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Periodical volume 4. November 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

Vorsteher K aufm ann : M eine Herren, ich Die ungünstigen Verhältnisse auf dem W irt­
habe einige W orte hinzuzufügen, weshalb ich diese schaftsmarkt, die wirtschaftliche Notlage, in der 
Debatte bei Gelegenheit des Antrages, aus den sich jetzt alle, besonders die unteren S tände, be­
Anleihemitteln für die Wasserwerke etw as zu ge­ finden, haben naturgem äß auch eine größere I n ­
währen, zugelassen habe. Ich glaube, es w ar hier anspruchnahme des Arm enetats zur Folge. Wenn 
am Platze, weil von unserer Anleihewirtschaft die wirtschaftlichen Verhältnisse überhaupt ein Grad­
die Rede war, und ich bin Herrn Kollegen Wöllmer messer für die Entwicklung eines Gemeinwesens 
dankbar, daß er dem Herrn Kämmerer Gelegenheit sind, so sind sie auch ein Gradmesser dafür, ob und 
gegeben hat, in der Öffentlichkeit die Verhältnisse inwieweit die Ansprüche der Armenverwaltung 
Charlottenburgs klarzustellen. Denn die Äuße­ zu erhöhen sind. Die Magistratsvorlage weist 
rungen, die ja unbestritten gefallen sind, die Herr darauf hin, daß schon die erhöhte Arbeitlosigkcit, 
Kollege Zander auch zugibt getan zu haben — welche im Laufe dieses J a h re s  in besonders ver­
er will sie eben nur anders verstanden wissen —, stärktem Maße eingetreten ist, Veranlassung geben 
sind geeignet, den Kredit der S tad t Charlotten­ mußte, größere M ittel einzustellen und zu be­
burg aufs schwerste zu schädigen. willigen als bisher. Meine Herren, S ie erinnern 
(B rav o !) sich, daß uns die Arbeitsverhältnisse, der Arbeits­
W enn Herr Kollege Zander am Schluß davon markt auch in diesem Jah re  wiederholt beschäftigt 
sprach, daß eine P arte i versuche, ihn abzuschlachten, haben, und ich würde dem Magistrat dankbar 
so ist er im I r r tu m . Denn wie ich bis jetzt die sein, wenn er uns vielleicht heute, im Anschluß an 
Debatte habe verlaufen sehen, ist die ganze S ta d t­ diese Vorlage, M itteilung darüber machen würde, 
verordnetenversammlung in der Entrüstung über ob im Schoße des M agistrats Beschlüsse gefaßt 
Äußerungen eines Stadtverordneten in einer öffent­ worden sind, um  die arbeitslosen M itbürger unserer 
lichen Versammlung, die er zum mindesten in un- S tad t zu beschäftigen, um  sie davon abzuhalten, 
überlegter Weise dort getan, einig. sich zur Linderung ihrer Not an die Armenver­
waltung zu wenden. W enn das geschehen würde, 
(Lebhaftes Bravo.) würde in der T at ein erheblicher Teil derjenigen 
(Die B eratung wird geschlossen.) Ansprüche, welcher im Laufe des Jah res  außer dieser Vorlage zur Befriedigung der Ansprüche 
der Armenverwaltung noch ferner an uns heran­
Berichterstatter Stadtv. W öllmer (Schluß­ treten wird, beseitigt werden können.
w ort): M eine Herren, der Berichterstatter erklärt Wie sich die Not und der Niedergang der w irt­
sich durch die Ausführungen des M agistrats und schaftlichen Verhältnisse im einzelnen geltend macht, 
durch die Debatte für befriedigt und bittet Sie, 
die 270 000 JH  zu bewilligen, sic aus der Anleihe finden S ie in der Vorlage zu 1 bis 6 so anschaulich 
von 1908 zu entnehmen und somit die M agistrats­ begründet, daß ich nur darauf zu verweisen brauche. Erinnern will ich S ie nur an die fortgesetzte S teige­
vorlage anzunehmen. rung aller Lebensbedürfnisse, welche uns zu einer 
Teuerungszulage von 7% %  an alle B eam ten, 
(Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­ Angestellten und Arbeiter veranlaßt hat. Ich  bin 
sammlung beschließt nach dem Antrage des M a­ selbst Mitglied der Armendirektion und kann ver­
gistrats, wie folgt: sichern, daß die Begründung sich nicht bloß m it 
a) D er Erweiterung der Filteranlage des den Akten im Einklang befindet, sondern auch mit 
Wasserwerks Jungfernheide nach dem vor­ den tatsächlichen Verhältnissen. Alle Ansprüche, 
gelegten B auentw urf nebst Kostenan­ welche an die Armenverwaltung herantreten, werden 
schlag wird zugestimmt. sorgfältig geprüft, und nur das Notwendigste, 
b) Die Kosten im Betrage von 270 000 M  dasjenige, was man überhaupt auf Grund der 
sind aus Anleihemitteln zu entnehmen.) heutigen sozialen Verhältnisse gewähren muß, 
wird gewährt. Deshalb bin ich der Ansicht, S ie 
Vorsteher Kaufmann: Punkt 6 der Tages­ werden die Vorlage annehmen, als notwendige 
ordnung: Konsequenz der Verhältnisse.
Vorlage betr. Rachbewilligungen im Armenetat Stadtrat Sam ter: M eine Herren, gestatten 
für 1908. —  Drucksache 415. S ie m ir einige Worte auf die Anfrage des Herrn 
Referenten. D er M agistrat hat sich in seiner letzten 
Berichterstatter Stadtv. H olz : M eine Herren, Sitzung mit der Frage etwaiger Notstandsarbeiten 
nach den erfreulichen Aufklärungen, welche wir und sonstiger Fürsorge für die Arbeitslosigkeit be­
soeben von dem Herrn Kämmerer erhalten haben, schäftigt und eine Reihe von Beschlüssen gefaßt, 
werden S ie mit um so größerer Sicherheit dem die ich leider nicht im W ortlaut m itteilen kann — 
Antrage zustimmen, welchen der Magistrat zu der Dezernent, Herr S tad tra t Jastrow , ist nicht 
Punkt 6 der Tagesordnung gestellt hat. Es werden hier — , aber dem S inne nach wiedergeben werde. 
Nachbewilligungen im Arm enetat beantragt, die Es sollen Notstandsarbeiten zur Beschäftigung 
allerdings die verhältnismäßig enorme Höhe von Arbeitsloser in Äussicht genommen werden: Ein­
95 500 JUL erreichen; das würde gegenüber dem m al Arbeiten auf einem Kompostplatz der Park­
Gesamtetat zurzeit schon eine Steigerung von verwaltung, wo etwa 60 M ann dauernd beschäftigt 
etwa 9 %  bedeuten. Aber, meine Herren, mit werden können. Ferner sollen bei der S traßen ­
Rücksicht auf die Begründung dieser Vorlage und reinigung neue Kolonnen gebildet werden, um  die 
m it Rücksicht darauf, daß unsere Finanzverhält­ Außenbezirke, in denen jetzt die S traßen  nur ein- 
nisse Gott sei Dank gesunde, glückliche und gute oder zweimal wöchentlich gereinigt werden können, 
sind, werden S ie gar kein Bedenken tragen können, mehr als bisher zu reinigen; es werden im  ganzen 
dem Antrage des M agistrats ohne weiteres zuzu­ etwa 200 M ann dabei beschäftigt werden können. 
stimmen. Die M ittel hierfür sollen aus den M itteln ent-
        
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