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Periodical volume 6. Januar 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

nieisters ja als sicher anzunehmen ist, daß der städtische Zwecke nutzbar zu machen oder an einen 
M agistrat dem Antrag nicht zustimmt, noch ein­ D ritten zu verkaufen. D a das Grundstück infolge 
mal in die B eratung des Antrages einzutreten. seiner Größe von 45 Q uadratru ten  zur Aufführung 
städtischer Gebäude nicht geeignet erschien, so war 
Vorsteher Kaufmann: M eine Herren, ich man gezwungen, Umschau zu halten, ob sich viel­
bedaure, daß ich auf eine nochmalige Beratung leicht benachbarte Grundstücke erwerben ließen, um 
des Antrags in heutiger Sitzung nicht eingehen kann. für städtische Zwecke einen Neubau zu errichten. 
Ob es richtiger gewesen wäre, so vorzugehen, wie Es war dafür die Sparkasse in-Aussicht genommen. 
es Herr Kollege Hirsch eben dargelegt hat, oder Die Verhandlnugen, die bereits im Frühjahr des 
nicht, lasse ich dahingestellt. Herr Kollege Hirsch Jah res  1907 mit den Besitzern der Nächstliegenden 
kann damit zufrieden sein, daß gerade in der ersten Häuser, Spreestraße Nr. 11 und Schulstraße 
Sitzung des Jah res  ohne Diskussion die Ver­ Nr. 10 und 11, eingeleitet worden waren, haben, 
sammlung ziemlich einstimmig einem Antrage von trotzdem sie bis in die Jetztzeit fortgesetzt worden 
ihm zugestimmt hat. sind, zu keinem Resultat geführt, da die Forderungen 
(Heiterkeit.) zu hohe waren und die Grundstücksdeputation sich 
Wir haben den Antrag fürjharm los gehalten, zumal nicht entschließen konnte, die geforderten Preise zu 
ein ähnlicher Antrag auch in Berlin eingebracht zahlen. Der Besitzer S tange, dem das Haus 
worden ist, der allerdings wohl noch nicht zur Spreestraße Nr. 11 gehört, stellte eine Forderung 
Entscheidung gelangt ist. I m  übrigen aber war von 235 000 M. .  die er im Laufe der Zeit auf 
es Sache des Magistrats, wenn er auch nicht zu 222 000 M  ermäßigte; der Besitzer des Hauses 
dem Antrage selbst sprechen wollte, mindestens Schulstraße 10, Schmidt, verlangte für sein G rund­
aber nach § 17 der Geschäftsordnung vor der Ab­ stück 135 000 M  und ging im Laufe der Zeit auf 
stimmung eine zweite B eratung zu verlangen. 120 000 M  herunter. Die Grundstücksdeputation 
Ich kann heute nicht mehr denselben Gegenstand schätzte die Grundstücke in der Spreestraße auf 
zur Behandlung stellen. Ich bin jedoch bereit, ca. 180 000 bis 200 000 M ,  in der Schulstraße auf 
wenn ein neuer Antrag kommt, ihn in der nächsten ca. 100 000 bis 110 000 M .  M an wandte sich nun 
Sitzung vorzunehmen, ebenso wie wir der Antwort an die Hochbaudeputation, um  von ihr den W ert 
des M agistrats entgegensehen müssen. Kann der der Grundstücke feststellen zu lassen, und auch diese 
Magistrat den Antrag nicht ausführen, so wird er kam zu wesentlich niedrigeren Zahlen, als die 
ihm nicht beitreten. Wir werden uns darüber Forderungen der betreffenden Besitzer aus­
nicht in einen Konflikt einlassen. machten.
Während nun die Verhandlungen schwebten, 
Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Es ist hat sich im M ai 1908 ein Reflektant für das G rund­
ja sehr liebenswürdig, daß der Herr Vorsteher sich stück gezeigt, der ein Angebot von 4300 M  für die 
bereit erklärt, event, in der nächsten Sitzung einen Q uadratrute gemacht und außerdem noch sehr 
ähnlichen Antrag zur B eratung zu stellen, aber angenehme Zahlungsbedingungen, beispielsweise 
damit ist uns nicht gedient; denn der Zwischen­ Anzahlung von 20 %, offeriert hat. Die G rund­
raum  zwischen der nächsten Sitzung und dem stücksdeputation war der Ansicht, daß ein derartiger 
Term in der Zählung ist so kurz, daß der Magistrat P reis außerordentlich hoch wäre und m an den 
unmöglich einen solchen Antrag ausführen kann. aus diesem Grundstücke zu erzielenden Erlös 
I m  übrigen habe ich hauptsächlich das W ort er­ wesentlich günstiger verwenden könnte, indem man 
griffen, um  meinerseits dagegen Widerspruch zu ein Gebäude auf einem schon der S tad t gehörigen 
erheben, daß der Herr Vorsteher sagte, ich könnte Terrain für das Bürgerhospital errichtete. Der 
zufrieden sein, daß gleich in der ersten Sitzung M agistrat ist ebenfalls dieser Ansicht gewesen und hat 
einer meiner Anträge angenommen worden ist. uns diese Vorlage gemacht, die von der G rund­
I m  Gegenteil, ich fürchte, daß S ie sich nun im stücksdeputation empfohlen worden ist. Bei einem 
Laufe des ganzen Jah res  dahinter verschanzen großen Teile der M itglieder dieser Versammlung 
und sagen werden: mit Rücksicht darauf wird gar besteht jedoch eine grundsätzliche Abneigung da­
kein sozialdemokratischer Antrag mehr angenommen. gegen, Grundstücke, die im städtischen Besitze sind, 
(Heiterkeit.) wieder zu veräußern. Ich möchte deshalb bitten, 
die Vorlage zur W eiterberatung an einen Aus­
Vorsteher Kaufmann: Der Gegenstand ist schuß von 11 M itgliedern zu verweisen, der sich 
für heute erledigt. prinzipiell über diesen Gegenstand äußern möge.
Ich verkünde hiermit, daß beschlossen worden 
ist, den Punkt 6 der Tagesordnung in öffentlicher Stadtv. W ill:  Meine Herren, wir sind nicht 
Sitzung zu verhandeln. Wir kommen nun zu in der Lage, dieser M agistratsvorlage unsere Z u­
Punkt 6 der Tagesordnung: stimmung zu erteilen. Schon aus prinzipiellen
Gründen sind wir gegen jede Veräußerung von 
Vorlage betr. Verkauf eines Grundstücks. — städtischem Grund- und Bodenbesitz. Aus der 
Drucksache 1. Vorlage geht auch hervor, daß sich der Magistrat 
lediglich von dem Gesichtspunkt leiten läßt, ein 
Berichterstatter Stadtv. Schw aß : Meine Geschäft zu machen: es wird hier ein außerordent­
Herren, das Grundstück Spreestraße Nr. 10, Ecke lich hoher P reis, nämlich von 4300 M  für die 
Schulstraße Nr. 12, ist im Jah re  1841 der S tad t Q uadratrute, gezahlt. Ich bin der M einung, 
zu Zwecken des Bürgerhospitals zugefallen. Im  man soll sich doch nicht von einer derartigen An­
Laufe der Jah re  ist es sehr baufällig geworden, sicht leiten lassen und soll nicht einfach städtischen 
sodaß sich der Magistrat veranlaßt gesehen hat, Grundbesitz verkaufen. Wenn der M agistrat es in 
für die Ausguartierung der Insassen Sorge zu seiner Vorlage bestreitet, daß es möglich wäre, 
tragen. Bereits im Jah re  1906 hat sich der M agi­ auf dem Grundstück öffentliche Gebäude zu errichten, 
strat darüber schlüssig gemacht, das Grundstück für so bin ich persönlich anderer M einung. Auch der
        
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