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Periodical volume 17. März 1909

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1909

Sitzung vom 17. März 1909. 97
l)ung an erster Stelle  marschiert, ob die sanitären F erner  habe ich darauf aufmerksam zu machen, 
und sonstigen Charlottenburger Einrichtungen etwa daß in den Nrn. 1, 2, 3, 4, 6, 7, 12 und 15 un ter  Ab­
Veranlassung dazu bieten, daß der Zuzug der ge- schnitt 2 die Ausgaben sich erhöht haben. Die E r ­
werbtätigeu Bevölkerung größer ist als in anderen höhungen sind dadurch eingetreten, daß nach der 
Kommunen, so ist sie damit beantwortet worden, Aufstellung des E ta ts  noch verschiedene Grund 
daß davon gar keine Rede sein kann. Es ist eine Z u ­ stücke erworben worden sind. Infolgedessen mußten 
sammenstellung gemacht worden für die J a h r e  1898 die betreffenden Positionen eine Erhöhung erfahren. 
bis 1908, in verschiedenen Rubriken der Zuzug und Ich  b itt®  im Austrage des Etatsausschusses, um 
der Fortzug nachgewiesen worden, und es ergibt die Annahme des E ta ts  mit den auf Druckseite 83 
sich daraus —  ich lege die Tabelle auf den Tisch der Vorlagen angegebenen, von mir erwähnten 
des Hauses nieder — , daß der Zuzug und Abzug Änderungen.
im Laufe dieses ganzen Dezenniums sich fast au s ­
gleicht, so daß man in der T a t  nicht sagen kann, Stabtb . B artsch : M eine Herren, unter B, 
daß ein P lu s  des Zuzuges der gewerbtätigen B e­ Einmalige Ausgaben, Abschnitt 10, für den B au  von 
völkerung zu verzeichnen ist. Folglich, meine Herren, Gemeindeschulen, sind im vorigen J a h re  759 000 M  
ist das Bedenken, das sa mehrfach ausgesprochen eingestellt gewesen; in diesem J a h re  sind nu r  
worden ist, ganz hinfällig, so daß wir ruhig mit unserer 69(i 300 M  in den E tat eingesetzt, also 08 700 .#  
sozialpolitischen Tätigkeit fortfahren und uns unseren weniger als im vorigen Ja h re ,  trotzdem noch 
Ruf erhalten können, auf dem Gebiete der Soz ia l­ 55 Klassen in M ietsräum en, in R äum en, die nicht 
politik an erster Stelle  zu marschieren. für Schulzwecke erbaut sind, untergebracht sind. D a s  
I m  übrige» beantrage ich die Annahme des ist für Charlottenburg ein höchst unwürdiger Z u ­
E ta ts  mit den von m ir  vorgetragenen Änderungen. stand, dem endlich ein Ende gemacht werden muß. 
M eine F reunde beantragen, die S u m m e  vgn 
(Die B era tung  wird geschlossen. K a p i te l  V, 090 300 M  um  400 000 .H, zu erhöhen, um  eine 
Armenwesen, wird in E innahm e und Ausgabe Beschleunigung der Schulbauten herbeizuführen 
iftich dem Voranschläge des Magistrats mit den vom und der jetzt herrschenden großen Arbeitslosigkeit 
Berichterstatter vorgetragenen Änderungen fest­ in e tw as entgegenzutreten.
gestellt.)
Borstcher-Stellv. I)r. Hubatsch: Stabtrat und Kämmerer Scholtz: M eine 
Herren, die Frage, welche S u m m e n  für den B au  
Kapitel VI. Krankenanstalten. von Gemeindeschulen einzustellen sind, ist ebenso 
wie im Magistrat na turgem äß auch im Etatsausschuß 
Berichterstatter S tabtb . Fachm ann: Der eingehend geprüft worden. Der Etatsausschuß hat 
Etatsausschuß hat eine Änderung beschlossen: sich nach den Erklärungen des M agistrats und in s ­
A usgabe. besondere auch der Schulverwaltung einverstanden 
Abschnitt 1. erklärt, daß die S u m m e  von 690 300 eingestellt 
Nr. 22 —  Kanalisationsgebühren —  erhöht aus w ird : er hält diese S u m m e  für das B edürfn is  für 
3292,88 M . ausreichend. Ich  möchte deshalb bitten, den Antrag 
I m  übrigen, meine Herren, kann ich S ie  ver­ des Herrn Vorredners abzulehnen.
sichern, daß der E ta t nur das Notwendigste enthält. 
Es haben viele Wünsche der D eputa tion  zurück­ (Die B era tung  wird geschlossen.)
gestellt werden müssen.
Ich  empfehle I h n e n  Enblocannahme des Eta ts  
mit der erwähnten Abänderung. B orstcher-Stellv . Dr. H ubatfch : Herr S tad tv . 
Bartsch beantragt, die S u m m e  für Schulbauten 
(Die Bera tung  wird geschlossen. Kapitel VI, um 400 000 M  zu erhöhen.
Krankenanstalten, wird in Einnahme und Ausgabe 
nach dem Voranschläge des Magistrats mit der vom (Die Versammlung lehnt den Antrag des 
Berichterstatter vorgetragenen Änderung festge­ Stad tverordneten  Bartsch ab.)
stellt.)
D ann  ist eine Petit ion  des Lehrerkollegiums 
Borstcher-Stellv. Dr. Hubatsch: der Kaiser-Friedrich-Schule um Errichtung von 
W indfangvorbauten an dieser Schule eingegangen. 
Kapitel V II. Hochbau. Einen Antrag,
dieser Pe tit ion  entsprechend 5 000 .1i in den
Berichterstatter Stabtb . Zietsch: I m  E ta ts ­ E ta t einzustellen, 
ausschuß wurde vor allen Dingen die F rage  an ­ hat der Etatsausschuß abgelehnt.
geregt, woher es käme, daß die verschiedensten Posi­
tionen des Hochbauetats in erheblichem M aße an ­ (Die Versammlung lehnt den Antrag gleich­
geschwollen sind. I m  Etatsausschuß gab Herr falls  ab. Kapitel V II ,  Hochbau, wird in E in ­
S tad tb au ra t  Seeliug die Erklärung dafür, indem er nahme und Ausgabe nach dem Voranschläge des 
auf den notwendigen Ausbau des Hochbauamtes Magistrats mit den auf Seite  83 der Vorlagen f ü r ,  
der S ta d t  hinwies und ausführlich darlegte, daß das die Stadtverordnetenversam m lungen vom E ta ts ­
Hochbauamt für die S ta d t  noch in der Entwicklung ausschuß beantragten  Änderungen festgestellt.)
begriffen sei. Die erhöhten Beträge in den einzelnen 
Positionen fänden ihre Erklärung darin, daß sehr viele Kapitel V III .  Straßenbau.
Arbeiten, die früher außerhalb des Hochbauamtes 
ausgeführt wurden, jetzt vom Hvchbauamt selbst Berichterstatter S tad tv . F o len b erg : M eine
ausgeführt würden, das aber bedinge die Anstellung Herren, ich möchte mich diesmal auf die Verlesung 
neuer Kräfte usw. der vom Etatsausschuß beschlossenen Änderungen
        
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