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Periodical volume 23. September 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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viele Anforderungen an S ie  stellt und das S ie  vor der Drucklegung einzusehen. W ir nehmen gerü 
mit so großer Begeisterung ausüben, werden walten Kenntnis davon, w as  S ie  heute hier richtig zu stellen 
können. Se ien  S ie  nach I h r e r  Krankheit hier für nötig befunden haben.
herzlich als  genesen willkommen. Ich  bitte die Versammlung, eine Vorstellung 
( B r a v o !) entgegenzunehm en: Herr Gerichtsassessor Schroecker 
wird bei der S ta d t  arbeiten.
Oberbürgermeister SchnstehruS: M einen  herz­ W ir treten nunm ehr in die Tagesordnung  ein. 
lichen Dank sage ich I h n e n ,  sehr geehrter Herr S tad t-  Punkt 1:
verordnetenvorsteher, für die freundlichen W orte 
herzlicher Teilnahm e, die mich aufrichtig erfreuen. M itteilung betr. Bauberichte für das 1. H alb­
M eine  Gesundheit ist in der T a t  in den Wochen, jahr 1IHIH. —  Drucksache 355.
die ich im Bergwalde verlebt habe, so gekräftigt, 
daß ich hoffe, den Anforderungen des Am tes wieder (Die B era tung  wird eröffnet und geschlossen. 
gewachsen zu sein. Die Versam m lung n im m t Kenntnis.)
Ic h  möchte die Gelegenheit aber nicht vorüber­
gehen lassen, u m  auch meinerseits und nam ens  Punkt 2 der T agesordnung:
des M agistra ts  unserer herzlichen F reude darüber 
Ausdruck zu geben, daß S ie ,  mein hochverehrter M itteilung betr. Kaiser-Friedrich-Denkmal.
H err Stadtverordnetenvorsteher, von dem bösen —  Drucksache 357.
Krankheitsanfall, den S ie  durchgemacht haben, 
wieder soweit hergestellt sind, daß S ie  heute mit (Die B era tung  wird eröffnet und geschlossen. 
frischer Kraft I h r e s  Am tes walten, und daran D ie Versammlung n im m t Kenntnis.)
den aufrichtigen und herzlichen Wunsch zu knüpfen, 
daß es so bleiben möge. Punkt 3 der T agesordnung :
( B r a v o !)
M itteilung betr. städtische Arbeitslosenfürsorge.
S ta d tv . Zietsch (vor der T agesordnung):  —  Drucksache 358.
M eine  Herren, als ich den amtlichen Bericht der 
letzten Stadtverordnetensitzung zu Gesicht bekam, (Die B era tung  wird eröffnet.) W.|-
fielen m ir  wesentliche I r r tü m e r ,  die durch das 
S te n o g ra m m  in meine A usführungen gekommen S tad tv . Hirsch: M eine Herren, so erfreulich 
waren, auf. Ich  hatte nicht die Möglichkeit, die es auch ist, daß der Magistrat dem Beschlusse der 
Korrektur des S te n o g ra m m s meiner Rede lesen Versammlung vom 17. J u n i  beigetreten ist, so 
zu können, da ich verreist war. Ich  beschränke mich bedauerlich finde ich es auf der andern  Seite, 
aber darauf, jetzt nur die h a u p t s ä c h l i c h e n  daß der Magistrat an u n s  das Ersuchen stellt, von 
U n r i c h t i g k e i t e n  dieses Berichts richtig zu der Wahl der Mitglieder der gemischten D e p u ta ­
stellen, da ich es ablehnen muß, die Konsequenzen tion vorläufig noch Abstand zu nehmen. D as  
für  diese Unrichtigkeiten zu tragen. bedeutet für die wichtige F rage , u m  die es sich hier 
Auf Se ite  377 läßt mich der Bericht sagen, handelt, eine sehr unliebsame und un ter  Um­
daß ich dem M agistra t und der S tad tvero rdne ten ­ stünden sehr gefährliche Verzögerung.
versammlung den B orw urf  gemacht habe, daß sie M eine Herren, wir haben am  17. J u n i  u n te r  
nichts für die Schulen getan haben. Ic h  m uß  dazu Zustimmung des w eitaus  größten Teiles der V er­
feststellen, daß ich so e tw as nicht gesagt habe und sammlung an den Magistrat das Ersuchen gerichtet, 
nicht gesagt haben kann, weil es ganz unrichtig über die auf dem Gebiete der städtischen Arbeits­
wäre, der S ta d t  Charlottenburg hinsichtlich der losenfürsorge eventl. zu treffenden M aßnahm en  
Schulen allgemein gehaltene V orw ürfe  machen zu mit uns  in gemischter D epu ta t ion  zu beraten. 
wollen. Ich  habe da n u r  von den Arbeitslosen und Erfreulicherweise hat sich auch der Redner der 
der Arbeitslosenversicherung gesprochen. I n  bezug größten Fraktion, Herr Kollege Otto, für den 
hierauf machte ich den städtischen Körperschaften Antrag ausgesprochen. E r  hat erklärt, daß er 
den B orw urf ,  ihre Pflicht nicht erfüllt zu haben. darin einen Weg erblicke, um  im S in n e  seiner 
An einer andern  Stelle , auf Seite  379, heißt F reunde die F rage  zu studieren und eventl. zu 
es dann  — so soll ich gesagt haben — , daß m an den einem Ergebnis zu kommen. R un , ich fürchte, 
Arbeitern erst in F o rm  indirekter und direkter daß das Ergebnis, das wir mit unserem Antrage 
S te u e rn  das Geld aus  der Tasche hole und es ihnen herbeiführen wollten und das ja auch Herr Kollege 
dann in F o rm  von Arbeitslöhnen zurückgibt. S ow eit  Otto erzielen wollte, nicht erreicht wird, wenn: 
bin ich nicht gegangen, sondern ich habe gesagt: m an wir den Weg einschlagen, den der Magistrat vor­
gibt ihnen das Geld nur zu einem kleinen Teile schlägt. D er  Magistrat gibt u n s  den R at,  wir 
in F o rm  von Löhnen zurück. sollten warten, bis ein von ihm eingesetzter A us­
Auf die andern  teils sachlichen, teils formellen schuß, der sich mit einer andern  F rage  beschäftigt, 
Unrichtigkeiten, welche außerdem in diesem S te n o ­ allerdings m it einer Frage , die in sehr engem 
g ram m  enthalten sind, will ich hier nicht eingehen, Zusam m enhange m it  der Arbeitslosenfürsorge steht, 
um  I h r e  Zeit nicht zu lange in Anspruch damit zu über eventuelle Vorschläge schlüssig geworden ist. 
nehmen. W as bedeutet d a s ?  — Doch nichts anderes, als  
Vorsteher K au fm an n : Ich  möchte hinzu­ daß wir zwar auf dem P a p ie r  eine gemischte D e­
fügen, daß, soviel ich mich erinnere —  das O riginal­ puta tion  haben, daß aber diese gemischte D e p u ta ­
stenogramm liegt m ir  nicht vor —  der Herr S te n o ­ tion einstweilen noch gar nicht zusam m en tr i t t ! 
graph geschrieben hatte, daß der Redner schwer ver­ Wir sollen ja erst abw arten , bis der M agistra ts­
ständlich gewesen sei. Es  ist möglich, daß das gerade ausschuß mit seinen E rw ägungen  zu Ende ist.
an den S te llen  vorgekommen ist. Jed en fa l ls  hat M eine Herren, wir haben gerade geglaubt, 
Herr Kollege Zietsches verabsäumt, das S ten o g ram m daß wir durch die B era tung  in einer gemischten
        
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