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Periodical volume 24. Oktober 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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1913 — nach vorheriger Ausschreibung einem sämtlicher Gehälter und Löhne vorzulegen 
Unternehmer mit der Maßgabe zu übertragen, und die Erhöhungen mit rückwirkender Kraft 
daß letzterer nur die Pferde und Kutscher zu vom 1. April 1908 einzurichten. Is t  der 
stellen und die Kehrichtabladeplätze zu be­ Magistrat bereit, Auskunft darüber zu erteilen, 
schaffen hat, während die Stadtgem einde die in welchem Stadium  sich die Vorarbeiten 
erforderlichen Stallungen, Remisen, Werk­ zur Revision der Gehälter und Löhne be­
stätten und Wagen vorzuhalten hat. finden bzw. wann eine entsprechende Vorlage 
c) Auf dem noch verfügbaren Teile des städ­ zu erwarten ist?
tischen — früher Luckmannschen — Grundstückes Ich frage den M agistrat, ob er geneigt ist, 
an der S traße 18 a sind die erforderlichen Antwort zu erteilen.
S tallungen, Remisen und Werkstätten in dem 
Umfange zu errichten, daß sie eventuell später Oberbürgermeister Schustehrus: Ich werde
für die eigene Regie verwendbar und aus­ nachher antw orten.
reichend sind. Die Genehmigung des Projekts 
und die Bewilligung der Kosten bleiben 
späterer Beschlußfassung vorbehalten. Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung:
(Die Versammlung lehnt die Nr. I  der Aus­
schußanträge und damit die M agistratsvorlage ab.) Vorlage betr. Nachbewilligungen im G as- anstaltsetat für 1907. — Drucksache 375.
W ir kommen nunm ehr zur Abstimmung über den 
Antrag Landsberger. Ich werde ihn nochmals ver­ (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
lesen. Herr Kollege Landsberger beantragt: Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
für den Fall der Ablehnung der M agistrats­ M agistrats, wie folgt:
vorlage und der Ausschußanträge den Magistrat Die beim Sonderetat Nr. 5 für 1907 ein­
zu ersuchen, eine Ausschreibung für alsbaldige getretenen weiteren Etatsüberschreitungen, 
Übernahme der Fuhrleistungen zu ver­ und zwar:
anlassen, und zwar a) beim Ordinarium  in Höhev o n ........................................  356 551,72 M
a) unter den bisherigen Verhältnissen,
b) unter Vorhaltung von S tallungen usw. b) beim Extraordinarium  inHöhe v o n   29 254,85 „
seitens der S tad t. werden nachträglich bewilligt.)
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 'Punkt 12 der T agesordnung.:
Es sind folgende Anträge eingegangen: 
Dringlicher Antrag des Herrn Kollegen Hirsch Vorlage betr. Beschaffung einer KokSverlade- 
— m it genügender Unterstützung gestellt — : nrichtung auf Gasanstalt II. — Drucksache 388.
Der Magistrat wird ersucht, nach dem 
Vorbild von Berlin auch in Charlottenburg Berichterstatter Stabtb. W agner: Meine
am 17. November dieses Jah re s  und am Herren, es handelt sich hier um  eifie Vervoll­
15. Februar kommnung der großen Koks- und Kohlenförderungs­
(große U nruhe; Glocke des Vorstehers) anlagen auf der Gasanstalt II. Es handelt sich um  
— ja, meine Herren, ich möchte einen Antrag ver­ eine Sum m e von 10 500 M.  Wie S ie aus der 
lesen, erbitte mir aber dazu doch entschieden Ruhe; M agistratsvorlage ersehen können, hat sich der 
sonst wissen die Herren nicht, welcher Antrag hier Konsum in der S tad t erfreulicherweise sehr ge­
verhandelt werden soll! — hoben; es wird infolgedessen per Kahn und Eisen­
Der M agistrat wird ersucht, nach dem Vor­ bahn weniger verladen, und es ist notwendig, für 
bild von Berlin auch in Charlottenburg am die Fuhrwerke weitere geeignete S tellen auf der 
17. November dieses Jah res  und am 15. F e­ Gasanstalt zu schassen, ipo der Koks in die F u h r­
bruar nächsten Jah re s  Arbeitslosenzählungen werke verladen werden soll. Eine solche Stelle 
vorzunehmen und die nötigen Vorbereitungen besteht schon bei der Aufbereitungsstelle A, die 
gemeinsam m it Berlin unverzüglich zu treffen. genügend hoch ist, um auf die Fuhrwerke direkt 
Über die dazu erforderlichen M ittel sieht die verladen zu können. Bei der S telle B soll eine 
Versammlung einer Vorlage entgegen. gleiche Anordnung geschaffen werden. Die vor­
F ü r diesen Antrag ist die Dringlichkeit beantragt handene ist bloß 1,80 m hoch, und es ist eine höhere 
worden. von mindestens 3 m Höhe notwendig, um  auf 
die Fuhrwerke verladen zu können. Ich empfehle 
(Die Versammlung beschließt die Dringlichkeit Ih n e n  Annahme der Vorlage.
des Antrages.)
lDie B eratung wird geschlossen. Die V er­
W ir werden dann später über den Antrag sammlung beschließt nach dem Antrage des M a­
inhaltlich zu verhandeln haben. gistrats, wie folgt:
a) Die Beschaffung einer Koksverladeeinrichtung 
Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch (den Vorsitz für das Gaswerk II wird genehmigt.
übernehm end): Es ist noch eine Anfrage einge­ b) Die auf 10 500 M veranschlagten Kosten 
gangen: werden aus Anleihemitteln bewilligt.)
Am 15. April 1908 hat die S tadtverordneten­
versammlung an den Magistrat das Ersuchen Oberbürgermeister Schustehrus: Ich bitte,
gerichtet, sobald als möglich, spätestens im die vorhin verlesene Anfrage des Herrn S tad tv . 
Herbst 1908, eine Vorlage betr. die Revision Hirsch wie gewöhnlich zu behandeln.
        
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