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Periodical volume 20. Januar 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

bei I h n e n  angeregt hat und bei I h n e n  erst hat aber wenn die Bedürftigkeit so groß ist, daß sie die 
kämpfen muffen, daß fie bei I h n e n  durchkam? D a s  Bewilligung einer Unterstützung durchaus recht­
sind wir doch gewesen und nicht S i e ! Also ivie fertigt, dann soll m an  nicht noch Splitterrichterei 
kommen S ie  darauf — , oder einzelne von I h n e n  über die Würdigkeit treiben. Wir wissen ja noch 
darauf — , so zu sprechen, als w enn die S t if tung  gar nicht einmal, wie das K uratorium  aussehen 
beim Magistrat nicht gut aufgehoben w ä r e ? Es ist wird. W enn die V erw altung  in den Händen des 
nicht recht verständlich, wie m an  in kurzen Wochen M agistrats liegt oder in denen von M agistra ts­
oder M o n a ten  diese Entwicklung der Dinge so ganz mitgliedern und S tad tvero rdne ten , so wissen wir 
vergessen kann. heute noch nicht, ob m an  die Würdigkeit nicht auch 
Aber im übrigen, sage ich nochmals, lassen einmal ausdehnen wird au? die politische Gesinnung 
S ie  u n s  nicht mit Kanonenkugeln nach Spatzen der zu Unterstützenden!
schießen! Die ganze Geschichte ist ihrem finanziellen (Zuruf des S tad tv .  Dr C rüger .)
Belange nach nicht so bedeutend, daß wir un s  so —  I h n e n ,  Herr Dr Crüger, würden wir in bezug auf 
lange darüber unterhalten  und womöglich noch politische Objektivität nicht in  alle Zukunft trauen . 
einen Kompetenzkonflikt bekommen. W enn S ie  (Heiterkeit. —  S tad tv .  Dr Crüger: Ic h  werde mich 
nicht wollen, so lehnen S ie  unsere Vorlage ab: darüber hinwegsetzen!)
dann ist die Sache erledigt. D an n  machen wir Wir wollen, wenn gesagt wird: es soll e tw as 
I h n e n  jedesmal eine Vorlage; dann wird ein bißchen geschehen für die Hinterbliebenen der Ehren­
m ehr geschrieben. I m  Etatsausschuß wird zwar beamten,-erreichen, daß dann mehr auf die B e ­
im m er geschrien: es soll nicht so viel geschrieben dürftigkeit als auf die Würdigkeit gesehen werden 
w erden; aber wie S ie  sehen, sind S ie  diejenigen, soll. I m  Ausschuß werden wir auf die Sache noch 
die e tw as  mehr Bureaukratie  in der V erw altung  näher eingehen.
haben wollen. W enn Herr Dr Crüger gesagt hat, daß m an  
auseinander halten muß, daß es sich u m  zwei 
S ta d tv .  Z ie tfch : M eine  Herren, der Herr Dinge handelt: einmal um  die Erteilung der E r­
Oberbürgermeister hat gesagt, es lohnte sich gar mächtigung des Magistrats, die er für die V er­
nicht, um  die ganze Geschichte so viel W orte zu ver­ waltung  dieser S t i f tu n g  nachsucht, und dann, w as  
lieren. Um so m ehr wundert es mich, daß er sich iöcr Herr Oberbürgermeister gesagt hat, daß der 
wegen eines einzigen Wortes, das ich gebraucht E n tw urf  der Satzung unserer Zustimmung nicht 
habe, wegen des W ortes  „flüchtig" so aufgeregt hat. untersteht, so möchte ich demgegenüber betonen, 
(Oberbürgermeister Schustehrus: Schwerer V or­ daß ich dann meine Zustim m ung zu dieser Ermächti­
wurf !) gung des M agistrats von der endgiltigen Fassung 
—  E s  ist gar nicht ein so schwerer V orw urf. Ich  habe j  der Satzung abhängig machen würde. W enn die 
mich nu r  auf das berufen, w as  der Herr Referent Satzung so bleiben sollte, wie sie jetzt vorliegt, würde 
gesagt hat. ich dem Magistrat die Ermächtigung zu der V er­
(Z uruf:  D e r  h a t 's  auch gekriegt!) wendung der S tis tungsm itte l  nicht erteilen.
—  D er hatS weniger gekriegt. W enn S ie ,  Herr W enn der Herr Oberbürgermeister sagte, m an  
Oberbürgermeister, auch ihn gemeint haben schenke dem M agistrat nicht das Vertrauen, daß 
wollen, dann hätten  S ie  das deutlicher ausdrücken er imstande sein würde, die Unterstützungen so zu 
müssen. S o  aber haben S ie  n u r  auf mich losge­ gewähren, wie es notwendig sein wird, obwohl 
schlagen. Ich  habe aber bei weitem das nicht an überhaupt der M agistrat zuerst mit der Vorlage an 
dem E n tw urf  kritisiert, w as der Herr Referent die S tadtverordnetenversam m lung herangetreten 
kritisierte. Aber auf mich gehen S ie  los, und den sei, so irr t  der Herr Oberbürgermeister. Von 
R eferenten  scheinen S ie  dam it treffen zu wollen. einer V erringerung  des V ertrauens  der V ersam m ­
(Heiterkeit) lung gegen den Magistrat kann gar keine Rede sein. 
Jed en fa l ls  kennen wir die leichte Erregbarkeit des Aber daß der M agistrat diese Vorlage eingebracht 
Herrn Oberbürgermeisters über einzelne W orte hat, ist nicht auf die alleinige In i t ia t iv e  desM agistra ts  
schon zur G enüge; verschiedene Herren in der S t a d t ­ zurückzuführen, sondern er verdankt diese Anregung 
verordnetenversammlung haben sie ja auch schon der S tadtverordnetenversam m lung, die ihn er­
spüren können. sucht hatte, die geeigneten Vorschläge zu einer w ü r­
D aß  auch Herr Kollege Crüger meine be­ digen F eier  der S täd teo rdnung  zu machen.
scheidenere Kritik, die ich an dem E n tw urf  geübt 
habe, so stark em pfunden hat, daß auch er darüber S ta d tv .  H o lz :  M eine Herren, ich habe es 
die stärkere Kritik des Herrn R eferenten  verschmerzt auch gekriegt vom H errn  Oberbürgermeister;
hat, n im m t ja bei der S te l lu n g  des Herrn  Kollegen (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Aber nicht
Crüger u n s  gegenüber nicht w under; er schlägt auf genug! Heiterkeit) 
un s  mit besonderem Eifer los und beweist damit, das gibt m ir  Veranlassung, auf die Sache noch ein­
daß er ebenso wenig gerecht handelte, wie der Ober­ m al zurückzukommen. Nachdem Herr Kollege 
bürgermeister, der auch nicht gerecht war. Zietsch dem Ausdruck „Flüchtigkeit" jede Schärfe 
(Z uruf:  E r  ist im m er gerecht!) genom m en hat, kann ich nur  erklären, daß ich im 
—  Herr Oberbürgermeister, w enn S ie  gerecht sein wesentlichen m it ihm übereinstimme. Auch w as  
wollten, hätten  S ie  nach einer ganz anderen Se ite  die Würdigkeit anbetrifft, so ist das gerade das 
hin schlagen müssen! einer der vielen Punkte, der mich bestimmt, im 
B or allen D ingen  wendet sich Herr Crüger Ausschuß dafür S o rge  zu tragen, daß in das 
dagegen, daß ich die Bedürftigkeit über die W ürdig­ K uratorium  oder in die leitende S telle  vor allem 
keit gestellt haben sollte. M itglieder der S tad tverordnetenversam m lung hin­
(S tad tv .  Dr Crüger: Haben S ie  ja gesagt!) einkommen.
—- G e w iß ; aber nicht in  dem S inne ,  wie S ie  es Herr Kollege Crüger hat gesagt, durch die D is ­
ausgelegt haben, Herr Dr Crüger. Freilich, W ürdig­ kussion heute w äre die Sache e tw as  kompliziert 
keit in irgend einer F o rm  soll m an  gellen lassen: worden. M eine  Herren, w enn ich offen reden darf:
        
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