Path:
Periodical volume 10. Februar 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

(Die B eratung wird geschlossen.) . welche wir aufzuwenden haben, dereinst auch ein­
kommen werden, wen» wir die S traßen  regulieren. 
Berichterstatter Stadtv. H olz : Meine Herren, Es ist weiterhin die Tragweite des § 6, der Vor­
wir können ja dem Herren Kollegen Hirsch sehr lage, worüber gewisse technische Bedenken ob­
dankbar dafür sein, daß er das Auge des Gesetzes, gewaltet hatten,, eingehend erörtert und es ist fest­
das Auge des M agistrats auf die vielen wunden gestellt worden, daß es sich hier nur um ein Recht 
Stellen gelenkt hat. Ich  meine nur, seine Bedenken handelt, das wir ausüben können, wenn wir wollen, 
gehören nicht hierher. und das uns keinerlei Verpflichtungen auferlegt. 
(S tad tv . Hirsch: .Doch!) Ferner ist auf Anfrage vom Magistrat die Auskunft 
Wir werden gelegentlich der Etatsberatung viel­ erteilt worden, daß die Brücken sich noch in einem 
leicht Veranlassung nehmen können, auf die ein­ lebensfähigen Zustande , dergestalt befinden, daß sie 
zelnen Punkte einzugehen. Hier müssen wir uns voraussichtlich noch mindestens 10 Jah re  dem 
mit den wirtschaftlichen Verhältnissen und den Verkehre werden dienen können. Nach allen diesen 
Wohnungsverhältnissen abfinden. Ich habe den Erörterungen hat der Ausschuß einstimmig be­
interessanten Verwaltungsbericht der Armen­ schlossen, der Versammlung die Annahme der Vor­
direktion auch gelesen. Es ist bedauerlich, daß lage zu empfehlen. Ich schließe mich diesem Un­
gerade die Wohnungen für die Ärmsten am teuersten trage des Ausschusses hiermit an.
sind. D as ist statistisch so unwiderleglich nach­
gewiesen, daß wir darüber werden nachdenken (Die B eratung . wird geschlossen. Die Ver­
müssen, wie wir diesem Übel, begegnen können. sammlung beschließt nach dem Antrage des Aus­
Hier müssen wir aber, wie das Herr Kollege Hirsch schusses, wie folgt:
auch anerkannt hat, mit der Tatsache rechnen und 1. Der Magistrat wird ermächtigt, mit dem 
die Vorlage, die sorgfältig ausgearbeitet ist und sich Preußischen Fiskus wegen der Übernahme 
als immer schrittweise der Not nachgehend darstellt, des Habsburger Ufers, der. S traße 8, 12 
ohne weiteres akzeptieren. Ich bitte Sw , die Vor­ Und 24, der Seestraße und der an der S traße 12 
lage anzunehmen. und Seestraße befindlichen Ladestraße sowie 
der beiden fiskalischen Brücken über den Ver­
(Die Versammlung beschließt nach dem A n­ bindungskanal im Zuge der Kaiserin-Augusta- 
trage des Magistrats, wie folgt: . Allee und der Sickingenstraße einen Ver­
Folgende E tatsnum m ern des Ordinarium s trag auf der Grundlage des abgedruckten E nt­
Kapitel V für 1908 werden in Höhe der bei wurfs abzuschließen. . .
den einzelnen Num m ern angegebenen Beträge 2. Die von dem Preußischen Fiskus zu zahlende 
aus laufenden M itteln verstärkt: Barentschädigung von 250 000 M sowie die 
1. V— 1— 2a bis e — Pflege- Beträge, welche für das fiskalische S traßen­
gelder — um  . . . . .  . 6 000 M land des Habsburger Ufers und der S traßen  8, 
2. V— 1— 3a — N aturalien — 12 und 24 im Falle der Bebauung der an­
(Kleidung) u m ...................... 5 000 „ grenzenden Grundstücke von den Anliegern 
3. V— 1— 5 —  Beförderungs- eingezogen werden können, sind zu einem 
150 „ Fonds für die Erneuerung der beiden fis­
4. V— 3— 3 —  Geburtshilfe — um 2 000 „ kalischen Brücken über den Verbindungskanal 
5. V'—3— 4 a /b  — Besondere anzusammeln.
ärztliche usw. Hilfeleistun­ 3. Bei der Umlegung der Regulierungskosten 
gen — um ........................... 1 500 „ des Habsburger Ufers mW der S traßen  12,
6. V— 3— 5a bis e — Heilmittel — 8 und 24 sind als Ausgaben für den G rund­
um  . . . . . . . . . .  . 9 000 „ erwerb in Rechnung zu stellen
7. V— 3— 7 —  Unterbringung von a) für das Habsburger Ufer und die S traße 12 
Geisteskranken — um  . . . 4 000 „ ein B etrag von 6 — sechs —  M,
8. V—3— 10c — Unterbringung b) für die S traßen  8 und 24 ein B etrag 
von Personen in Heilanstalten von 12 — zwölf —  M
usw. — u m .......................... 15 000 „ für je 1 qm der vom Fiskus erworbenen 
9. V—4— 1 bis 3 — B egräbnis­ bebauungsplanmäßigen Straßenflächen.)
kosten — u m ..........................
zusammen 43 150 M ) Vorsteher K aufm ann : Punkt 13 der Tages­
ordnung :
Vorsteher K aufm ann : Punkt 12 der Tages­
ordnung : Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. 
Abordnung von füns Mitgliedern der S tad t­
Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. verordnetenversammlung zur Mitwirkung bei den 
Übernahme von fiskalischen Straßen und Brücken. Revisionen der städtischen Kassen. —  Druck­
— Drucksachen 12, 42. sachen 13, 43.
Berichterstatter Stadtv. D zialoszynski: Meine Berichterstatter Stadtv. B ergm ann : Meine 
Herren, m it Rücksicht auf die große Tragweite, Herren, der zur Beratung der Vorlage eingesetzte 
die dieser Vorlage insbesondere auch für die Z u­ Ausschuß kann Ih n e n  die Zustimmung zu dem 
kunft innewohnt, ist dieselbe einem Ausschuß über­ M agistratsantrage nicht empfehlen. Der Aus­
wiesen und in dem Ausschuß in allen ihren Teilen schuß ging von der Ansicht aus, daß, wenn die An­
gründlich beraten worden. Namentlich die rechneri­ zahl der M itglieder nicht ausreichend sei, sie erhöht, 
schen Grundlagen der Vorlage haben eine ein­ aber nicht durch Delegierte ergänzt werden müßte. 
gehende P rüfung erfahren, und wir haben fest­ I n  dem Ausschuß wies der Vertreter des Magistrats 
gestellt, daß voraussichtlich diejenigen Beträge, nach, daß ein Mitglied des M agistrats fast dauernd
O*
3
\
5
o-
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.