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Periodical volume 22. März 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vvin 2 2 . März 1910 x  147
Wie unrichtig diese Bemerkung ist, geht schon fügung gestellt werden und ein Regulierungs- 
daraus  hervor, daß unser B ebauungsp lan  für den uertrag zustande kommt.
S tad tte i l  nördlich der S p ree  nach ganz bestimmten 
Prinzip ien  aufgestellt ist. Wir haben ein Wohn- (Die B era tung  wird geschlossen. Kapitel V II I ,  
guartier, das unm itte lbar an die Anlagen S iem en s  S traßenbau ,  wird in  E innahm e und Ausgabe nach 
& Halste ang renz t; da sind breite S t raß en ,  flache dem Voranschläge des M agistrats mit den vom 
Baublöcke m it B orgä rten  vorgesehen, und da ist Berichterstatter vorgetragenen Ä nderungen fest­
durch Polizeiverordnung die Anlage von Fabriken gestellt.)
ausgeschlossen. W ir haben ferner ein Q uart ie r ,  
das ausdrücklich für  Fabriken bestimmt ist, das ist Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch : W ir kommen 
das Q uart ie r  östlich der S tra ß e  77, w enn ich die zur Abstimmung über den Antrag Wilk und Gen.: 
Bezeichnung des B ebauungsp lans  richtig im Ge­ Die Unterzeichneten beantragen, daß in 
dächtnis habe. Dieses Q u ar t ie r  ist m it  besonders diesem E tatsjahre  die S tra ß e  45 reguliert 
tiefen Baublöcken vorgesehen und ist ausgezeichnet wird.
zur Anlage von Fabriken geeignet. Es ist also auch 
n u r  ein Gerücht, daß wir die In d u s tr ie  vertreiben (Der Antrag wird abgelehnt.) :
wollen; davon ist gar keine Rede. Ich  habe schon 
wiederholt Gelegenheit genommen, In teressenten  S tad tv . Wilk (zur Geschäftsordnung): D ann
dies besonders zu versichern. I m  übrigen weise stelle ich den A n t r a g --------
ich gegenüber den A usführungen des H errn  Wilk (Zurufe : D a s  geht nicht m ehr!)
darauf hin, daß wir erst kürzlich das große R egu­
lierungsunternehm en von Z im m erm an n  & S o h n  Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: D a s  ist jetzt 
im  S tad tte i l  nördlich der S p re e  eingeleitet haben. zu spät, wir sind bei der Abstimmung.
G lauben S ie ,  daß dorthin Millionäre ziehen 
w erden?  D avon ist keine Rede. D aß  dort nur  Stadtv . Wilk (zur Geschäftsordnung): D ann  
kleine W ohnungen gebaut werden, ergibt sich von stelle ich den Antrag, daß der M agistrat eine V or­
selber. Gerüchte, die geeignet sind, gewisse P e r ­ lage in der allernächsten Zeit machen soll, die die 
sonen oder den Magistrat zu diskreditieren, und Regulierung vorsieht.
durch die offenkundigen Tatsachen entkräftet werden, 
sollten doch keine ernstliche Beachtung finden. Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: S ie  können 
Gegenüber den Gerüchten ist vielmehr weiter zu einen besonderen Antrag für die nächste Sitzung 
bemerken, daß, w enn derartige I d e e n ,  wie sie einreichen; aber zu diesem Punkte  kann ich einen 
angeblich herrschen sollen, wirklich auftauchen sollten, Antrag nicht mehr annehm en, da wir in der Ab­
sie von vornherein an den realen Tatsachen stimmung sind oder vielmehr schon abgestimmt 
scheitern würden. Es ist ja undenkbar, daß m an haben.
solchen Verhältnissen, die stärker sind als der Wille Über die Pe tit ionen  ist noch abzustimmen. 
einzelner, entgegentreten kann. D er  Etatsausschuß empfiehlt, die P e ti t ion  des 
N un  hat der Herr S tad tv .  Wilk aus der E r ­ Hausbesitzers Rühl dem M agistrat zur E rw ägung 
klärung, daß der M agistrat bereit sei, die R egu­ und die P e t i t io n  von Creutzfeld und Gen. dem 
lierung eines Teils des N onnendam m s bis zur Magistrat zur Berücksichtigung zu überweisen.
S tra ß e  45 und der S tra ß e  45 selbst möglichst zu 
fördern, die Berechtigung seines Antrages ableiten (Die Versammlung beschließt demgemäß.)
zu können geglaubt. J a ,  meine Herren, wenn 
wir bereit sind, e tw as tunlichst zu fördern, dann Durch den über den Antrag Wilk gefaßten 
tun  wir das un te r  der Voraussetzung, daß u n s  die Beschluß sind die zu diesem Gegenstände einge­
Mittel, von denen in der P e ti t ion  gesprochen wird, gangenen Pe ti t ionen  gleichfalls erledigt.
auch tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. D a s  Protokoll vollziehen heute die Herren 
Aber I h r  Antrag geht ja dahin, wir sollen im l)r. Borchardt, Hirsch und Dr. S tad thagen .
J a h r e  1910 die S tra ß e  45 regulieren. W enn S ie  
noch wenigstens die Bedingung da ran  geknüpft Borsteher Kaufmann (den Vorsitz über­
hätten, Herr Wilk: un te r  der Voraussetzung, daß nehmend): W ir kommen zu
ein Regulierungsvertrag  m it den Anliegern und 
der F i rm a  S iem en s  & Halste zustande k o m m t! Kapitel X I I .  Kapitalvermögen.
(S tad tv .  Wilk: D er  kommt ja zustande!)
—  J a ,  nach I h r e r  M einung kommt er zustande. Es Berichterstatter S tadtv . Nickel: D er E ta ts ­
ist häufig schon vorgekommen, daß die Herren sagen: ausschuß empfiehlt die unveränderte  Annahm e des 
wir machen das — , und nachher geschieht es nicht. Kapitels. Ich  bitte S ie ,  so zu beschließen.
Die E rfahrung am  N onnendam m  lehrt doch, daß 
dort Erklärungen abgegeben sind: wir werden dies (Die B era tung  wird geschlossen. Kapitel X II ,  
und das tun  — , und nachher ist die Sache im S a n d e  Kapitalvermögen, wird in  E innahm e und Ausgabe 
verlaufen. S ie  schreiben diesen negativen Erfolg nach dem Veranschlage des M agistra ts  festgestellt.)
u n s  zu Lasten, während das wo anders verbucht 
werben muß. Also, meine Herren, S ie  können Vorsteher K au fm an n :
einen derartigen Beschluß: die S tra ß e  45 soll im 
J a h r e  1910 reguliert werden, nicht fassen, wenn Kapitel X II I .  Anleihedienst.
S ie  nicht selbst I h r e n  bisherigen Grundsätzen 
un treu  werden wollen. Herr Wilk wird mit seinem Zu diesem Kapitel beantrag t Herr Kollege 
A ntrag den eigenen Ausführungen nicht gerecht. S tad th ag en :
Er erklärt ja soeben, daß die Regulierung n u r  statt­ D er Magistrat wird ersucht, beim S tä d te ­
finden soll, w enn die erforderlichen M itte l zur Ver- tage zu beantragen, bei der Reichsregierung
        
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