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Periodical volume 30. Juni 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

34 6  Sitzung vom i 0. Juni 1909.
M ehrheit wichtige Erörterungen durch gewalt­ Stadtv. Dr. S tadthagen : M eine Herren, daß 
samen Schluß der Debatte abgebrochen hat. Ich wir zu so später S tunde eine an sich wichtige M aterie 
möchte bei der Gelegenheit gleich m it bemerken, — das gebe ich ohne weiteres zu — hier beraten, 
daß diese Erörterungen uns nicht erspart bleiben halte ich nicht für gut möglich. Ich möchte Herrn 
werden, da wir — das kann ich wohl schon jetzt in Kollegen Dr Borchardt bitten, heute darauf zu ver- 
Aussicht stellen — demnächst durch einen Antrag verzichten, einen besonderen Antrag zu stellen — es 
eine nochmalige Erörterung der sehr wichtigen An­ war nicht klar, ob er das als Antrag aufgefaßt wissen 
gelegenheit, auf die ich dabei hinziele, herbeiführen wollte — und lieber auf die Anregung später 
werden. Aber, meine Herren, mit Schuld an zurückkommen. Wir können dann im Herbst, sei 
diesem M ißverhältnis ist doch gerade der Umstand, es im Seniorenkonvent, sei es durch einen besonders 
daß die Tagesordnungen unserer regelmäßigen zu wählenden Ausschuß, der Frage näher treten, ob 
Sitzungen so außerordentlich belastet sind. Ich kann sich eine Änderung empfiehlt. Aber heute können 
mich kaum einer Sitzung erinnern, in der wir — wir, glaube ich, nur bei dem vom Vorsteher vor­
nicht gerade um  M itternacht, aber doch etwa um  geschlagenen alten Prinzip bleiben.
11 Uhr schon fertig gewesen wären. I n  anderen (S ehr richtig!)
Gemeinden, in Berlin z. B ., ist es Gebrauch, an 
jedem Donnerstage eine reguläre S tadtverord­ Stadtv. Hirsch: M eine Herren, wir sind ver­
netenversammlung zu halten und nur, wenn nicht pflichtet, die Sitzungstage für das zweite Halbjahr 
genügend S toff vorliegt, die S tadtverordneten zu jetzt festzusetzen; wir müssen deshalb einen Beschluß 
benachrichtigen, daß die Sitzung ausnahmsweise fassen. Daß der jetzige Zustand unhaltbar ist, 
ausfällt. Es will m ir nach den Erfahrungen der werden alle zugeben. Wohin das führt, haben wir 
letzten beiden Jah re  beinahe scheinen, daß auch wir ja in der heutigen Sitzung gesehen, wo eine ganze 
in Charlottenburg gut daran täten, nicht nur zwei­ Fraktion fehlte und eins ihrer M itglieder nur hier 
m al in jedem M onat eine regelmäßige Sitzung zu gelassen hatte, lediglich um Schlußanträge zu stellen. 
halten und bei ganz besonderem Stoffandrange Dadurch werden dann die allerwichtigsten Vorlagen 
dann noch eine Sitzung einzuschieben, sondern die abgewürgt; die Herren, die Wichtiges zu sagen haben, 
regelmäßigen Sitzungstage etwas häufiger zu kommen nicht zum Wort. Ich verstehe ja, wenn die 
nehm en und dafür den S p ie lraum  zu lassen, wenn Herren das Bedürfnis haben, möglichst früh nach 
nicht genügend S toff vorliegt, die Sitzung aus­ Hause zu gehen; aber die sachlich eingehende Be­
fallen zu lassen. Ich  möchte daher anheimgeben, handlung wichtiger Fragen darf darunter in keinem 
regelmäßig an jedem Mittwoch einen Sitzungstag Falle leiden.
zu halten. Ich glaube, wir können uns dem Antrage des 
(S eh r richtig! bei den Sozialdemokraten.) Herrn Kollegen Dr Borchardt anschließen. Vielleicht können wir ihn dahin abändern, daß wir den Herrn 
Vorsteher ermächtigen, in geeigneten Fällen die 
Bürgermeister M atting : Es ist ja natürlich, Sitzung ausfallen zu lassen. Es wird dann um ­
die Anregung fällt unter den gegenwärtigen Ver­ gekehrt wie jetzt. Jetzt haben wir alle 14 Tage 
hältnissen zweifellos auf fruchtbaren Boden. Aber Sitzung und nur in außergewöhnlichen Fällen eine 
ich glaube doch, daß sie nicht unbedingt notwendig besondere Sitzung; dann aber sollen wir alle acht 
ist. Daß wir in  den letzten Sitzungen ungeheuer Tage eine Sitzung haben und in außergewöhnlichen 
starke Tagesordnungen gehabt haben, wird zu­ Fällen soll die Sitzung ausfallen. Ich glaube, 
gegeben werden müssen. Nichtsdestoweniger ent­ daß dies der richtige Weg ist. S te llt sich heraus,, 
sinne ich mich, daß in der vorletzten Sitzung zu noch daß wir nur S toff haben für 14 tägliche Sitzungen, 
nicht sehr vorgeschrittener S tunde eine größere Zahl so wird eben eine Sitzung um  die andere aus­
von Sachen auf eine spätere Sitzung vertagt werden fallen.
sollte, und daß, erst das Dazwischentreten der be­
treffenden M agistratsvertreter dazu geführt hat, Stadtv. Dr. Borchardt: M eine Herren, Herr 
daß wir die Tagesordnung noch erledigt haben. S tad tv . I)r S tadthagen hat es, glaube ich, in der 
Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, wäre die Hand, uns an einer Beschlußfassung über den 
Beschwerung der letzten Tagesordnung noch größer Punkt 22 der Tagesordnung zu hindern, wenn er 
gewesen. von allen M itteln der Geschäftsordnung Gebrauch 
M eine Herren, wenn S ie die Bände der machen will. Ich  würde es aber nicht für praktisch 
Druckvorlagen der letzten Jah re  durchsehen, so halten, wenn das geschieht. Ich möchte auch sagen, 
glaube ich nicht, daß der Umfang und die Zahl der daß meine Worte vor allen Dingen eine Anregung 
Druckvorlagen größer geworden ist. dahin enthalten sollten, die Sitzungen etw as 
(S tadtv . Hirsch: Wichtiger!) häufiger stattfinden zu lassen als nur zweimal im 
Wir haben jetzt sehr wichtige Vorlagen gehabt, vor M onat. Bei dem Vorschlage des Herrn Vorstehers 
allen Dingen die Besoldungsvorlagen, die sehr viel ist jeder M onat m it zwei Tagen bedacht. Ich möchte 
Zeit in Anspruch genommen haben. Ich glaube den Herrn Vorsteher bitten, meiner Anregung 
tatsächlich nicht, daß wir so viel M aterial an Sie vielleicht dahin zu folgen, drei Tage in jedem 
werden heranbringen können, daß Sie jede Woche M onat anzusetzen. D ann ist nicht jeder Mittwoch 
eine volle Sitzung werden halten können. D as halte mit einem regulären Sitzungstage bedacht, und 
ich nicht für wahrscheinlich. es ist auch dann immer noch möglich, von diesen drei Tagen den einen oder anderen ausfallen 
(Sehr richtig!) zu lassen.
Deshalb, glaube ich, wird es genügen, wenn S ie bei 
ausnahmsweise starkem Stoffandrange außer­ Borsteher K aufm ann : Ich für mein Teil 
gewöhnliche Sitzungen ansetzen und wie bisher ver­ enthalte mich vorläufig jeder Bestimmung. Die 
fahren. Stadtverordnetenversam m lung hat die Sitzungs­
(S ehr richtig!) tage festzusetzen; wie sie bestimmt, werde ich mich
        
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