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Periodical volume 24. Oktober 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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Ställe, Remisen und Wagen, oder o h n e  sie, I fassung hinfällig. Ich hatte allerdings angenommen, 
wie bei den gegenwärtigen Verhältnissen. daß der Antrag Landsberger die Ablehnung der 
Nun noch ein W ort über die S tä lle! Ich stehe M agistratsvorlage enthalte.
gar nicht auf dem Standpunkt des M agistrats resp. 
des Herrn Oberbürgermeisters, daß wir uns darüber Vorsteher K aufm ann : Der Antrag Lands
den Kopf zerbrechen, wie die Unternehmer es an­ berget lau te t: wir beantragen, für den Fall der 
sangen sollen, die großen Stallungen herzustellen. Ablehnung der Magistratsvorlage und der Aus­
(Unruhe. Glocke des Vorstehers.) schußanträge zu beschließen usw.
Nr. I I  der Ausschußanträge bringe ich zuerst 
Vorsteher Kaufmann: Ich bitte um  mehr zur Abstimmung, weil ein Teil der Herren die An­
Ruhe! nahme des Antrages zu I von der Annahme des 
Antrages zu I I  abhängig machen.
Stadtv. I)r. Landsberger (fortfahrend): Es 
würde für sie vielleicht ganz empfehlenswert sein, Ich  werde, da es gewünscht wird, die Anträge 
gerade an verschiedenen Stellen der S tad t die noch einmal verlesen. Die Nr. I I  der Ausschuß­
S tälle zu erbauen und sie nicht an e i n e r  Stelle anträge lautet:Der Magistrat wird um die zeitige Unter 
in einem großen, mächtigen Gebäude unter­ breitung einer Vorlage ersucht, auf Grund 
zubringen: es hat auch für uns vielleicht bei der 
großen Arealausdehnung der S tad t etwas für sich, welcher die Fuhrleistungen für die S tad t 
an v e r s c h i e d e n e n  S tellen Depots zu haben. (S traßenreinigung und Feuerw ehr) am 
Ich glaube, daß diese Schwierigkeit nicht so groß ist, | 1. April 1913 in städtische Regie zu über­
wie sie hingestellt wird. nehmen sind.Ich bitte diejenigen Herren, die diese Nr. II 
Genug: mein Antrag ist ein Aufklärungs- und annehmen wollen, m it J a ,  und diejenigen, die 
kein Verlegenheitsantrag, und ich bitte, ihn an­ dagegen sind, mit Nein zu stimmen. Die Ab­
zunehmen. stimmung beginnt - mit S palte  1.
Vorsteher K aufm ann : Herr Kollege Jo len ­
berg hat einen Antrag auf Schluß der Debatte (Der N am ensaufruf erfolgt. Es stimmen mit J a  die S tadtverordneten Freund, Gebert, 
gestellt. Gredy, Haack, Hirsch, De Hubatsch, Jachm ann, 
(Bravo!) Jolenberg, Kaufmann, Liebe, I)r von Liszt, 
(Die B eratung wird geschlossen.) De Spiegel, S tein, Vogel I, Wenig, Wils, Zander, Zietsch:
Stadtv. Dr. Stadthagen (zur Geschäfts­ mit Nein die S tadtverordneten Barnewitz, Bartsch, 
ordnung): Noch der Abänderung des Antrages! Bollm ann, Dr ©rüget, Dunck, De Flatau , 
des Herrn Kollegen Landsberger ziehe ich meinen Dr Frentzel, De de G ruyter, Harnisch, Jacobi, 
Antrag zugunsten seines Antrages zurück. Jastrow , Kern, Klau, De Landsberger, Leben, 
(Bravo!) Litten, M eyer, M ottet, Münch, Nickel, Protze, 
Ruß, Schmidt, Schwaß, Dr S tadthagen, V ogelll, 
(Der Berichterstatter S tadtv. Wöllmer ver­ Wagner, Wöllmer.)
zichtet auf das Schlußwort.)
Stadtv. Bartsch (zur Geschäftsordnung): 
Vorsteher K aufm ann : Wir kommen zur Ab- Meine Herren, ich wollte mit J a  stimmen; ich habe 
ftim m ung>  Ich werde in folgender Reihenfolge 1 mich aber versprochen und habe m it Nein gestimmt, 
abstimmen lassen: zuerst, unabhängig von Punkt I, j
über Punkt I I  des Ausschußantrages, Vorsteher Kaufmann: Versprechen gibt's
(Rufe: Verlesen!) nicht; es ist vergebens, nachdem die Abstimmung
sodann über den Punkt I, d. h. über die Magistrats- erfolgt ist. 
vorläge, und endlich eventuell über den Antrag j (Heiterkeit.)
Landsberger. *
Stadtv. Bartsch (zur Geschäftsordnung): Ich 
Stadtv. Dr. Eriiger (zur F ra g este llu n g ): I habe geglaubt, es handelt sich um die M agistrats 
M eine Herren, man kann — das gebe ich dem Herrn : vorläge.
Vorsteher ohne weiteres zu — darüber jedenfalls i
verschiedener M einung sein, ob Nr. II des Antrages ; . Vorsteher K aufm ann : T ie Abstimmung ist
des Ausschusses nicht das allerweitgehendste in sich geschlossen, 
schließt. Aber ich glaube, daß, wenn m an d ie ;
M agistratsvorlage dem Antrag Landsberger gegen (D as Ergebnis der Abstimmung wird erm ittelt.)
überstellt, dann der Antrag Landsberger wohl als 
der weitergehende zu betrachten ist. D as Resultat der namentlichen Abstimmung ist: 
es haben 28 Herren m it Nein, 18 Herren mit J a  
Vorsteher K aufm ann : Herr Kollege Krüger gestimmt. Nr. II der Ausschußanträge ist abgelehnt 
hat den Antrag Landsberger augenblicklich nicht worden.
recht in Erinnerung. Herr Kollege Landsberger Wir kommen nunm ehr zur Abstimmung über 
sagt: mein Antrag tritt ein, falls die M agistrats­ Nr. I der Ausschußanträge, welche dahin geht, die 
vorlage und falls die Ausschußanträge abgelehnt M agistratsanträge anzunehmen, die nunm ehr nur 
sein werden. Danach muß also erst über die Aus­ noch die früheren Num m ern b und c enthalten und 
schußanträge abgestimmt werden. lauten:
b) Die Fuhrleistungen für die S traßenreinigung 
Stadtv. Dr. Eriiger (zur Fragestellung): Wenn und Feuerw ehr sind für einen dreijährigen 
das in dem Antrage drin steht, dann ist meine Auf- Zeitraum  — vom 1. April 1910 bis 31. Mürz
        
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