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Periodical volume 23. September 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

397 D eputa tion schneller zum Ziele fommeu würden, Bürgerm eister M a ilin g : M eine Herren, als w enn wir erst warten, bis ein Ausschuß des w enn der Herr S tad tv . Hirsch die Erklärung, die M agistrats E rw ägungen anstellt, bis dann der ich jetzt abzugeben im Begriffe bin, m it derselben Magistrat diese E rw ägungen prüft und sie vielleicht ungläubigen Kritik entgegennimmt, mit der er — vielleicht auch nicht — zu einer Vorlage an die die früheren Erklärungen des M agistra ts be­ S tad tverordnetenversam m lung verdichtet. Wir leuchtet hat, so laufe ich allerdings Gefahr, daß staben ja früher bereits ähnliche Fälle gehabt, wo ich nicht viel Eindruck auf ihn machen werde. Nichts­ auch die V ersammlung nicht bestimmte S te llung destoweniger will ich die Versicherung abgeben, genommen hat, sondern wo sie sich darauf verlassen daß es durchaus nicht im Interesse und im S in n e hat, daß der M agistrat ihr Vorschläge unterbreitet, des M agistrats liegt, diese Angelegenheit e tw a und wir haben dabei im m er die traurige Erfahrung dilatorisch zu behandeln. Es ist sogar bereits auch gemacht, daß die Vorschläge des M agistrats sehr hier die Arbeit soweit vorgeschritten, daß, w enn lange auf sich w arten ließen, daß dadurch eine ganz nicht ganz unvorhergesehene Hindernisse eintreten, unnütze Verzögerung herbeigeführt wurde. Ich I h n e n aller Wahrscheinlichkeit nach noch im Laufe erinnere nur, um wenige Fälle anzuführen, an dieses Vierteljahrs das M ater ia l unterbreite t werden die Anträge, die wir vor langen J a h r e n — ich wird. D er Ausschuß hat bereits getagt, und es glaube im J a h r e 1903 — gestellt hatten und die liegt nu r an der Abwesenheit des R eferenten des sich auf eine Besserstellung der Lage der städtischen Ausschusses, der auch heute leider nicht vertreten Arbeiter bezogen. D am a ls hat die S tad tve ro rd ­ ist — sonst würde er I h n e n eine bessere Erklärung netenversammlung die Anträge dem Magistrat abgeben, als ich es kann — , daß der M agistrat zur Erw ägung überwiesen. M eine Herren, der noch nicht zu diesem M ater ia l hat S te l lung nehmen Beschluß ist von u n s am l l . F eb ru a r 1903 gefaßt können. worden, und erst am 13. M a i 1905, also 5/4 J a h r e Ich glaube im übrigen darauf hinweisen zu später, erhielten wir die erste Mitteilung seitens sollen, daß auch in Berlin jetzt dieselbe F rage er­ des Magistrats. Wie die M itte ilung ausgefallen wogen wird, und ich erwähne bei dieser Gelegen­ ist, darauf gehe ich hier nicht ein. Ähnlich verhält heit, daß von Magistratsseite schon wiederholt es sich mit der F rage der Reliktenversorgung der darauf aufmerksam gemacht worden ist, daß diese städtischen Arbeiter. D er Magistrat teilte u n s am M aterie , vor allen D ingen die F rage der Arbeits­ 13,. J u n i vorigen J a h r e s mit, daß eine neue V or­ losenversicherung wahrscheinlich überhaupt nu r für lage bald — ich glaube, es steht da: in kurzer Zeit — Groß-B erlin und im Einvernehmen mit Berlin an u n s gelangen würde. W ir haben heute Ende wird geregelt werden können. Es wird jedenfalls S ep tem ber , es sind also auch 5 -4 J a h r e schon wertvoll sein, die Arbeiten, die in Berlin zutage ge­ wieder verflossen, ohne daß wir wissen, wie es mit fördert werden, abzuwarten. Nichtsdestoweniger der Angelegenheit steht. Ich erinnere ferner an die aber werden S ie das M ater ia l vom Magistrat, F rage der Errichtung eines W ohnungsam tes , die soweit ich es übersehen kann, noch in diesem Viertel­ im J a h r e 1905 oder vielleicht noch früher in der jahre überwiesen bekommen. Versammlung angeregt worden ist. Ende vorigen W as nun die V orw ürfe betrifft, die Herr J a h r e s teilte uns der Magistrat mit, daß die B e ­ S tad tv . Hirsch erhoben hat, so möchte ich doch ein ra tungen fast beendet seien. Wir haben aber seit­ p a a r Bemerkungen darauf m ir nicht versagen. dem weiter nichts darüber gehört. Bezüglich der Anträge über die Arbeiterfürsorge, Alle die Beispiele führe ich n u r deswegen an, die im J a h r e 1903 eingegangen sind und auf die um zu beweise«, daß wir ein gewisses M iß trauen von u n s im J a h r e 1905 eine M itte ilung an S ie haben, daß wir glauben, daß, w enn der Magistrat erfolgt ist, werden S ie wissen oder sich dessen viel­ Ausschüsse einsetzt, ^dann die Arbeiten nicht so leicht noch erinnern, daß es sich um eine Anzahl schnell gefördert werden, wie es wünschenswert von 6 bis 7 wäre. Gerade in dieser Frage , um die es sich (S tad tv . Hirsch: 4!) handelt, tu t Eile no t; denn sie betrifft die Arbeits­ — es sind mehr m einer Ansicht nach — um eine losen. J a , wenn die w arten sollen, bis vielleicht große Anzahl sehr tief eingreifender Entschließungen nach mehreren J a h re n endlich eine Anregung gehandelt hat, die nicht so übers Knie gebrochen aus dem Schoße des M agistrats herauskommt, werden konnten, Entschließungen, die teilweise bis bis dann eine gemischte D epu ta tion mit dieser An­ heute noch nicht erledigt sind, und zwar nicht e twa regung und andern M aßnahm en sich beschäftigt — durch die Verfehlung des Magistrats, sondern unter meine Herren, das ist doch eine Z um utung , die I h r e r Mitwirkung und M itveran tw ortung . D a s wir an die Leute, die hier in F rage kommen, nicht soll natürlich von meiner Seite aus kein V orw urf stellen können. Entw eder können wir rundheraus sein, sondern nur bestätigen, daß es sich nicht u m erklären: wir wollen nichts von S ta d t wegen für so einfache F ra g e n handelt, wie Herr S ta d tv . die Arbeitslosen tun — , oder ober, w enn wir Hirsch es hier hinstellt. erk lären: wir wollen e tw as tun — , dann sollten W as die F rage der Relikteufürsorge angeht, wir u n s auch schnell an die Arbeit machen. Dieser so werden S ie auf der nächsten T ageso rdnung die Weg, schnell e tw as zu schaffen, ist in unserem Angelegenheit wiederfinden, und ich werde dann Antrage gegeben, dem die Versammlung im J u n i Veranlassung haben, I h n e n ausführlich über den vorigen J a h r e s beigetreten ist. S ta n d der Sache und über die G ründe der V er­ Ich möchte die Herren Kollegen bitten, auf zögerung M itte ilung zu machen. ihrem Beschlusse vom J u n i vorigen J a h r e s zu Und w as endlich das W ohnungsam t anbetrifft, beharren, meiner Anregung zu folgen und die so haben S ie auch hier aus den wiederholten E r ­ Mitglieder der gemischten D eputa tion gleich heute klärungen des M agistra ts die Überzeugung en t­ zu wählen. Hoffentlich wird dann der Magistrat nehm en können, daß es nicht an dem guten Willen bzw. das den Vorsitz führende Mitglied des M a ­ des M agistra ts , sondern an der Schwierigkeit der gistrats die Deputa tion auch baldigst zusammen­ M ater ie liegt. M eine Herren, ich möchte darauf berufen. hinweisen, daß alle diese F rag en mehr oder weniger
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