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Periodical volume 17. Juni 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

meldet haben, weil sie zu bequem sind, oder weil berg als Leiter der Wahlhandlung einen Verstoß ge­
sie nicht Lust haben, einzugestehen, daß sie sich macht hat, wie er vielleicht bisher einzig in Char­
nicht die Mühe gegeben haben, um die Wahl aus­ lottenburg, überhaupt in jeder Großstadt dastehen 
zuüben, sich eine Legitimation zu besorgen. D as wird.
läßt sich nicht untersuchen. Deshalb ist es eben (Ruf: Na, na!)
das allein Richtige, die Wahlen schon deshalb zu Herr Kollege Jolenberg tu t sehr aufgeregt, daß ich 
kassieren, weil die M ö g l i c h k e i t  vorhanden ist, ihm zugerufen habe, er möchte den Nam en des so­
daß eine Anzahl von Personen durch die Anord­ zialdemokratischen Beisitzers nennen. Dazu habe ich 
nung des Wahlvorstands von der Ausübung des wohl ein Recht. D enn wenn wir nicht den Namen 
Wahlrechts abgehalten worden sind. wissen, können wir nicht wissen, ob es nicht ein Herr 
W enn endlich Herr Kollege Hirsch — und ist, der sich nur als Sozialdemokrat vorgestellt hat.
das ist eigentlich der Hauptzweck, weshalb ich noch (Heiterkeit und Zurufe.)
einmal das W ort ergreife — gesagt hat, daß wir 
unser Ziel, die Kollegen Scharnberg und Flemming —  Es gibt solche Leute.
„herauszubringen", nicht erreichen würden, so (Erneute Zurufe und große Heiterkeit.)
muß ich allerdings mit Ernst und Nachdruck gegen Ich habe aber auch aus dem Grunde gern denNamen 
diese Auffassung Verwahrung einlegen. erfahren wollen, um  zu wissen, ob es nicht vielleicht 
(Sehr gut! bei den Liberalen.) ein einfacher Arbeiter ist, der zum erstenmal bei 
Wir haben unsern Standpunkt eingenommen, einem solchen Wahlgeschäft zugegen war und natü r­
indem wir uns bewußt sind, daß wir hier als Richter lich einen heidenmäßigen Respekt hat, wenn ein 
zu entscheiden haben, m it weitgehender Verant­ Stadtverordneter dasteht und sagt: wir wollen den 
wortung. Wir folgen lediglich unserer Überzeugung, und den Beschluß fassen. D as wird doch Herr Kollege 
und deshalb müssen wir es ablehnen, ein Urteil Jolenberg nicht bestreiten wollen, daß wir durch 
anzugreifen, das unserer Überzeugung nach richtig seine Schuld in diese für alle gewiß unangenehme 
ist. S ituation  hineingeraten sind.
(B ravo! bei den Liberalen.) Herr Kollege M eyer hat mit seinem Beispiel 
durchaus unrecht. Wenn ein Landrat einen Wahl­
Stabtb. Jolenberg: M eine Herren, ich möchte aufruf zugunsten eines konservativen Kandidaten 
mich auf einige persönliche Bemerkungen dem Herrn erläßt, so erklärt der Reichstag auch nicht ohne weite­
Kollegen Hirsch gegenüber beschränken. Herr Kollege res die Wahl für ungültig, sondern er kassiert 
Hirsch hat es für angezeigt gehalten, zu sagen, m an nur die S tim m en in dem betreffenden Wahl­
solle mich nur zum Wahlvorsteher wählen, dann bezirk, wo der Aufruf verbreitet worden ist, und 
könne m an m it tödlicher Sicherheit annehmen, daß dann prüft er nach, ob nunm ehr für den Kandidaten 
die Sache so schön gemacht wird, daß der Gegner ge­ noch eine M ehrheit vorhanden war. Genau das will 
wählt wird. Ob Herr Kollege Hirsch m it seiner Be­ ich hier. Ich verlange, daß einmal nachgeprüft wird, 
merkung besonders viel Geschmack bewiesen hat, das wieviel Wähler denn eigentlich durch dieses unver­
überlasse ich dem Urteil dieses Hauses. Ich möchte antwortliche Vorgehen des Wahlvorstehers um  ihr 
nur sagen, daß m ir die Auffassungsgabe des Herrn Wahlrecht gebracht worden sind.
Kollegen Hirsch in diesem M om ent nicht besonders (Zuruf bei den Liberalen.) .
im poniert hat, nachdem ich erklärt habe, daß ein Be­ — D as läßt sich sehr leicht nachprüfen, indem m an 
schluß des gesamten Wahlvorstandes vorlag, ein Be­ sämtliche eingeschriebenen Wähler vorlädt und sie 
schluß des Wahlvorstandes, in dem Ih re  P arte i­ fragt.
freunde, verehrter Herr Kollege Hirsch, m it vertreten (Heiterkeit.)
w a ren ! —  M eine Herren, wenn ich mein Recht verfolgen 
(Hört, hört! —  Stadtv . Hirsch: Wer denn?) will, dann verfolge ich es bis zum letzten Atemzüge, 
t— D as werde ich Ih n e n  gelegentlich sagen. dann scheue ich auch nicht davor zurück, einen solchen 
(S tadtv . Hirsch: Bitte, heute!) Antrag zu stellen. M an schleudert einfach die vag­
— Ich weiß den Namen nicht, habe aber Namen und sten Behauptungen in die Welt hinaus, sagt: es 
M aterial zu Hause. sind so und so viele Wähler um  ihr Wahlrecht ge­
(S tadtv. Hirsch: Ach so!) kommen, ist aber nicht imstande, die Namen dieser 
S ie  brauchen nicht zu sagen: ach so. W enn ich Wähler zu nennen. Solange diese Wähler nicht 
Ih n e n  erkläre: es war ein Sozialdemokrat dabei — , nam haft gemacht worden sind, solange bestreite ich, 
dann verlange ich von Ih n en , daß S ie mir das glau­ daß soviele Wähler um  ihr Wahlrecht gekommen sind, 
ben, bis S ie m ir das Gegenteil beweisen. daß das Resultat dadurch beeinflußt worden ist.
(Sehr richtig! bei den Liberalen.) Es ist bereits in früheren Debatten darauf hin­
Also ich möchte noch einmal wiederholen: Ih re  Auf­ gewiesen worden, daß möglicherweise 10, 20 Wähler 
fassungsgabe, mein verehrter Herr Kollege, impo­ umgekehrt sein können, die aber vielleicht nachher 
niert m ir nicht; denn ich habe erklärt, daß der gesamte mit einer Legitimation wiedergekommen sind. D as 
Wahlvorstand diesen Beschluß gefaßt hat, und ich er­ hat auch Herr Kollege Jolenberg in den ersten De­
kläre nochmals vor dieser Versammlung, daß sich in batten über diese Frage nicht bestritten.
diesem Wahlvorstande ein oder mehrere — das weiß (Zuruf.)
ich nicht genau — , mindestens aber ein Parteifreund — Ich glaube nicht daran, daß derjenige, der ohne 
des Herrn Kollegen Hirsch befunden hat, der es nicht eine schriftliche Legitimation zum Wahlvorsteher 
für angezeigt gehalten hat, auch nur einen Ton gegen geht und darauf aufmerksam gemacht wird, daß er 
diese Beschlußfassung zu sagen. eine solche haben müsse, dann nicht wiederkommt mit 
einer Legitimation, die er sich besorgt hat, wenn ihm 
Stadtv. Hirsch: Meine Herren, ob meine Auf­ daran liegt, das Wahlrecht auszuüben. Gerade der 
fassungsgabe Herrn Jolenberg imponiert oder nicht, Umstand, daß die Herren trotz eifriger Bem ühung 
ist mir herzlich gleichgültig. Ich habe lediglich der nur vier Leute ausfindig gemacht haben, ist für mich 
Ansicht Ausdruck gegeben, daß Herr Kollege Jo len ­ ausschlaggebend; der beweist eben, daß tatsächlich
        
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