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Periodical volume 24. Oktober 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

Nun könnte der Ausschutzantrag dahin auf­ I gar vergessen zu haben scheint, w as  er im J a h r e  1907 
gefaßt werden, als ob im J a h r e  1913 die eigene alles als Vorzüge der eigenen Regieübernahme der 
Regie eingeführt werden soll. Dagegen möchte ich S tad tverordnetenversam m lung gepriesen hat. Ich 
ausdrücklich Verw ahrung einlegen. Es ist au s ­ gestatte mir, aus  der Begründung der Vorlage im 
drücklich vom Magistrat gesagt worden, daß er sich J a h r e  1907 folgende Sätze vorzulesen:
durch einen derartigen Beschluß in keiner Weise Langjährige Erfahrungen haben gelehrt, 
binden läßt daß in dem Betriebe der S traßenre in igung  
Also, meine Herren, legen S ie  sich nicht fest 1 trotz der sorgfältigsten Vorkehrungen und 
durch Bewilligung einer halben Million für e ig en e ! trotz scharfer Überwachung seitens der städti­
S t ä l l e ! W enn wir für die nächste Zeit auf eigene schen V erw altung gewisse Mißstände im 
Regie verzichten müssen, dann suchen S i e '  erst Fuhrbetriebe sich nicht ganz beseitigen lasse» 
einen tüchtigen, verläßlichen Unternehmer, den werden, wenn die Fuhrleistungen an einen 
S ie  auch ohne eigene S tä l le  bekommen werden. Unternehmer vergeben sind, und daß die 
D a s  geht schon aus dem Rundschreiben des Vereins eigene Regie für diesen Verwaltungszweig 
der Charlottenburger Fuhrherren  hervor. B auen  allein zufriedenstellende Zustände erhoffen 
S ie  nicht darauf los, bevor S ie  sich nicht mit einem läßt.
Unternehmer darüber verständigt haben, w as  den Heute steht der M agistrat auf betn S tandpunk t:  
tatsächlichen Bedürfnissen entspricht: denn auch in über Fricke ist gar nicht zu klagen.
dieser Beziehung sind meiner Ansicht »ach die «Zurufe )
Akten noch nicht abgeschlossen. Vielleicht findet sich Gewiß, wir hörten, daß die Herren vom  Magistrat 
ein Weg, für Rechnung des Unternehmers zu jetzt sagten: im großen und ganzen ist über Fricke 
bauen, oder vielleicht sind die Kosten etwa durch nicht zu klagen. Auf dem S tandpunk t haben auch 
Pachtgelder aufzubringen und zu amortisieren, wie die Herren M agistratsvertreter im Ausschuß ge­
das ja bei andern städtischen Unternehmungen ge­ standen. Es ist ihnen dort entgegen gehalten, 
macht worden ist. daß es manchmal über Fricke Ordnungsstrafen 
M eine Herren, ich glaube behaupten zu geregnet habe, daß Fricke einmal sogar auf der 
können, daß wir alle das Beste der S tadtgem einde S traß e  anbesohlen war, Pferde, die gar zu klapperig 
wollen. Ich  für meinen Teil glaube derselben ausgesehen haben, ausspannen zu lassen. Ich  
zu nützen, wenn ich S ie  bitte, die M agistrats­ meine, w enn der Magistrat auf Grund der E r ­
vorlage abzulehnen. fahrungen im J a h r e  1907 festgestellt hat, daß die 
Fuhrleistungen durch einen einzelnen P r iv a tu n te r ­
nehmer n iem als so zur Zufriedenheit der S ta d t  
S ta d tv  Z ie tfch : M eine H e rre n , als im
Ausschuß bekannt geworden war, daß der Magistrat ausfallen werden, wie es gewünscht wird, dann  ist es wunderbar, wie in einem J a h r e  sich alles so 
den ersten Teil seiner Vorlage zurückzieht, hatte geändert haben soll.
ich den Eindruck, als wenn er n u n  von seiner ab­ Es heißt dann  weiter in der Vorlage von 1907: 
w artenden S te llung  gegenüber der E inführung der 
eigenen Regie abkommen würde und sich zu der Wir halten es daher für geboten, ein­
Ansicht bekehrt hätte, die sofortige Regieübernahme, gehend in eine P rü fu n g  der F rage  einzu­
bzw. dieselbe bis zum J a h r e  1910 durchzuführen, treten, ob es sich trotz der voraussichtlich be 
sei das richtigere Daß der Magistrat die Konsequenz deutend höheren Kosten, welche das eigene Fuhrwesen der Vergebung der Leistungen 
aus der Zurückziehung des ersten Absatzes seiner gegenüber verursachen wird, empfiehlt, zur 
Vorlage nicht gezogen hat, n im m t mich wunder, 
um so mehr, als ja die B egründung seiner Vorlage eigenen Regie zu schreiten.D as  w ar im J a h r e  1907, und damit der Magistrat 
im J a h r e  1907 sich sehr w arm  für die Regieüber­
nahme im allgemeinen ausgesprochen hat. D am als  zur P rü fu n g  dieser F rage  Zeit genug habe, wurde der S tad tverordnetenversam m lung anheimge­
hat der Magistrat der S tad tverordnetenversam m ­ geben, den Vertrag  auf zwei J a h r e  zu verlängern, 
lung recht weitgehende Hoffnungen gemacht, und um es dem Magistrat zu ermöglichen, bis zum 
vielleicht würde die Stadtverordnetenversam m lung 1. April 1910 die Regieübernahme durchführen zu 
gar nicht zu der Annahme der Magistratsvorlage im können. Dabei ist aber gar nichts herausgekommen. 
vergangenen J a h r e  gekommen sein, den Vertrag Aus den die Regie vorbereitenden Arbeiten ist 
m it dem Unternehmer Fricke noch einmal frei­ nichts geworden: denn auch heute sagt der Magistrat 
händig auf zwei J a h r e  zu verlängern, wenn nicht wieder: er braucht Zeit. N un  möchte ich wirklich 
der Magistrat in ziemlich bestimmter F o rm  hätte einmal an  den Magistrat die F rage  richten, ob denn 
durchblicken lassen, daß es ihm Ernst ist m it der diese P rü fu n g en  innerhalb des M agistrats ge­
Durchführung der Regie. pflogen worden sind, ob der Magistrat, während 
(S eh r  richtig!) er im J a h r e  1907 noch eine stark freundliche Haltung 
D am als  sagte, wie das S tenogram m  jener Sitzung zur Regiefrage eingenom m en hat, jetzt durch die 
ergibt, Herr S ta d t ra t  M eyer, daß wohl bis zum P rü fu n g  der F rage  auf einen ganz entgegen­
Augenblick noch keine M ehrheit im Magistrat für gesetzten S tandpunk t gedrängt worden ist.
die Regieübernahme gewonnen sei, aber es bestehe (Zuruf vom Magistratstisch: V ertag t!)
die Aussicht, daß sich doch die Mehrheit des M a ­ —  J a ,  es ist vertagt. W aru m  vertagt m an  die 
gistrats zu der besseren Einsicht bekehren werde. Geschichte noch mal, w enn m an  sich im J a h r e  1907 
Nicht m it diesen Worten hat es der Herr S ta d t ra t  ausdrücklich eine Zeit der P rü fu n g  bis zum April 
gesagt, aber dem S in n e  nach ist es wohl so gewesen. 1910 ausbcd ing t?
Wir" bedauern nun  ungemein, daß diese bessere (Unruhe. Glocke des Vorstehers.)
Einsicht bei der M ehrheit des Magistrats bisher noch 
nicht Einkehr gefunden hat. D enn diese Vorlage uni) Vorsteher K a u fm a n n  (unterbrechend): Ich  
die Zurückziehung des Absatzes l des M agistra ts­ bitte, die Privatgespräche außerhalb dieses S a a le s  
antrages beweisen, daß der Magistrat ganz und vorzunehmen.
        
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