Path:
Periodical volume 17. Juni 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

350 - - - - - - -
trotz desVerstoßes desWahlvorstehers doch das Wahl- der Sache das W ort genommen hätte, seinen sonstigen 
resultat nicht beeinflußt ist. Gepflogenheiten nach. M einer Ansicht entspricht 
Herr Kollege Holz sagte, die S tadtverordneten­ das durchaus, auch die Ansicht meiner Fraktion w ar 
versammlung hätte kein Interesse daran, die Sache im November vorigen Jah res  die gleiche. Ich habe 
zu verfolgen. Ich glaube, die S tadtverordneten­ dam als nicht begreifen können, daß ein Teil der 
versammlung hat doch ein lebhaftes Interesse daran. liberalen Fraktion diese Wahl für gültig erklären 
Wir haben einmal ein Interesse daran, zu erfahren, konnte. Ich  muß sagen, vom rein formellen S tan d ­
ob denn tatsächlich ein so großer Verstoß vorliegt, punkt liegt hier ein solcher Verstoß vor, daß die Wahl 
daß deshalb die Wahl an und für sich für ungültig als ungültig erklärt werden muß. Der Bezirks­
erklärt werden muß. I s t  das der Fall, dann haben ausschuß hat sich, wie ich sehe, auch glattweg auf 
wir weiter ein Interesse daran, den M agistrat zu denselben Standpunkt gestellt, und da wir annehmen, 
ersuchen, in Zukunft In fo rm ationen  für die Herren daß das Oberverwaltungsgericht dasselbe tun  wird, 
Wahlvorsteher herauszugeben, aus denen jeder so haben wir gar keine Veranlassung, die Berufung 
Wahlvorsteher gescheit wird, so daß nicht wieder der­ aufrechtzuerhalten. Wir werden unsererseits gegen 
artige Versehen vorkommen. Also ein Interesse die Aufrechterhaltung der Berufung stimmen.
haben wir zweifellos.
Ich  möchte S ie  bitten, sich auf denselben S tan d ­ S ta b tb . Holz: M eine Herren, das Einver­
punkt zu stellen, den S ie im Dezember eingenommen nehmen zwischen dem Herrn Kollegen Stadthagen 
haben, und nicht heute das sehr richtige Urteil, das und der Sozialdemokratie, wenigstens in den 
S ie  dam als gefällt haben, wieder umzustoßen, ohne Gründen, wird hoffentlich einige von den Kollegen 
daß auch nur ein einziges neues M om ent hinzuge­ des Herrn Hirsch bewegen, sich unserem Antrag 
kommen ist. anzuschließen,
«Rufe bei den Sozialdemokraten: N ein!) 
«orsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: D a s 'W o rt und das, glaube ich, können S ie ganz ruhig tun. 
hat jetzt Herr Kollege M eyer. — Ich  mache darauf D enn erstens wiederhole ich, daß die S tad t absolut 
aufmerksam, daß es 8/4l l  Uhr ist. kein Interesse an der Losung dieser Frage hat, 
zumal wir alle darüber einig sind, daß ein Verstoß 
Stadtv. Meyer: Ich  werde mich angesichts der vorliegt. Daß bei zukünftigen Wahlen nicht so ver­
Tatsache, die der Herr Vorsteher festgestellt hat, fahren werden soll, das ist ganz klar. Ich verstehe 
auf eine kurze Bemerkung beschränken. die Logik des Herrn Hirsch nicht, wenn er auf der 
Herr Kollege Hirsch hat durch die scheinbare einen Seite Herrn Kollegen Jolenberg fortge­
Widerlegung meines Vergleiches nur bestätigt, setzt angreift und sagt: ein solcher Vorstoß wie der 
daß er in jeder Beziehung zutrifft. Die konser­ vorliegende ist noch garnicht dagewesen — und 
vativen S tim m en, die nämlich in dem Vergleichs» trotzdem zu dem Ergebnis kommt, die Wahl für 
falle dem Gewählten abgezählt werden, werden gültig zu erklären.
nicht nur dann abgezählt, wenn jeder ein­
zelne konservative Wähler e r k l ä r t :  ich habe W as die Umfrage anbetrifft, so verweise ich 
deshalb konservativ gewählt, weil der Landrat auf die Gründe des vorliegenden Urteils. Diese 
als Landrat die Empfehlung unterschrieben hat—, Gründe können nicht anders lauten, auch wenn das 
sondern m an unterstellt die M ö g l i c h k e i t ,  daß Oberverwaltungsgericht noch einmal zur E nt­
die sämtlichen konservativen Wähler konservativ ge­ scheidung angerufen wird. Es heißt in dem ent­
wählt haben, und wegen dieser Möglichkeit werden scheidenden Teile des vorliegenden Urteils:
alle konservativen S tim m en abgerechnet. In d em  Selbst wenn der Beklagte behauptet, daß nur 
wir hier nur annehmen, daß es sich um  mehr als vier Wähler wegen M angels einer schrift­
vier Wähler handelt, ziehen wir einen weit weniger lichen Legitimation zurückgewiesen worden 
kühnen Schluß, als derjenige ist, der in jenen Fällen sind, so muß doch angenommen werden, daß 
erfolgt und, wie Herr Kollege Hirsch zu meiner noch andere Wahlberechtigte usw. zurück­
Freude bestätigt hat, im Reichstage alle Fraktionen, gewiesen worden wären, 
zum mindesten aber seine Gesinnungsgenossen wie und das müssen wir nach Lage der Sache, nach der 
die meinigen, dazu veranlaßt, die betreffenden für Erklärung von Herrn Kollegen Jolenberg unter 
den gewählten Kandidaten abgegebenen S tim m en allen Umständen annehmen. Deshalb bitte ich, es 
für ungültig zu erklären. bei unserem Antrage bewenden zu lassen.
«Rufe: Schluß?)
Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Es ist ein
Stabtb. Dr. Stadthagen: Meine Herren, wenn Schlußantrag eingebracht worden. Es fehlt aber 
Herr Kollege Dn Borchardt hier die Sache vertreten noch die nötige Zahl von Unterschriften. Der An­
hätte, so würde et gesagt haben: bei W ahlprüfungen trag ist nur von 5 M itgliedern unterschrieben 
kümmere ich mich nicht darum, um  welche P arte i­ worden, er bedarf aber der Unterstützung von 10 M it­
angehörigkeit es sich handelt. I n  diesem Falle hat — gliedern. Wird der Schluhantrag noch von anderen 
da ich M athematiker bin, so gehe ich auf die Zahlen Mitgliedern unterstützt?
ein —  der Stadtverordnete Flem m ing — so würde «Die Unterstützung erfolgt.)
Herr Kollege Borchardt gesprochen haben — —  D ann ist die Unterstützung ausreichend. Wir 
«Heiterkeit) stimmen zunächst über den Schluß ab. Gemeldet 
843 S tim m en erhalten; die absolute M ajorität war hat sich noch zum Wort Herr Kollege Hirsch. Ich  
841; vier S tim m en sind nach der Erklärung des stelle der Versammlung anheim, ob sie ihn noch 
Wahlvorstehers event, nicht abgegeben worden, anhören will.
folglich ist es nicht sicher, ob der Betreffende wirklich «Stadtv. Hirsch: Ich verzichte!)
gewählt worden wäre, wenn die vier S tim m en — Herr Kollege Hirsch verzichtet. Die Rednerliste 
abgegeben worden wären. S o  würde Herr Kollege ist dann erschöpft und der Schluß der Debatte 
Borchardt, glaube ich, gesprochen haben, wenn er in von sebst eingetreten.
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.