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Periodical volume 20. Januar 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

Versammlung sehr oft schon über das sehr Mißliche, mehr zur Beruhigung diese F rage an den Herrn das Nachbewilligungen an sich haben, gesprochen Dezernenten. worden. Ich weiß, und alle Kollegen wissen, daß Aus demselben Grunde möchte ich auf die Frage wir um diesen llbelstand niem als herumkommen der F ilter eingehen. Es heißt in der Begründung, werden, daß die N atur der Dinge stärker ist als das daß bei der außerordentlich trockenen W itterung, kalkulatorische Genie der M änner, welche den E tat die in diesem Som m er geherrscht hat, sich die Filter aufstellen, und daß sich deswegen Nachbewilliguugeu als nicht genügend in ihren Dimensionen erwiesen resp. Verstärkungen von E tatstiteln auch niemals haben. D as ist sehr wohl glaublich; denn tatsächlich werden umgehen lassen. Um so mehr muß aber doch ist der Som m er außerordentlich trocken gewesen. dahin gestrebt werden, daß die Zahl solcher Nach­ Auf der andern Seite ist aber doch zu berücksichtigen, bewilligungen nach Möglichkeit verkleinert wird. daß die Verhältnisse, die jetzt als abnorm auf­ Ich will hier nicht darauf eingehen, daß durch der­ getreten sind, durch Vergrößerung der Wasser­ artige Nachbewilligungen das Geldbewilligungs­ abnahme sich durch die N atur der Sache bedingt als recht der Stadtverordnetenversam mlung in erheb­ norm al herausstellen werden. Nun weiß ich ja lichem M aße eingeschränkt wird. Ich möchte nur zwar, daß wir für den Neubau von, ich glaube, 2 darauf Hinweisen, daß doch der Magistrat — was oder 3 F iltern bereits die nötige Sum m e bewilligt augenblicklich in diesen Wochen geschieht — wie auch haben. Ich möchte aber doch an den Herrn D e­ die Stadtverordnetenversam mlung in ihrem E ta ts­ zernenten die Frage richten, ob es durch diesen ausschuß und im P lenum ein ganz bedeutendes Neubau, wenn er rechtzeitig fertiggestellt wird, aus­ M aß von Arbeit aufwendet, um den E tat festzu­ geschlossenist, daß unvorhergesehene neue Packungen stellen und die Etatssolls zu fixieren. Wird nun der F ilter vorgesehen werden müssen. Ich möchte nachher dieses Etatssoll im mer überschritten und darauf hinweisen, was ja bekannt ist, daß neugepackte werden die einzelnen Sum m en geändert, so wird F ilter im Anfang sehr schlecht ihre Wirksamkeit er­ ein großer Teil dieser Arbeit dadurch recht illusorisch füllen. Bekanntlich wirkt die Filtermasse, sei es gemacht, und m an könnte sagen: wozu soll der E tat Kies, Koks oder S teine, zunächst nicht, so lange, in allen Einzelheiten erst ausgearbeitet werden, bis sich aus einzelligen Lebewesen, aus P flanzen­ wenn nachher im Laufe des Jah re s M agistrat und schleim usw. eine gallertige Masse gebildet hat, die Stadtverordnetenversam mlung doch im mer wieder Konglomerate dieser Filtermasse mit einander Änderungen an den einzelnen Sätzen vornehm en? verbindet und an der filtrierenden Wirkung Deswegen werden wir wohl alle darüber einig einen wesentlichen Anteil hat. sein, daß m an derartige Nachforderungen nur dann stellen soll, wenn sie wirklich urtabweislich durch die N atur der Sache begründet sind. S ta d tra t S e y d e l: M eine Herren, ich kann mich mit den Grundsätzen, die Herr S tad tv . Dr Frentzel W enn ich nun hier zu dem vorliegenden Falt aufgestellt hat, in der Sache selbstverständlich nur sprechen soll, so möchte ich bemerken, daß m ir für einverstanden erklären, da es dieselben sind, die einige Positionen dieser Beweis nicht erbracht er­ regelmäßig von uns befolgt werden. W enn es in scheint. D as ist der Fall für Punkt a und für diesem Falle nicht geschehen ist, so ist das darauf Punkt c. I n Punkt a, der sich m it den Löhnen zurückzuführen — wie das auch in der Vorlage zum der Heizer und Arbeiter bei den Wasserwerken be­ Ausdruck gebracht worden is t,— daß es sich hier schäftigt, wird ausgeführt, daß m an zur Zeit der überall tatsächlich um Forderungen handelt, die Aufstellung des E tats, also in den M onaten Februar zur Zeit der Aufstellung des E tats noch nicht bekannt und M ärz, noch nicht gewußt habe, welche Löhne sein konnten. die Wasserwerksarbeiter im April zu bekommen haben. D as will m ir doch nicht ganz einleuchten, Auf die Frage des Herrn Dr Frentzel zu Punkt a der Vorlage kann ich nur bemerken, daß wir im und ich möchte deswegen an den Herrn Dezernenten Laufe des Frühlings, und zwar, soweit ich mich eine dahingehende Frage richten. Ebenso glaube erinnere, Ende M ärz 1908, einen neuen Lohnplau ich, daß man wohl bei Punkt c, der ja ein durch­ für die Arbeiter der Wasserwerke aufgestellt haben, laufender Posten ist und insofern den E tat nicht die bis dahin nach den wenig einheitlichen Lohnsätzen belastet, das wissen konnte, als m an den E tat aus­ stellte, da doch bekannt sein mußte, daß das Wasser­ unserer Rechtsvorgängerin besoldet und deren Löhne mit dem 1. April 1908 den Lohnskalen der übrigen werksgrundstück in der Akazienallee 33/35 zu den städtischen Arbeiter angepaßt worden sind. Diese Kanalisationsbeiträgen herangezogen werden würde. Arbeiten fand ich vor, als ich das Dezernat über­ Endlich möchte ich zu Punkt b nicht hinsichtlich nahm ; sie sind dann sofort in Angriff genommen der eben erwähnten Gesichtspunkte, sondern bezüg­ und so bald als möglich erledigt worden. Dennoch lich eines andern Punktes etw as bemerken. Es heißt .war es nicht möglich, die Einwirkung der neuen hier, daß m an aus Ersparnisgründen, die gewiß Lohnskalen auf den E tat zur Zeit seiner Aufstellung durchaus zu billigen und zu loben sind, zunächst von zu übersehen. Als der neue Lohnplan fertig war, einer vollständigen R eparatur des schadhaften Boll­ hat sich ergeben, daß fast allgemein eine gewisse werks abgesehen hätte, weil diese 25 000 M hätte Erhöhung der Löhne eingetreten war. I n der kosten sollen, und daß m an sich m it einer Teil­ Deputation w ar m an sich damals darüber einig, reparatur, deren Kosten sich auf 3500 Ji belaufen, daß wir erst dann mit einer Vorlage an S ie heran­ begnügt hätte. Ich will hoffen, daß hier keine treten sollten, wenn wir die Wirkung der neuen Sparsamkeit am unrechten Fleck angewandt worden Löhne und den etwa entstehenden Fehlbetrag im ist, und daß sich die Gesamtsumme der fortlaufenden E tat genau übersehen könnten. Hiernach handelt Posten von derartigen notwendig werdenden Teil­ es sich unzweifelhaft um eine Position, deren Höhe reparaturen nicht schließlich höher stellen werden, zur Zeit der Aufstellung des E tats noch nicht über­ als die hier für die vollständige R eparatur an­ sehen werden konnte; anderenfalls hätten wir die gegebenen 25 000 M. D as geht aus den M it­ Änderung selbstverständlich bei Aufstellung des E tats teilungen nicht hervor. Ich richte eigentlich auch, berücksichtigt.
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