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Periodical volume 8. September 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

Sitzung vom 8. Si eptember 1909 3 79
werden S ie ja wissen, daß der Hauptgrund, aus |j  finb nur in Höhe von 23 752,97 M  vorgekommen; 
dem wir zu dieser Verschlechterung unserer ganzen gegen diese ist nichts zu sagen. Ich bitte Sie, der 
Finanzverhältnisse gekommen sind, Verhältnisse Vorlage zuzustimmen.
waren, für die unsere S tad t nicht verantwortlich 
zu machen ist, sondern, wie in diesem Falle bereits (Die B eratung wird geschlossen. Die Ver­
öfters ausgesprochen ist die Politik, die im Reiche sammlung beschließt nach dem Antrage des M agi­
in S teuerfragen und in Zollsragen eingeschlagen strats, wie folgt:
worden ist, und die uns genötigt hat, sehr tief in Die Etatsüberschreitungen bei der S tad t­
unseren Beutel zu greifen, um  die Folgen dieser hauptkasse für das Rechnungsjahr 1908 von 
Politik, soweit sie unsere Beam ten, Arbeiter und zusammen 247 082,32 JH, werden nachträglich 
Lehrer anging, nach Kräften auszuschalten. genehmigt.)
Ich möchte S ie  dann im übrigen nur auf eine 
Zahl hinweisen, die das Ordinarium  der Gasanstal­ Vorsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Punkt 13 
ten  betrifft. Hier sehen S ie, daß das Soll von dem der Tagesordnung ist bereits erledigt.
wirklichen Ergebnis nur um  5000 J t  differiert. Punkt 14:
M an  könnte ja eigentlich dem M agistrat und dem 
Dezernenten des Gaswesens dazu gratulieren, daß Vorlage betr. Bau einer Oberrealschule. — Druck­
er seinen E tat so gut aufgestellt hat, daß die wirk­ sache 248.
lichen Ergebnisse so ziemlich auf den Pfennig mit 
dem Voranschlag übereinstimmen. Aber ich glaube, Berichterstatter Stadtv. Harnisch: Meine
richtig wäre das doch nicht. Denn bisher konnten Herren, wenn ich gleichfalls bitte, der M agistrats­
wir den E tat der Gasanstalten im m er noch so halten, vorlage zuzustimmen, so möchte ich Ih n e n  das mit 
daß auch noch außer den Sum m en, welche er an kurzen W orten erklären.
den allgemeinen E tat abführte, noch ganz erkleckliche Da es sich um  einen Vorentwurf handelt, 
P luszahlen sich ergaben, die nunm ehr den folgenden binden wir uns dadurch natürlich nicht, was die 
Jah ren  zugute kamen. M an sieht eben, daß auch Kostenhöhe betrifft, die ja hier nur überschläglich 
schon dam als bei der Aufstellung des E tats aus angegeben ist und natürlich aufs äußerste genau 
demselben und, ich möchte sagen, aus dem D e­ beim H auptentw urf klargelegt und festgestellt werden 
zernenten alles herausgepreßt worden ist, was wird.
herauszupressen war, und daß er es wahrscheinlich Ein zweiter Punkt, der hier näher erörtert 
schon schwer genug gehabt hat, so weit seinen werden muß, wird S ie vielleicht auch schon stutzig 
Voranschlag innezuhalten. gemacht haben. Es heißt hier, daß das Grundstück, 
Meine Herren, ich habe vorhin gesagt, daß wir das uns durch ein Testament zugefallen ist, nun­
nicht gerade m it sehr großer Bestürzung oder mit mehr von den Testamentsvollstreckern „käuflich zu 
unangenehm en Gefühlen auf diese Zahl zu blicken erwerben ist", weil die behördliche Genehmigung 
hätten. D as eine aber müssen wir doch tun : wir zur Annahme der Erbschaft noch nicht eingegangen 
müssen uns bei allen den Beschlüssen, die wir jetzt ist. M ir ist es wenigstens so gegangen, daß ich dabei 
zu fassen haben und die finanzielle Dinge betreffen, an alle möglichen Stempelsteruen dachte, Reichs­
doch im m er diese Zahlen und den künftigen E tat stempel usw., und daß ich annahm : uns entstehen 
für 1910 und die nächsten Jah re  vor Augen halten, hierdurch noch neue Kosten. Erstens werden sich 
daran denken, daß, wenn es uns nicht gelingt, diese wahrscheinlich durch irgendwelche Pacht­
neue Steuerquellen der S tad t zu eröffnen, es verträge vermeiden lassen, die eventuell zu schließen 
notwendig sein wird, zwar nicht Notwendiges wären. Zweitens aber —  und das ist die Hauptsache 
zurückzustellen, aber doch m it dem Vorgehen in — ist hierdurch erst die weitere Bearbeitung des P ro ­
Dingen, die vielleicht auch später noch ausgeführt jektes möglich. Denn der Kauf erst bringt uns in 
werden können, zunächst etwas zurückhaltend zu die Lage, über das Grundstück zu verfügen bzw. 
sein und zu warten auf etwas günstigere F inanz­ seine Bebauung zur Wirklichkeit werden zu lassen. 
zeiten und Finanzverhältnisse, die — darüber bin Würden dadurch neue Kosten nötig, dann müßte der 
ich wenigstens ganz sicher — auch in einigen Jah ren  M agistrat ja immer wieder an uns herantreten, 
wieder für uns eintreten werden. und wir würden uns m it diesem Punkte dann noch 
zu beschäftigen haben. Also auch dieser Punkt 
(Die B eratung wird geschlossen. Die Ver­ ist keine Veranlassung, die Zustimmung zu dem An­
sammlung nim m t Kenntnis.) trage des Magistras zu verweigern.
Nun käme vielleicht der B au an und für sich. 
Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Punkt 12 D a  ist selten nach meiner Ansicht an einem Projekt 
der Tagesordnung: so gründlich gearbeitet worden wie gerade an 
diesem. Vielleicht lag die Veranlassung hierzu 
Vorlage betr. Etatsüberschreitungen bei der daran, daß auf demselben Grundstück mal später 
Stadthauptkassc für 1908. — Drucksache 246. die Zentralturnhalle, die wir hier in einem der 
Pläne, dem dritten der obersten Reihe, schon an­
Berichterstatter Stadtv. B ollm ann : Meine gedeutet sehen, sich der Schule so angliedern wird, 
Herren, der Magistrat beantragt, die E tats Über­ daß für uns in der Hochbau- und Schuldeputation 
schreitungen bei der Stadthauptkasse für das Rech­ die Frage die w ar: werden wir die Schule m it 
nungsjahr 1908 von zusammen 247 082,32 J l  nach­ oder ohne Turnhalle bauen und eventuell die 
träglich zu genehmigen. I n  Höhe von 223 329,35 M  Zentralturnhalle auch als Turnhalle für die Schule 
haben die Überschreitungen nur formelle Be­ benutzen können? Es haben darüber die weit­
deutung, da ihnen gleich hohe oder höhere Ein­ gehendsten Erörterungen stattgefunden. Schließlich 
nahm en gegenüberstehen oder doch bei andern E tats­ hat sich herausgestellt, daß wir ohne Turnhalle 
num m ern entsprechende Ersparnisse erzielt worden wahrscheinlich die Genehmigung der Regierung nicht 
sind. Wirklich m a t e r i e l l e  Überschreitungen bekommen, aber vor allen Dingen, daß wir es gar
        
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