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Periodical volume 17. März 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

100 Sitzung vom 7. März 1909.
kommen können, als es jetzt der Fall, wenn ein Vorsteher Kaufmann:
Krematorium gebaut sein wird. Es ist augen­
blicklich eine solche Kalamität in betreff der Fried­ Kapitel X I I I .  Anleihebienst.
höfe in Charlottenburg, daß es gar nicht zu sagen Berichterstatter Stabt». Meyer: Ich bean­
ist. Ich meine, die preußische Regierung müßte trage Annahme.
doch auch einmal einsehen, daß es endlich Zeit 
wäre, hier Hand anzulegen. Viele Kleinstaaten in (Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X I I I ,  
Deutschland haben schon die nötigen Einrichtungen, Anleihedienst, wird in Einnahme und Ausgabe nach 
und w ir in Preußen sind darin rückständig. Ich dem Voranschläge des Magistrats festgestellt.) •
möchte darum bitten, daß die Urnenhalle gleich 
so eingerichtet wird, daß sich ein Krematorium Vorsteher Kaufmann:
daran anschließen tarnt. Kapitel X IV . Verschiedene Einnahmen nnd 
Ausgaben.
(Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X, 
sonstige Gemeindeeinrichtungen, wird in Ein­ Berichterstatter Stadt». Bollmann: Meine 
nahme und Ausgabe nach dem Voranschläge des Herren, der Etatsausschnß hat folgende Änderun­
Magistrats m it den vom Berichterstatter vorgetra­ gen beschlossen:
genen Abänderungen festgestellt. Die Versammlung Ausgabe.
stimmt den vom Etatsausschuß vorgeschlagenen Be­ A b s c h n i t t  5.
schlußfassungen betr. Badeanstalt und Urnenhain Nr. 5 soll lauten:
zu und beschließt nach dem Antrage des Etatsaus- Beitrag an den Verein gegen Verarmung,
schnsses, die Petition des Freisinnigen Arbeiter­ Abt. Ferienkolonien usw.
vereins Charlottenburg betr. Kommunalfriedhof Nr. 18 — Beitrag für die Vereinigung der Wohl­
dem Magistrat als Material zu überweisen.) tätigkeitsbestrebungen —. Es ist nett ein­
zusetzen :
Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: c) für Beleuchtung auf besondere An­
weisung .............................................  200 M
Kapitel X I. Liegenschaften. Nr. 26 — Dem Verein für Kinderausflüge Beihilfe 
600 M  — bleibt unverändert.
Berichterstatter Stabt». W ilk : Der Etats­ Der Versammlung wird empfohlen, 
ausschuß hat keine Änderungen beschlossen. Bei eine Petition dieses Vereins um Erhöhung 
diesem Kapitel ist eine Anfrage im Etatsausschuß, der Beihilfe dem Magistrat als Material 
ob sich die Fischereierträge nicht ergiebiger gestalten zu überweisen.
lassen könnten, vom Herrn Kämmerer dahin beant Nr. 32 soll lauten: Dem Verband der deutschen 
wertet worden, daß in dieser .Beziehung nichts gemeinnützigen und unparteiischen Rechts­
zu machen sein werde. Ich beantrage die Enbloc auskunftsstellen, Jahresbeitrag iisiu.
annähme des Kapitel X I. Als Nr. 38 ist neu einzustellen:
Dem Verein für Kaffeestuben und Er­
(Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X I, frischungskarren, hier, Entschädigung für das '
Liegenschaften, wird in Einnahme und Ausgabe in den Milchhäuschen zur Verwendung ge­
nach dem Voranschläge des Magistrats in Einnahme langende Wasser, zahlbar vierteljährlich nach­
und Ausgabe festgestellt.) her an den Schriftführer Direktor Meißner,
Berlin W  62, Keithstr. 6  150 M
Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: A b s c h n i t t  6.
Nr. 16 soll lauten:
Kapitel X II .  Kapitalvermögen. Dem Deutschen Verein gegen den Mißbrauch 
geistiger Getränke
Berichterstatter Stabt». Mchcr: Meine Herren, a)  Jahresbeitrag ...........................100 M 1
im Kapitel X I I  hat der Etastausschuß nur eine Ände­ b) Jubiläumsgeschenk ...................100 M
rung vorgenommen. Seit langen Jahren sind in dem Als Nr. 53 ist neu einzustellen:
Charlottenburger Etat als Grundstückserwerbsfonds Dem Verein „Abendheim" Jahresbeitrag, 
50 000 M  aus dem Ordinarium eingestellt worden. zahlbar am 15. April 1909 an die Vorsitzende,
I n  de nt Entwurf für den diesmaligen Etat war Frau Professor Spiegel, hier, Bismarck­
dieser Betrag m it Rücksicht auf die Finanzlage fort­ straße 80, portofrei, 250 M.
gelassen worden. Der Etatsausschuß war der Nr. 55 — Dem Verein für das Deutschtum im Aus­
Ansicht, daß es unserer Stadt als einer Bodenpolitik lande Jahresbeitrag — ermäßigt auf 200 M.
treibenden Kommune nicht würdig wäre, diesen Tie Nr. 53 bis 76 werden Nr. 54 bis 77.
Fonds leer zu lassen. Unter Berücksichtigung des Als Nr. 78 ist neu einzustellen:
Ergebnisses der Beratung über die Gemeindesteuern Dem Deutschen Verein von Gas- und Wasser­
ist in zweiter Lesung deshalb einstimmig beschlossen fachmännern E. V. in Berlin NW  21, Alt- 
worden, Ihnen vorzuschlagen, ihn wieder in ge­ Moabit 91/92, Jahresbeitrag für 3 Mitglied­
wohnter Weise mit 50 000 M  zu dotieren. M it schaften je 15 M,  zahlbar am 15. M ai an den 
dieser Änderung beantrage ich die Annahme des Verein portofrei, 45 
Kapitel X I I . Außerdem ist ein Antrag des Magistrats zu Nr. 35 
Abschnitt 5:
(Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X I I ,  Dem Verein Säuglingsheim E. V.
Kapitalvermögen, wird in Einnahme und Ausgabe a)  Ja h re s b e itra g ...................  6 600 .K
nach dem Voranschläge des Magistrats m it der vom b) Beitrag zu den Betriebskosten 3 400 M
Berichterstatter vorgetragenen Änderung festge­ zahlbar zu a und b am 15. April und 1. Ok­
stellt.) tober m it je 5 000 Ji an den Schatzmeister,
        
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