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Periodical volume 30. Juni 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

3 20  Sitzung vom :10. Juni 1909
abstimmen lassen. Werden sie angenommen, dann Jetzt lasse ich über den Antrag Meyer-Zietsch- 
würden sie ja einen Teil des Ausschußantrags bilden; Dr Hubatsch-Zander abstimmen, welcher lautet:
werden sie abgelehnt, dann lasse ich nachher über den 
Ausschußantrag en bloc abstimmen. — Einen Wider­ I n  Abschnitt E der Ausführungsbestimmungen 
spruch höre ich nicht; die Versammlung ist also mit zur Lehrerbesoldungsordnung auf Seite 313 
diesem Modus einverstanden. Spalte 2 der Vorlage letzte Zeile ist hinter 
Zu Pos. I I I  beantragt Herr Kollege Zietsch: „Ziffer 3" einzufügen:
Bei Position I I I  ist die Magistratsvorlage „ , bei den aus dem Schuldienst hervor­
wieder herzustellen. gegangenen Lehrerinnen (Klasse X V III) 
wie zu A Ziffer 4".
(Der Antrag wird abgelehnt.) Ich stelle fest, wenn ich keinen Widerspruch höre, 
Z u Pos. X beantragt Herr Kollege Zietsch: daß dieser Zusatz zu den Ausführungsbestimmungen angenommen ist. — Ein Widerspruch erfolgt nicht; 
Die Amtszulage für die Rektoren an den er ist angenommen.
Gemeindeschulen ist auf 1300 M  festzusetzen. Nunmehr lasse ich über die Ausschußanträge unter gleichzeitiger Berücksichtigung des eben nach 
(Der Antrag wird abgelehnt.) dem Antrag Meyer gefaßten Beschlusses en bloc abstimmen.
Weiter beantragt Herr Kollege Zietsch zu 
Pos. X I: (Die Versammlung beschließt einstimmig, wie folgt:
Die Ortszulage für die Lehrer an den Ge­ 1. Dem vorgelegten Normalbesoldungsetat für 
meindeschulen betragt: die Leiter, Lehrer und Lehrerinnen an den 
400 500 600 650 700 850 städtischen Schulen in Charlottenburg nebst 
nach 4 7 10 13 16 19 den angefügten Ausführungsbestimmungen 
wird mit den in dem Ausschußbericht vom 
900 900 900 900 M  
22 25 28 31 Jahren 25. Ju n i 1909 — Drucksache Nr. 229 — aufgenommenen Änderungen, sowie der in 
das Gehalt: dem Antrag Meyer enthaltenen Änderungen 
2600 2900 3200 3500 3800 4150 zugestimmt. Gleichzeitig wird beschlossen, die 
4400 4600 4800 5000 M . Grundsätze für die Gewährung von Familien­zulagen auch d e r  L e h r e r s c h a f t  gegen­
Für diesen Antrag ist mit genügender Unterstützung über insoweit zur Anwendung zu bringen, 
namentliche Abstimmung von Herrn Kollegen 
Zietsch beantragt worden. Ich bitte diejenigen als nicht besondere gesetzliche Vorschriften dem 
Herren, die für diese Abänderung stimmen wollen, widersprechen.2. Die zur Durchführung der vorstehenden 
mit J a , die dagegen stimmen wollen, mit Nein zu Beschlüsse erforderlichen Mittel werden für 
stimmen. Der Namensaufruf beginnt mit der das Ja h r 1908 mit rd. 451 000 M  aus dem 
Spalte 3. durch den Etat pro 1908 zur Verfügung ge­
(Der Namensaufruf erfolgt. Es stimmen stellten Betrage von 1 Million M  zuzüglich 
mit I  o die Stadtv. Bartsch, Dr Borchardt, des vorhandenen Restbestandes aus der für 
Ewald, Gebert, Hirsch, Klick, Scharnberg, Sellin, die Gewährung von Teuerungszulagen pro 
Vogel I, Will, Zietsch; 1907 bestimmten Summe mit 15 334,62 M  
mit N e i n  die Stadtv. Barnewitz, Dr Bauer, und, soweit diese Sum men nicht ausreichen, 
Bergmann, Bollmann, Braune, Brode, Dr Crüger, aus den Überschüssen des Jahres 1908, die 
Dunck, Dzialoszynski, Dr Flatau, Dr Frentzel, für das Ja h r 1909 erforderlichen Mittel mit 
Freund, Gredy, Guttmann, Haack, Dr Hubatsch, rd. 490 000 M  aus den durch den Etat pro 
Jacobi, Jolenberg, Kaufmann, Kern, Leben, Dr. von 1909 bewilligten Mitteln von 1 Million M 
Liszt, Meyer, Mosgau, Mottet, Münch, Neukranz, und, soweit diese nicht ausreichen, aus dem 
Nickel, Otto, Rackwitz, Dr Rothholz, Dr Nöthig, Dispositionsfonds bewilligt.)
Ruß, Schwaß, Dr Stadthagen, Wenig, Wolffenstein, Damit sind auch die Petitionen — da ich 
Wöllmer. keinen Widerspruch höre — als erledigt anzusehen.
Das Ergebnis der Abstimmung wird er­
mittelt.) Wir kommen nun zu Punkt 9 der Tagesordnung:
Es haben 11 Herren mit J a , 38 mit Nein Bericht des Ausschusses über die Vorlagen
gestimmt. T er Antrag ist abgelehnt. a) betr. Zustimmung Charlottenburgs zur 
Schöneberger Untergrundbahn,
Viertens beantragt Herr Kollege Zietsch zu den b) betr. Abschluß eines Grenzregulierungs­
Positionen V illa , V lllb , X II und X V III: vertrages zwischen Charlottenburg und 
Schöneberg,
Tie Gehälter für die weiblichen Lehrkräfte c) betr. Abschluß eines Prozeßvergleichs 
sind — soweit gesetzliche Bestimmungen dem mit Schöneberg.
nicht entgegenstehen — auf der Grundlage — Drucksachen 171 bis 174.
zu berechnen, daß den Lehrerinnen mindestens 
80 % der Gehälter der Lehrer, die in ver­ Berichterstatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine 
gleichbarer Tätigkeit stehen, gewährt werden. Herren, der von Ihnen  eingesetzte Ausschuß hat 
zur Erledigung seiner Aufgaben zwei, und zwar 
(Der Antrag wird abgelehnt.) ziemlich intensive Sitzungen nötig gehabt, bis eine
        
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