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Periodical volume 11. November 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

binden, daß wir dem Gedanken der Einführung wird, so lange wird die Wertzuwachssteuer nicht der Wertzuwachssteuer grundsätzlich geneigt gegen­ den Zuwachs bringen, den wir für unsere Kommune überstehen. M eine Herren, eine solche Erklärung erwarten. ist notwendig, dam it unser ernster Wille dokumen­ Meine Herren, trotzdem ich es für durchaus tiert wird, diesem Problem, das wir als bedeutsam unrichtig halte, bei einem Gegenstände der Tages­ erkannt haben, näher zu treten, und damit die ordnung über einen anderen zu sprechen, muß Überweisung an die gemischte D eputation nicht ich doch jetzt den Gepflogenheiten des Herrn etwa als ein Begräbnis erster Klasse angesehen S tad tv . Wöllmer folgen. wird. M eine Herren, wir haben keinen Grund, Nachdem ich in der vorigen Sitzung gänzlich unsere Überzeugung zu verhehlen, die glatt und unvorbereitet angegriffen und von einer Seite klar dahin geht: W i r b i l l i g e n d a s P r i n z i p sogar gröblich beleidigt worden bin, ohne daß m ir d e r W e r t z u w a c h s st e u e r u n d s h r d eine für mich genügend erscheinende Genugtuung b e r e i t , s i c e i n z u f ü h r e n , s o f e r n von seiten des Herrn Vorsitzenden zuteil geworden w i r e i n e F o r m d a f ü r f i n d e n , d i e ist, habe ich eine Denkschrift ausgearbeitet, die d e n I n t e r e s s e n u n s e r e r S t a d t morgen den sämtlichen Herren zugehen wird. a n g e m e s s e n i s t . , (B rav o !) Stabtb. Br. Criiger: Meine Herren, der Natürlich wird der Vorschlag, den wir Ih n en Ausschußantrag ist ja mit sehr großer M ehrheit unterbreiten, seine Gegner finden. Es wird be­ zustande gekommen. Ich befinde mich — als kämpft werden von denen, die sozusagen auf das Gegner — in einer etwas eigenartigen S ituation, Ganze gehen wollen und dabei übersehen, daß da, wenn auch nicht alle, so doch jedenfalls m an nur zu leicht, wenn m an auf das Ganze die größte M ehrheit meiner Freunde sich für den geht, n i c h t s erreicht, und er wird auch auf Ausschußantrag ausgesprochen haben. Ich muß Gegnerschaft stoßen bei denen, die überall eine sagen, daß es m ir nach dem Berichte, den der gefährliche Festlegung vermuten, und die gleich Herr Berichterstatter hier erstattet hat, eigent­ Angst haben, daß m an ihnen die ganze Hand weg­ lich nicht ganz klar geworden ist, wie m an in dem nehmen will, obwohl niemand daran denkt, ihnen Ausschusse zu diesem Beschluß hat gelangen können. auch nur den kleinen Finger nehmen zu wollen. M an hat dort die Schwierigkeit einer Durch­ Diese beiden Richtungen haben gewiß den Ruhm führung der Wertzuwachssteuer gründlich er­ der Unentwegtheit für sich, aber wir bitten Sie, sich örtert, m an hat sich über die Überwindung dieser davon nicht blenden zu lassen; denn der Lorbeer Schwierigkeiten wenigstens so weit nicht klar der Unentwegtheit erblüht zwar sehr prächtig, aber werden können, um irgend einen gemeinsamen er v e r b l ü h t auch sehr schnell wieder! Baden zu finden, auf dem m an die Durchführung (Na, na ! bei den Sozialdemokraten.) der Wertzuwachssteuer unternim m t, gleichwohl Wir bitten Sie, meine Herren, den Antrag hat m an sich im Ausschusse dahin verständigt, anzunehmen, den Ih n e n der Ausschuß vorlegt. Sie sich grundsätzlich für die Wertzuwachssteuer aus­ werden sich dam it gleich weit entfernt halten von zusprechen — allerdings wieder vorbehaltlich der einem Stillstände wie von einem Sprung ins Regelung der Einzelheiten. D as ist doch ein Dunkle, sondern lediglich einen besonnenen, wohl­ eigenartiges Ergebnis. gemessenen Schritt nach vorwärts vollziehen auf Verschiedene dieser Einzelheiten hat der Herr gutem, auf sicherem Gelände. Berichterstatter uns hier vorgetragen. Z u den (B rav o !) Einzelheiten gehört vor allen Dingen wohl der Vorbehalt, ob neben der Wertzuwachssteuer die Stabtb. Z ander : M eine Herren, ich bin Umsatzsteuer beibehalten werden soll. Zu den ein entschiedener Gegner der Wertzuwachssteuer, Einzelheiten gehört auch wohl, ob die W ert­ solange diese neben der Umsatzsteuer bestehen zuwachssteuer uud wie weit sie eine rückwirkende soll. Ich bin der M einung, daß es sich um eine Kraft haben soll. Zu den Einzelheiten gehört Doppelbesteuerung dabei handeln würde. Ich ferner, ob diese Wertzuwachssteuer unter Um­ bin auch der M einung, daß m an die S teuer über­ ständen auch nur für Charlottenburg eingeführt haupt nicht Wertzuwachssteuer nennen sollte, werden soll oder für Charlottenburg nur dann, sondern m an sollte sie nennen: Wertzuwachs­ wenn auch die übrigen westlichen Vororte inner­ steuer für Grundstücke und Häuser — denn einen halb G roß-Berlins sich zur Einführung der W ert­ Wertzuwachs stellt meiner Ansicht nach auch der­ zuwachssteuer entschließen. Und noch manche jenige Wertzuwachs dar, der aus Spekulation in andern Einzelheiten. W enn ich mir alle diese W ertpapieren usw. entsteht. M an will m it dieser Einzelheiten als eine Gruppe denke und m ir Wertzuwachssteuer einzig und allein den Grund dann die Frage vorlege: was will eigentlich der und Boden treffen und will dadurch die Kommunen Ausschuß, wenn er sagt: „der Wertzuwachs­ zurückbringen; denn genau so, wie bei der neuen steuer grundsätzlich geneigt vorbehaltlich der Einzel­ Umsatzsteuer von Spekulanten die S teuer um ­ heiten", dann möchte ich wohl annehmen, daß gangen wird, indem durch Kaufangebote usw., so ziemlich jedes der M itglieder seine besonderen die dann weitergegeben werden, S teuer und Gedanken dabei gehabt hat, als es sich auf den S tem pel gespart werden, genau so wird man Boden dieses Ausschußantrages gestellt hat. Der bei der Wertzuwachssteuer durch Gründung von Herr Berichterstatter hat es ja schließlich auch mit offenen Handelsgesellschaften, Gesellschaften mit dürren W orten ausgesprochen: die Freunde und beschränkter Haftung usw. den S ta a t nicht nur die Gegner der Wertzuwachssteuer haben sich in um den S tem pel, sondern die Kommunen auch diesem Antrage des Ausschusses zusammen­ um den Wertzuwachs bringen. Solange diese gefunden. J a natürlich! Denn wenn nur die Sache nicht geklärt ist und solange nicht Gesetze Freunde der Wertzuwachssteuer in dem Aus­ geschaffen sind zur Unterdrückung dieser De­ schüsse die Richtung gegeben hätten, dann würde fraudationen, denen dam it T ür und T or geöffnet m an sich wahrscheinlich auf den Boden des An-
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