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Periodical volume 24. Oktober 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

über klar fein werden, daß sie mit einer Ringbildung halben Jah re  noch 160 Pferde zu stellen, so ist das 
der S tad t gegenüber keinen Erfolg haben werden. eine Aufgabe, die er sehr leicht lösen kann. Ganz 
Denn so stark ist jedenfalls schon hier in der S tad t­ anders aber ist die Aufgabe, ein Grundstück dafür 
verordnetenversammlung und wohl auch im M a­ zu erwerben, um darauf Ställe zu errichten. Und 
gistrat die S tröm ung für eine eigene Regie, daß, nun noch, wenn die Ausschreibung auf drei Jah re  
sobald man sich davon überzeugen muß, daß die erfolgt: was macht er mit den Ställen, wenn er 
S tad t vor einem Ring steht, man dann keinen nach drei Jah ren  nicht wieder den Zuschlag erhält? 
Augenblick zögern wird, zur eigenen Regie zu D a sitzt er mit seinen S tällen d a ! Die Pferde kann 
greifen. Daß die eigene Regie dann nicht in einem er verkaufen, vielleicht schon in 8 oder 14 Tagen, 
bis zwei Jah ren  eingeführt wird, ist möglich. die Ställe wird er nicht los. Also das Risiko, Herr 
Aber wenn wir die Magistratsvorlage annehmen I)r Krüger, haben S ie doch nicht genügend erkannt, 
und den Antrag des Ausschusses, dann haben wir das für uns gerade darin liegt, daß wir keine Ställe 
auch noch nicht in einem bis zwei J ah ren  die vorhalten, und daß wir dieses Risiko teuer bezahlen 
eigene Regie. Es ist jedenfalls mit allen diesen Er­ müssen.
örterungen klargestellt, daß die Stadtverordneten­ Nun sagt Herr Dr Krüger: mit der Annahme 
versammlung und der Magistrat — also die Kom­ der Magistratsvorlage lege er sich für die eigene 
mune — bereit fein werden, die eigene Regie ein­ Regie fest. Nein, das ist nicht richtig. D as ist ja 
zuführen, nämlich dann, wenn die zwingende Not« gerade das Gute bei der Magiftratsvorlage, daß 
weudigkeit dazu vorliegt. Das scheint mir aber sie uns ermöglicht, nach drei Jah ren  entweder die 
heute noch nicht der Fall zu sein. eigene Regie zu schaffen oder den Zustand der Ver­
Alles in allem möchte ich bringend davor gebung an Fuhrunternehmer beizubehalten, je 
warnen, die Magistratsvorlage anzunehmen und nach den Erfahrungen, die wir machen.
die Kommune mit dem B au der Ställe zu belasten. lS tad tra t  Voll: Sehr richtig!)
Ich sehe hier nicht den geringsten Nutzen. Herr Dr. Krüger will sich auch nicht entscheiden, 
Ich möchte mich nicht festlegen auf die Ein­ genau wie der Magistrat: da wird es doch das beste 
führung der eigenen Regie im Jah re  1913. D a r­ sein: er stimmt für die Magistratsvorlage!
über ist ja auch schon in der vorigen Stadtver­ (Heiterkeit.)
ordnetensitzung gesprochen worden: es ist sehr I n  der Hauptsache, im Effekt sind wir einig: wir 
zweifelhaft, ob wir derartige Beschlüsse mit Rechts­ wollen uns heute noch nicht entscheiden, ob eigene 
wirkung fassen können, ob nicht eine folgende Regie oder nicht. Und, Herr Dr Krüger, das werden 
Stadtverordnetenversammlung, der die P läne des S ie doch zugeben, daß die Ausschreibung jedenfalls 
Magistrats für eigene Regie vorgelegt werden, für uns ein sehr viel besseres Resultat den F uhr­
über diese Pläne zur Tagesordnung übergehen unternehmern gegenüber haben wird, wenn wir 
kann. Alle solche Beschlüsse haben irgendwelche eigene Ställe haben werben. D as geht schon aus 
rechtsverbindliche Wirkung nicht. Ich glaube, dem Expose der Fuhrherren hervor. Weshalb 
es ist richtiger, daß wir uns auf den Standpunkt wehren sich diese so gegen die Vorlage? Weil die 
des Herrn Kollegen Landsberger stellen. Ich Vorlage im Interesse der S tad t ist und nicht in 
möchte keinen bestimmten Antrag stellen; ich ihrem Interesse; sie wollen den Kreis beschränkt 
glaube, Herr Kollege Landsberger wird seinen wissen, und wir wollen den Kreis der Unternehmer 
Antrag selbst noch amenbieren in der Richtung des erweitern.
Antrages des Herrn Kollegen Stadthagen, damit 
die Ausschreibung recht vielseitig erfolgen kaun S tad tv .  Dr. L a n d s b e rg e r : Meine Herren, 
unter Berücksichtigung aller Verhältnisse und Be­ Ich hatte mich schon vor den Ausführungen des 
dürfnisse. Herrn Dr. Krüger zum Worte gemeldet, um den Ein­
gang zu meinem Antrage zurückzuziehen, weil er 
Oberbürgermeister Schustehrus: Meine mißverständlich aufgefaßt wurde, obwohl ich eigent­
Herren, die Ausführungen des «Herrn Stadtv. lich meinte, daß er eine sachlich notwendige Voraus­
Dr Krüger gründeten sich darauf, daß die Vor­ setzung enthalte. Es handelt nch um die Vorhand 
haltung eigener Ställe keinen Vorteil bilde. Er iungen mit dem Fuhrunternehmer, mit dem die 
sagt: was sollen wir eigene Ställe haben — viel S tad t  gegenwärtig einen Vertrag hat, der also 
besser wäre es, wenn wir eigene Pferde hätten! doch ohne Verhandlungen nicht früher gelöst werden 
Das ist eine Frage der Praxis. Wir stehen auf Grund kann. Aber man kann dies, ohne es hervorzuheben, 
der Erfahrungen auf einem andern Standpunkt. dem Magistrat überlassen.
Wie sind wir denn zu dem Vorschlage gekommen, Ferner wollte ich gegenüber den Ausführungen, 
Herr Stadtv. I)r. Krüger, eigene Ställe zu b au en ? die der Herr Oberbürgermeister mir entgegen­
Wir haben die Erfahrung gemacht, daß es sehr gehalten hat, daß ich gesagt habe, diese Ausschrei­
wenig Unternehmer überhaupt in Groß-Berlin bung sei für uns nicht bindend, doch bemerken, 
gibt, die so große Stallungen vorhalten können, daß sie das ja faktisch nicht ist. Darum  bleibt sie 
daß sie 160 Pferde neben ihrem bisherigen Betriebe dennoch ganz ernst gemeint und soll uns orientieren 
einstellen können. Es ist nicht so leicht, ein Grund­ und zur Entscheidung führen.
stück zu beschaffen, auf betn m an noch Stallungen Bezüglich der Ringbildung stehe ich ganz auf 
für 160 Pferde bauen kann. Wenn heute der Ver­ betn Standpunkt der Ausführungen, die die Herren 
trag gemacht werden soll, wird nicht jeder in der Kollegen Krüger und Spiegel gemacht haben.
Lage sein, zu sagen: ich kann mir in einem halben Herr .Kollege Krüger gibt mir anheim, noch 
J a h re  die Stallungen besorgen. Dadurch wird vorzuschlagen, dem Magistrat die Aufnahme noch 
der Kreis der Unternehmer sehr klein, und das ver­ weiterer Detailbestimmungen in die Ausschreibung 
teuert die ganze Sache. Dagegen Pferde zu be­ zu empfehlen. Ich  glaube, das kann man ebenfalls 
schaffen, ist sehr leicht. Wenn ein Unternehmer, dem Magistrat überlassen. F ü r  mich handelt es 
der, ich will mal sagen, 200 oder 50 Pferde hat, sich nur darum, daß die beiden Alternativen deutlich 
nun die Verpflichtung übernimmt, nach einem zum Ausdruck kommen: ob m i t  Vorhaltung der
        
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