichen 
wie unsere Kommune ist, bezweifeln; aber immerhin Vorlage heute nicht einzugehen habe, weil ja doch 
würde zuungunsten des Geschäftsabschlusses von nach der Ausschußberatung der Magistratsantrag 
ihm doch geltend gemacht werden, daß die Last der hier noch einmal vor dem Hause wird vertreten 
Zinsen und Amortisationsausgaben von einer werden müssen.
derartigen Summe von 90 Millionen mindestens 
auf 5% Millionen zu berechnen ist. Meine Herren, Vorsteher Kaufmann: W ir kommen zur Ab­
5% Millionen sind 70 % des gesamten Einkommen­ stimmung Es ist vorgeschlagen, die Vorlage einem 
steuereinnahmebetrages, den Charlottenburg be­ Ausschusse von 15 Mitgliedern zu überweisen. 
zieht. Das ist doch ein sehr hoher Prozentsatz. Ich werde die Namen der 15 Herren, die vor­
Ich fürchte, daß, wenn die Anleihe so bewilligt geschlagen sind, zur Verlesung bringen; ich bemerke 
wird, wie beantragt, noch ein ganz anderer Kurs­ aber, daß bei der Wichtigkeit der Vorlage auf das 
verlust von der nächsten Anleihe gedeckt werden Erscheinen dieser Herern in der Ausschußsitzung 
muß wie diesmal, wo nur 314 000 M  als Kurs­ m it Bestimmtheit gerechnet werden muß, und 
verlust der Abteilung 1 der Anleihe von 1908 zu ich teile daher schon heute mit, wann ich den Aus­
beklagen ist. schuß einberufen werde, damit die Herren, die 
Meine Herren, w ir drei erst in diesem Jahre verhindert sind, das sagen, um einen anderen 
eingetretenen nationalliberalen Stadtverordneten an ihrer Stelle zu nominieren. Ich werden den 
können für eine derartige Inanspruchnahme der Ausschuß schon auf den 10. dieses Monats ein­
Zukunft absolut eine Verantwortung nicht über­ berufen. I n  Vorschlag gebracht sind die Herren 
nehmen. W ir geben gern zu, daß die Zwecke, Bollmann, D r Flatau, De Frentzel, Gredy, Haack, 
für welche die Gelder verwendet werden sollen, Klick, De Liepmann, Mann, Otto, Rackwitz, 
sehr schön und sehr billigenswert sind; w ir müssen De Nöthig, Ruß, Schwarz, Zietsch und Kauf­
aber hervorheben, daß unsere Stimme, die schon mann. — Wenn ich keinen Widerspruch höre, 
bei der diesjährigen Etatsberatung immer zur stelle ich fest, daß die Herren gewählt sind. Auf 
Sparsamkeit riet, verhallt und nicht beachtet ist. Freitag, den 10. dieses Monats, um 6% Uhr 
W ir sind der Meinung, daß man die Wünsche auf werden die Einladungen erfolgen. Sollten w ir 
Verbesserungen zurückstellen muß, die nur durch mit einer Ausschußsitzung nicht fertig werden, 
Aufnahme einer kolossalen Schuldenlast realisiert habe ich als den zweiten Tag Donnerstag, den 16. 
werden können, seien sie auch noch so berechtigt, vorgesehen.
und daß w ir uns nach der Decke strecken müssen; I n  den Ausschuß zu Nr. 9 der Tagesordnung
w ir müssen eben auf bessere Zeiten warten. W ir hatten die Herren Herrn Kollegen DrRöthig gewählt. 
sind auch der Ansicht, daß w ir bei solchen Aufgaben, I Herr Dr Nöthig bittet, an seiner Stelle Herrn
        
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