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Periodical volume 24. Februar 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

Es wird Widerspruch laut. Wir setzen sie also an jahre um dieselbe Zeit 1 497.000 M  — immerhin 
den Schluß der Tagesordnung. ein nicht ganz unbeträchtliches Weniger.
Ebenso wird bei der Gasanstalt der Ertrag 
Wir kommen zu Punkt 10 der Tagesordnung: nicht so günstig sein wie in den Vorjahren. Wir 
hatten bei der Gasanstalt in unseren Voranschlägen 
Borlage betr. StadthauShaltSetat für das Rech­ für das laufende J a h r  m it einem Zugang von 10% 
nungsjahr 1909. — Drucksache 61. bei dem Gasabsatz gerechnet. Dieser Zugang ist 
nicht erreicht worden; nach den allerneuesten und 
Stadtrat und ttämmerer Scholtz: Meine genauesten Berechnungen werden wir auf einen 
Herren, bevor ich mich m einer Aufgabe, Ih n e n  Zugang von ungefähr 5% bis os/4%  kommen; 
heute den E tat für das nächste J a h r  nam ens des also werden wir beim Gasabsatz jedenfalls die 
M agistrats zu übergeben, entledige, gestatten S ie Etatssumme nicht erreichen. Aber, meine Herren, 
mir, daß ich, wie in  andern Jah ren , Ih n e n  auch in der Gasanstalt sind bei den gewaltigen Sum m en, 
diesmal wieder eine kurze Übersicht über die w irt­ die da zur Verausgabung gelangen, an einer 
schaftlichen Ergebnisse unseres laufenden E ta ts­ ganzen Reihe von Positionen Ersparnisse gemacht 
jahres gebe. worden, und wie die Verwaltung m ir mitgeteilt 
Ich  hatte bereits im Spätherbst vergangenen hat, darf m it Sicherheit darauf gerechnet werden, 
Ja h re s  einmal Gelegenheit, mich zu dem Ergebnis daß der Reinertrag, der im E tat vorgesehen ist, 
des Etatsjahres 1908 hier in diesem Saale zu dadurch wieder erreicht wird, daß Ersparnisse ge­
äußern, und habe dam als ungefähr ausgeführt, macht worden sind.
daß wir, wenn uns auch die allgemeinen mißlichen Ebenso, meine Herren, sind bei andern Ver­
wirtschaftlichen Verhältnisse drücken, im m er noch waltungen wesentliche Ersparnisse gemacht worden. 
m it dem Abschlüsse des laufenden Jah res  werden Sonst würde m an ja, wenn man das Exempel aus 
zufrieden fein können, und daß ein verhältnismäßig dem zieht, was ich bisher ausgeführt habe, nicht 
geringer, aber immerhin noch guter Abschluß zu zu einem günstigen Abschluß kommen können; 
gewärtigen sei. Ich  bin in der günstigen S ituation, denn wie ich sagte: die S teuern  bringen es nicht, 
das, was ich Ih n e n  dam als gesagt habe, aufrecht wie in andern Jah ren , sondern tatsächlich sind es 
erhalten, ja, vielleicht um  eine S p u r erweitern zu im wesentlichen die Ersparnisse. So werden wir 
können. Es ist richtig, daß die wirtschaftlichen Ver­ bei der Schuldenverwaltung ungefähr 200 000 M  
hältnisse auch uns, ganz besonders bei der Ein­ weniger Ausgaben haben, bei der Schulverwaltung, 
kommensteuer, geschädigt haben. S ie  werden das beirrt Tiefbau und namentlich auch bei der allge­
auch bei den Erträgnissen aus unseren gewerblichen meinen Verwaltung, bei den Besoldungen eben­
Institu ten  merken. Im m erh in  aber glaube ich falls wesentliche Sum m en ersparen, so daß man 
dam it rechnen zu können, daß der Jahresabschluß wohl dam it rechnen kann, daß immerhin der Be­
ein solcher sein wird, daß m an zufrieden sein kann. trag von 3/4 M illionen wenigstens übrig bleiben 
W as die einzelnen Erträge des Jah res  betrifft, wird. Die Sum m e kann sich verschieben; das 
so deutete ich eben an, daß bei der Gemeindeein- kann leicht vorkommen, wenn die Gasanstalt doch 
kotnmensteuer ein wesentliches M inus zu erw arten etwas schlechter abschließen sollte, daß die Sum m e 
sein wird. Und das ist tatsächlich der Fall. Wir nicht erreicht wird, oder wenn diese etwas besser 
werden ungefähr 430 000 M  weniger an Ge­ abschließen sollte, daß der Überschuß sich erhöht.
meindeeinkommensteuer gegen das Etatssoll haben. M eine Herren, was den E tat für 1909 betrifft, 
Dieses W eniger wird allerdings zum Teil durch so bin ich leider nicht in der glücklichen Lage, 
einen Betrag von 300 000 M  ausgeglichen, der Ih n e n  ein Gleiches sagen zu können wie von dem 
au s der Forensensteuer m ehr aufkommen wird, E tatsjahre 1908. Der E tat für das J a h r  1909 
was seine Begründung darin findet, daß wir nach­ balanziert im Ordinarium  —  ich lasse alle andern 
träglich verschiedene größere Veranlagungen haben Sondereta ts und das Extraordinarium  fort, weil 
vornehmen können, insbesondere eine sehr große sie nicht so wesentlich sind — m it einer Sum m e 
Veranlagung. Freilich sind das Sum m en, die von 26 884 000 M ; das ist ein M ehr gegen das 
nicht dauernd wiederkehren, sondern, wie gesagt, vorige J a h r  von 661 000 Ji .  Wenn S ie  diese 
den Charakter der einmaligen Einnahm en tragen. Sum m e m it dem Vorjahre vergleichen, so werden 
W ir werden im wesentlichen M ehrerträge aus S ie sehen, daß die Balanzesumme bei weitem uni 
den Grundsteuern in diesem Jah re  haben. Wir den geringsten B etrag gegen die sämtlichen Ja h re  
rechnen ungefähr mit einem B etrage von 350 000M.  seit dem Jah re  1900, also im Laufe von 10 Jah ren , 
Bei der Umsatzsteuer, meine Herren, wird wahr­ gestiegen ist. Selbst im Jah re  1901 stieg unser 
scheinlich der B etrag nicht voll aufkommen. Die E tat um  827 000 M.  Die Sum m e von 661 000 M 
Umsätze sind naturgem äß zurückgegangen. Während bleibt mithin sogar gegen dieses J a h r  noch wesent­
wir im E tatsjahre 1906, bis zum Ende Ja n u a r  be­ lich zurück. I n  Prozenten ausgedrückt ist es d a s ­
rechnet, 275 bebaute Grundstücke und 256 unbebaute selbe B ild; in Prozenten steigt diese Balanzesumme 
Grundstücke m it der Umsatzsteuer zur Einnahme nur um 2,52. Aber das Bedenkliche ist, daß sich 
stellen konnten, ist die Zahl im Jah re  1907 auf dieses gleiche Bild nicht bei den fortdauernden 
202 bei den unbebauten zurückgegangen: bei den Ausgaben und bei den einmaligen Ausgaben zeigt. 
bebauten stieg sie auf 297 — wohl infolge zahl­ Die fortdauernden Ausgaben steigen in diesem 
reicher Subhastationen. I m  Jah re  1908 hält sie Jah re  gegen das Vorjahr um 1 178 000 .U —  das 
sich bei den unbebauten ungefähr gleich: es sind sind 4,82%  — , dagegen fallen die einmütigen 
215 unbebaute Grundstücke bisher zum Verkauf Ausgaben um 517 000 M,  das sind M inus 29,20%. 
gekommen, und bei den bebauten Grundstücken ist Aus diesem Bilde sehen S ie, daß der E tat schlecht 
die Zahl wiederum gefallen: es sind 273 G rund­ ist. S ie  sehen es noch mehr, wenn S ie sich ver­
stücke. Doch ist der Ertrag nicht unwesentlich gegenwärtigen, wie er im Laufe der letzten 10 Jah re  
geringer als im Vorjahre. Wir haben bis jetzt in gestiegen ist. I m  Laufe dieser letzten 10 Ja h re  
diesem Jah re  1 190 000 M  einbekommen, im Vor­ stieg der E tat um  149,70%, dagegen sind die fort-
        
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