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Periodical volume 24. März 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

122 Sitzung vom !4. März 1909.
Zur Verstärkung der Etatsnummer Ord. spruch höre, nehme ich das Einverständnis der 95er« 
Kapitel X — 1—7 für 1908 (Wasserverbrauch fammlung damit an. — Widerspruch erfolgt nicht. 
und Ausbesserung der Sprenghydranten) W ir gehen dann über zu Punkt 11:
werden 1200 M  aus laufenden M itte ln be­
w illigt.) Bericht des Ausschusses über die Borlage betr. 
Punkt 3 der Tagesordnung: Bau einer Untergrundbahn zwischen Nollendorf- platz und Ringbahn an der Neuen Kantstraße. —
Borlage betr. Nachbewilligung beim Etat der Drucksachen 67, 95.
Krankenanstalten für 1908. — Drucksache 88.
Berichterstatter Stadtv. I)r. Frentzel: Meine 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Herren, der Ausschuß, den Sie zur Prüfung der 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrag des Untergrundbahnvorlage eingesetzt haben, hat sich 
Magistrats, wie folgt: gleich nach unserer Plenarsitzung in einer sehr aus­gedehnten Sitzung eingehend m it dieser Vorlage 
Beim Ordinarium des Hauptetats Ka­ beschäftigt. Als Ergebnis dieser Beratung kann ich 
pitel V I für 1908 Abschnitt 1 Nr. 17 — Hei« Ihnen das erfreuliche Resultat nennen, daß der 
zungs- und Brennvorräte — werden 10 000,1t Ausschuß Ihnen empfiehlt, diese Vorlage des 
nachbewilligt.) Magistrats ohne jede Veränderung anzunehmen, 
und daß er zu diesem seinem Schlüsse einstimmig 
Punkt 4 der Tagesordnung: gekommen ist. Meine Herren, ich nenne dieses 
Resultat einmal erfreulich deswegen, weil es schon 
Borlage betr. Berstärkung der Mittel für Schnee- an und für sich bei einer so schwerwiegenden und 
beseitigung. ■— Drucksache 89. komplizierten Angelegenheit, die in so vielen 
Punkten der reiflichen Erwägung und Prüfung be­
Stadtv. Gebert: Ich möchte die Anfrage darf, erfreulich ist, wenn sich in so verhältnismäßig 
stellen, ob in der Summe die in Frage kommenden kurzer Zeit eine derartige Klärung der verschiedenen 
Löhne enthalten sind. Ansichten ergibt, daß es zu einem einstimmigen 
Wahrspruch kommen kann; ich nenne das Resultat 
Stadtrat B o ll: Die Löhne sind darin m it ent­ aber auch deswegen erfreulich, weil ich daran die 
halten. Hoffnung knüpfe, daß auch diese Versammlung m it 
überwältigender M ajorität dem Ausschußantrage 
Stadtv. Zietsch: I n  der letzten Sitzung hat zustimmen und auf diese Weise dem Magistrat be­
Herr Stadtv. Wöllmer m it besonderem Nachdruck kunden wird, daß diese Versammlung, die Reprä­
auf diese Vorlage hingewiesen. Er war schon vor sentanten unserer Bürgerschaft, in diesem Punkte 
acht Tagen in der Lage, die Summe, die nach­ voll hinter dem Magistrat steht. Der Magistrat 
gefordert werden würde, ziemlich genau angeben bedarf dieser Stärkung, bedarf dieses Ausspruchs 
zu können. Herr Stadtv. Wöllmer hatte dabei be­ der Bürgerschaft dringend, um in den weiteren 
tont, unser Antrag, 10 000 M als Unterstützung Verhandlungen, die nun m it den beteiligten Ge­
für die Arbeitslosen zu „bewilligen, werde zum meinden, m it den zuständigen Behörden zu pflegen 
großen Teil dadurch hinfällig, daß 130 000 bzw. sind, sein Vorhaben m it Erfolg durchführen zu 
1 (50 0 00 M  für Schneebeseitigung nachgefordert können.
werden würden. Ich  habe mich in meiner Ent­
gegnung darauf beschränkt, hervorzuheben, daß den Wenn die Ausschußverhandlungen einen so 
allergrößten Teil dieser Summe jedenfalls der glatten und günstigen Verlauf genommen haben, wie ich es Ihnen eben geschildert habe, so ist das 
Betrag für Fuhrgelder ausmachen würde und man nicht zum wenigsten in dem Umstande begründet, 
diese Summe nicht als Notstandsunterstützung an 
Arbeitslose betrachten dürfe. Nachdem wir diese daß uns seitens der Magistratsvertreter ein so reich­
Vorlage bekommen haben, bitte ich den Herrn haltiges und nach allen Seiten hin durchgearbeitetes 
Magistratsvertreter, nicht nur darüber Auskunft Material unterbreitet werden konnte, das die B ill i­
zu geben, ob darin die Arbeiterlöhne enthalten gung und Zustimmung aller Anwesenden fand. 
sind, sondern auch darüber, wieviel von dieser Auf dieses Material gestützt, war es den Vertretern 
Summe auf Arbeitslöhne und wieviel auf Fuhr­ des Magistrats leicht, ihre Ausführungen so zwin­
gelder entfällt. gend und so logisch packend zu gestalten, daß den Ausschußmitgliedern der einstimmige Beschluß ohne 
Stadtrat B o ll: Da muß ich erst die Akten weiteres möglich war. Ich würde mein Amt als 
haben; ohne die Akten kann ich es nicht sagen. Ich Referent nicht voll ausfüllen, wenn ich in dieser 
habe täglich durchschnittlich 1500 M an Arbeits­ Versammlung nicht erwähnen wollte, daß aus dem 
löhnen angewiesen. Ausfchuß heraus den Magistratsvertretern für diese so ausgezeichnete Arbeit der spontane anerkennende 
(Stadtv. Zietsch: Wieviele Tage?) Dank ausgesprochen wurde, ein Dank, dem Sie, 
— Seit Anfang März, seit der große Schneefall meine Herren, sich jedenfalls anschließen werden.
gewesen ist. Die Arbeit, die der Ausschuß leistete, begann 
zunächst m it der Betrachtung der drei wirtschaftlichen 
Bor steh er Kaufmann: Vielleicht ist Herr Punkte, die ich auch in meinem Referat bereits er­
Stadtrat Boll so freundlich, sich die Akten kommen wähnt hatte, und welche auch in der Vorlage des 
zu lassen und die Erklärung später abzugeben. W ir Magistrats ausdrücklich hervorgehoben worden sind. 
fetzen so lange den Punkt aus. Das ist erstens die Würdigung des Kurfürstendamms 
Herr Kollege De Frentzel, der früh weg möchte, und seiner Nebenstraßen für unsere Steuerkraft, 
läßt bitten, daß Punkt 11 der Tagesordnung jetzt zweitens die Erwägung, ob wirklich die uns ge­
zur Beratung gestellt wird. Wenn ich keinen Wider« hörenden Terrains, die noch nicht erschlossen sind,
        
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