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Periodical volume 30. Juni 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

342 - Sitzung vom 0. Juni 1909
arbeiten ließ; was darüber war, waren Über­ S p a n d a u  und einiger — namentlich aus­
stunden. gezählten — umliegenden Orte. D a hier die Ar­
(Zuruf bei den Sozialdemokraten.) beitsstätte im Gebiete der Stadtgcm einde S pandau 
—  Es wurde vorhin von Herrn S tad tv . Hirsch liegt, so ist wohl nicht zweifelhaft, daß die Aus­
gesagt; 11 S tunden und a u ß e r d e m  noch legung im S inne des S p a n d a u e r  Vertrages 
Überstunden. Es waren nur 10 S tunden und dazu ausfallen müßte.
Überstunden, und zwar in der Regel nu r e i n e .  Nachdem dies festgestellt ist, kann ich nu r 
Die Arbeit begann morgens um 6 Uhr; die Über­ sagen: soweit es sich nicht um das Verhältnis zur 
stunden wurden f r e i w i l l i g  geleistet, ohne daß Stadtgem einde handelt, kann dem Unternehmer 
der Unternehmer die Arbeiter irgendwie dazu ein objektiver Vorw urf nicht gemacht werden; er 
drängte. Die Leute waren offenbar sehr damit hat seinen Arbeitern gegenüber sich d u r c h a u s  
einverstanden und haben sich ohne jeden Zwang korrekt verhalten. Hätten die Arbeiter Wünsche 
zur Leistung der Überstunden bereit erklärt. Auch geäußert, so hätte der Unternehmer, wie er m ir 
dies ist auf Grund der Aussagen des Unternehmers mitteilte, wohl m it sich darüber reden lassen. 
und der Poliere festgestellt. Aber m an kann doch nicht verlangen, daß ein 
Dies führt mich zu den Gründen zurück, die Unternehmer Arbeitern, die, ohne ein W ort zu 
die Niederlegung der Arbeit vielleicht veranlaßt sagen, die Arbeit niederlegen, nachläuft und sie 
haben können: 14 Tage vor der Niederlegung hat fragt: was wollt ihr eigentlich? Er hat seine Pflicht 
in Charlottenburg eine Versammlung der Zim merer damit getan, daß er ihnen anständige Löhne gab, 
stattgefunden, und da wurden als Forderungen — dieselben Löhne, die ein Tarifunternehm er hätte 
aufgestellt: nicht 10 S tunden, sondern 9 S tunden zahlen müssen.
Arbeitszeit; Beginn der Arbeit nicht um 6 Uhr, Wesentlicher als diese Feststellung, daß der 
sondern um 7 Uhr sowie Bezahlung der Über­ Unternehmer im allgemeinen korrekt gehandelt hat, 
stunden m it einem Aufschlag. Diese Versammlung ist die Feststellung, daß er die vertraglichen Be­
wird wohl die Ursache zu der Arbeitsniederlegung dingungen, die die S t a d t  ihm hinsichtlich des 
gewesen sein, die allerdings ohne Bezug auf diese Verhältnisses zu seinen Arbeitern auferlegt hat, 
Versammlung erfolgt ist. d u r c h a u s  erfüllt, daß er sie i n n i c h t s  ver­
Es , ist dann von dem Tarifvertrag die Rede letzt hat. Die S ta d t legt bekanntlich, wie 
gewesen. Ein Tarifvertrag besteht allerdings; S tadtv . Hirsch schon hervorgehoben hat, den 
Tatsache ist aber, daß unser Unternehmer diesem Arbeitgebern, die sie beschäftigt, nach den bis­
Tarifverträge n i c h t  u n t e r  st e h t ,  ich weiß herigen allgemeinen Bestimmungen irgendwelche 
nicht, ob aus dem Grunde, weil er S te ttiner ist, Verpflichtungen hinsichtlich der Lohnsätze und 
oder deshalb, weil er nicht dem Arbeitgeberver­ der Arbeitszeit grundsätzlich n i c h t  auf. Zurzeit 
bande angehört; jedenfalls ist er nicht verpflichtet, sind ja jene Bestimmungen in der Umarbeitung 
dem Tarifvertrag entsprechend seine Arbeiter zu begriffen, und es ist möglich, daß in die spätere 
bezahlen. T r o t z d e m  hat er ihnen, wie auch Fassung eine derartige Bestimmung aufgenommen 
von Herrn S tad tv . Hirsch zugegeben worden ist, wird; gegenwärtig steht sie jedenfalls nicht darin, 
was die Lohnzahlung betrifft, im Effekt dasselbe und es würde einer einzelnen Verwaltungsstelle 
geleistet, was ein an den T arif gebundener Unter­ nicht wohl anstehen, die Bestimmungen in diesem 
nehmer leisten würde: Er hat den Zimmerern Punkte zu verändern. Von der S tad t aus kann 
75 Pfennig pro S tunde gezahlt; nach dem Tarif daher in dieser Beziehung dem Unternehmer fein 
hätte er nur 73 Pfennig zahlen brauchen, und Vorw urf gemacht werden, und wir haben keine 
dazu wäre das gekommen, was er für Überstunden Veranlassung, ihm deswegen irgendwie näher 
hätte mehr zahlen müssen, d. i. 10 Pfennige für zu treten.
die S tunde. Eine Berechnung des Lohnes für Die zweite Frage, die aber heute noch nicht 
11 S tunden  ergibt, daß er täglich noch 2 L, m e h r spruchreif ist, ist die von Herrn Hirsch angeschnittene, 
gezahlt hat, als nach dem Tarif zu zahlen gewesen ob wir an den Arbeitgeber wegen etwaiger Ver­
wäre. Also in dieser Beziehung ist bei den Zim ­ zögerung des B aues eine Schadensersatzforderung 
m erern nichts zu erinnern. zu stellen haben. Diese Frage wird entschieden 
Gedruckte Tarifverträge für die übrigen Ar­ werden, wenn der B au  fertiggestellt ist; dann wird 
beiter liegen m ir nicht vor. Wie m ir mitgeteilt die D eputation darüber zu entscheiden haben, ob 
worden ist, ist der Tarifsatz für diese Arbeiter, eine Verzögerung eingetreten ist, die dem Ver­
soweit sie nicht Q ualitätsarbeiter sind, 40 bis 43 H . trage zuwiderläuft und uns eventuell in die Lage 
Der Unternehmer hat 43 bis 45 H  bezahlt, also versetzt, eine Konventionalstrafe von dem Unter­
a u c h  mehr, als nach dem Tarif zu zahlen gewesen nehmer zu verlangen. Feststellen möchte ich hier, 
wäre. Die Arbeiter haben sich, wie gesagt, damit daß v o r  dem Ausbruch des Streiks eine schuldhafte 
durchaus zufrieden erklärt, und nachdem ein Teil Verzögerung der Arbeiten nicht stattgefunden hat, 
von der Arbeit gegangen war, ist eine ganze Reihe sodaß nicht, wie Herr S tad tv . Hirsch meint, der 
von Arbeitern zu denselben Bedingungen wieder Streik dem Unternehmer erwünscht war —  etwa 
eingetreten. weil er dadurch vielleicht einer Konventionalstrafe 
W as die von Herrn S tad tv . Hirsch an­ entgehen konnte; vielmehr liegt die Sache so: 
geschnittene — hier ja übrigens nur theoretisch Die Verwaltung der Wasserwerke hatte dem Unter­
interessierende — Frage betrifft, ob für die fragliche nehmer als Unterlagen zum Bau Zeichnungen zu 
Arbeitsstelle die B e r l i n e r  oder die S p a n -  liefern; Anfang J u n i w aren zwischen den Wasser­
b a u e r  Tarifverträge gelten würden, so möchte werken und der Hochbauverwaltung, die die 
ich dazu nur auf die Fassung des Tarifvertrages Fassadenzeichnungen anzufertigen hatte, gewisse 
hinweisen, worin ohne jede Möglichkeit eines Unklarheiten über die Bauausführung entstanden, 
Zweifels bei der Auslegung etw a gesagt ist: und diese hatten zur Folge, daß die Zeichnungen 
dieser Tarifvertrag gilt für alle A r b e i t s s t ä t ­ vom Hochbauamt nicht rechtzeitig eingingen, sodaß 
t e n  im G e b i  e t e  d e r  S t a d t g e m e i n d e infolgedessen die Arbeit nicht m it dem wünschend»
        
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