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Periodical volume 11. November 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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M ation , sondern bloß Terrainspekulation ist, die Frage sich ein einziges M al vorlegen und die 
in T errains spekuliert, die noch weit außerhalb der Statistik, die Verwaltungsberichte, die Bewegungen 
Bebauungszone liegen, und bei welcher die S p e ­ auf dem Grundstücksmarkt verfolgen, dann werden 
kulationsvorgänge nicht im mindesten den Zweck S ie doch im Ernst nicht behaupten können, daß im 
haben, diese T errains zur Bebauung auszuschließen, ganzen irgendwie ein Sinken des W ertes eintritt. 
sondern lediglich mit diesen T errains zu handeln (Zuruf: Aber es k a n n  doch sein!)
und diese T errains als Handelsobjekte zu benutzen, — Nicht: es k a n n sein, sondern: es tritt in ein­
ohne jede Rücksicht auf eine Ausschließung des zelnen Fällen wirklich ein.
T errains zur Bebauung. D as ist eine Bauspeku­ ((Stabtu. I)r C rüger: Na also!)
lation, welche das gesunde Fortschreiten einer D a, wo ein Verlust eingetreten ist, können Sie un­
Bebauung nicht fördert, sondern hindert. Wenn möglich eine S teuer vom gesteigerten W erte er­
eine kräftige Wertzuwachssteuer diese Spekulation heben. Ich würde sogar gar nichts dagegen haben, 
energisch unterbinden würde, so würde das sehr wenn demjenigen, der einen Verlust erlitten hat, 
segensreich für die Entwicklung der S tad t wirken, ein der S teuer entsprechender Prozentsatz als 
auch wenn dem Stadtsäckel nicht ein einziger Verlustersatz gezahlt werde.
Pfennig durch eine solche S teuer zugebracht würde. (B ravo! B ravo! bei den Liberalen und Heiterkeit.)
— Also, meine Herren, über die Gerechtigkeit der — Ach, meine Herren, die S tad t würde damit noch 
Wertzuwachssteuer als S teuer kann gar kein ein sehr, sehr gutes Geschäft machen. Aber uns 
Zweifel existieren. darüber zu unterhalten, ob etwas derartiges in 
W as die Vorteile für die S tad t anbelangt — einem Steuergesetz möglich ist, erübrigt sich einfach 
da kann ich nicht sagen: es kann gar kein Zweifel deswegen, weil «Sie auf eine derartige W ertzu­
existieren; denn wir haben eben gehört, daß sehr wachssteuer ja nun und nim mer — ich will lieber 
erhebliche Zweifel existieren. Die Herren, welche nicht sagen: nun und nim m er; das soll m an nicht 
den früher hier und auch im Ausschuß vorgebrachten sagen, aber: in absehbarer Zeit nicht eingehen 
Argumenten ihre Zweifel entgegengesetzt haben, werden. F ü r S ie  alle, auch für diejenigen, die die 
welche durch diese Argumente sich nicht haben über­ Frage auswerfen: was ist eine Wertzuwachssteuer 
zeugen lassen, die Herren werden sich auch heute —, handelt es sich immer nur um eine Erhebung einer 
nicht überzeugen lassen. Wertzuwachssteuer in dem Augenblick, in welchem 
(«Sehr richtig!) der gesteigerte W ert realisiert in die Erscheinung 
Deswegen will ich es m ir ersparen, auf alle diese tritt, in dem Augenblick, wo ein Grundstück oder 
Bedenken noch einmal einzugehen. Des öfteren ein Gebäude verkauft wird. D ann tritt der ge­
ist es bereits geschehen. Ich kann nur noch einmal steigerte event, gestiegene W ert in einer sehr greif­
betonen, daß die Forderung, von dem Magistrat baren Gestalt in die Erscheinung, und da sind 
eine Wertzuwachssteuervorlage zu verlangen, eine allerdings die Fragen zu erledigen, welche der Herr 
durchaus klare und deutliche ist. Alle die Fragen, Kollege Crüger aufgeworfen hat.
die dabei zu erörtern sind, werden dabei an den Zunächst die Frage, ob eine Umsatzsteuer 
M agistrat verwiesen, und in der T a t sind es ja eine daneben beibehalten werden soll. Nun, das ist 
Reihe Fragen. nicht eine Frage, welche die Wertzuwachssteuer an 
Meine Herren, den Fragen, welche der Herr sich trifft. Im m erh in  würde sie wahrscheinlich bei 
Kollege Crüger angeregt hat, könnte m an noch einer Wertzuwachssteuervorlage m it behandelt und 
manche andern hinzufügen, in allererster Linie die beraten werden.
F rage: wann und wie soll eine Wertzuwachssteuer Wenn Herr Kollege Crüger weiter fragt: soll 
erhoben w erden? — Ich will nicht verhehlen, daß eine Wertzuwachssteuer rückwirkende Kraft haben?
ich persönlich Anhänger einer Wertzuwachssteuer — so möchte ich mich schon gegen diesen Ausdruck 
bin, die J a h r  für J a h r  eine Abschätzung jedes verwahren. Von einer rückwirkenden Kraft könnten 
Grundstücks verlangt. S ie  doch nur dann sprechen, wenn S ie auch jetzt 
(B ravo! und Zurufe: Auch die Verluste?) noch nachträglich alle diejenigen gesteigerten Werte 
— Wenn eine Abschätzung erfolgt, müssen auch die besteuern wollen, die bei früheren Verkäufen 
Verluste mit abgeschätzt werden, das ist ganz klar. realisiert in die Erscheinung getreten sind.
(Erneuter Z u ru f: Ersetzt! Herausgezahlt!) (Heiterkeit.)
— Ach, meine Herren, ich würde sogar, wenn man D ann können S ie von einer rückwirkenden Kraft 
in die Möglichkeit einer Schätzung Zweifel setzt, sprechen. Aber selbstverständlich muß eine Wert» 
eine Selbsteinschätzung der Grundbesitzer vor­ .zuwachssteuer denjenigen Zeitpunkt festsetzen, von 
schlagen. Ich habe gar keine Zweifel, daß die G rund­ welchem an die Wertsteigerungen berechnet werden. 
besitzer den W ert nicht zu hoch schätzen, falls eine D as ist natürlich keine rückwirkende Kraft. Rück­
kräftige S teuer auf dem gestiegenen W ert liegt. wirkende Kraft können S ie ja gar keiner S teuer 
Ich habe aber auch gar keine Bedenken, daß die beilegen, das würde wahrscheinlich gesetzlich gar 
Grundbesitzer zu niedrig schätzen, wenn der S tad t nicht zulässig sein. S ie werden nicht im Jah re  1908 
das Recht verliehen wird, jedes Grundstück zu dem beschließen dürfen, daß derjenige, der 1907 ein 
von dem Besitzer angegebenen geschätzten Preise, Haus verkauft hat, von dem Erlös des im Jah re  1907 
meinetwegen sogar noch mit einem Aufschlag von erhaltenen Geldes nunm ehr im Jah re  1908 noch 
5 % ohne weiteres zu erwerben. irgendeine Wertzuwachssteuer zu zahlen hat. D as 
(Sehr gut! und Heiterkeit. Zuruf: Und die V er­ können S ie eben nicht beschließen. Von rück- 
luste?!) ' wirkender Kraft kann also gar keine Rede sein. 
— S ie rufen mir zu, wie es m it den Verlusten Aber selbstverständlich werden Sie, meine Herren, 
gehalten werden soll. M eine Herren, wenn diese namentlich die Herren Gegner der Wertzuwachs- 
Frage überhaupt auftaucht, so müssen S ie sich doch steuer, einen Zeitpunkt festsetzen wollen, um die 
die Frage vorlegen: gibt es für die S tad l im ganzen, gestiegenen W erte möglichst nicht zu erfassen. An 
für den W ert der Gebäude mit den T errains Ver­ sich ist es ganz selbstverständlich, daß, wenn eine 
lust oder gesteigerten W ert —, und wenn S ie diese Wertzuwachssteuer, ich will mal sagen, mit dem
        
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