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Periodical volume 17. Juni 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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Magistrat gerade die Anschauung vertreten, daß b) Der Magistrat wird ersucht, die Aufstellung 
auch bereits bei nur angefangenen 50 000 Ein­ eines Ortsstatuts betr. die Zahl der S tadt­
wohnern 6 neue Stadtverordnete hinzukommen. verordneten in Erwägung zu ziehen.
Diesmal hat der Magistrat nun nicht etwa gesagt, c) Der Magistrat wird ersucht, noch vor den 
daß seine Ansicht, die er vor 7 oder 8 Jahren ent­ nächsten Ergänzungswahlen eine der vor­
wickelt hat, falsch gewesen ist, sondern er hat jetzt er­ änderten Bevölkerungszahl entsprechende 
klärt, daß die Sache unentschieden sei. Er hat uns Neuabgrenzung der bestehenden Wahlbezirke 
im Ausschusse eine Enquete vorgelegt, wonach eme in den einzelnen Wählerabteilungen vor­
Anzahl von Gemeinden schon bei angefangenen zunehmen.)
50 000 weiteren Einwohnern 6 neue Stadtverord­
nete hinzuwählen, während andere Gemeinden Vorsteher-Stellv. Dr. Hubatsch:
in entgegengesetztem Sinne verfahren. Jeden­
falls wird bisher die Sache von den verschiedenen Punkt 9 der Tagesordnung:
Gemeinden sehr verschieden gehandhabt. Ich stehe 
aber nach wie vor auf bem Standpunkt, den ich bei Vorlage bett. Verstärkung der Etatsnummer 
der ersten Lesung eingenommen habe, daß ange­ Orb. Kapitel IV—1—16 für 1907. — Drucksache254.
fangene 50 000 genügen.
Die Gründe, die sonst im Ausschutz angeführt (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
sind, waren in keiner Weise stichhaltig. Ich wstl Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
nur erwähnen, daß darauf hingewiesen ist, daß dieser des Magistrats, wie folgt:
Saal ja eigentlich nur für 72 Stadtverordnete ein­ Die Etatsnummer Ord. Kapitel IV—1—lb 
gerichtet ist, und ähnliche Scheingründe. Ich glaube für 1907 (Kosten der Schulräume der 
nicht, daß diese Gründe irgendwie überzeugend Kunstqewerbe- und Handwerkerschule) wird 
sind, und der Herr Berichterstatter hat ja wohl aus laufenden Mitteln für 1907 um 342,10 M. 
selbst das Gefühl gehabt, denn ich wüßte nicht, verstärkt.)
warum er sonst gerade diese Argumente m dem 
Referat verschwiegen hätte. Punkt 10 der Tagesordnung:
Meine Freunde werden für Ziffer a und b 
des Ausschußantrages nicht stimmen. Dagegen Vorlage bett. Verstärkung der Etatsnummer 
sind wir selbstverständlich bereit, der Ziffer c zuzu­ Ord. Kapitel X—1—3 für 1907. — Drucksache 255.
stimmen. Der Herr Referent sagte, daß die andere 
Einteilung der Wahlbezirke notwendig wäre, um (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
wenigstens einigermaßen ein klares Bild des Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Willens der Bevölkerung der S tadt zu gewinnen. Magistrats, wie folgt:
Demgegenüber muß ich mit allem Nachdruck daraus Die Überschreitung der Etatsnummer Ordm. 
hinweisen, daß, selbst wenn die Wahlbezirke noch so Kapitel X—1—3 (Unterhaltung und 
gerecht eingeteilt werden, unter dem Dreiklassen­ gänzung der Anlagen) für 1907 um 1118,03 M. 
wahlsystem nun und nimmermehr der Wille der wird genehmigt.)
Bevölkerung zum Ausdruck kommt. Wenn Herr 
Kollege Holz wirklich auf dem Standpunkt steht, Punkt 11 der Tagesordnung:
daß der Wille der Bevölkerung zum Ausdruck 
kommen soll, dann soll er mit uns für das allgemeine Vorlage bett. Verstärkung der Etatsnummer 
gleiche, direkte und geheime Wahlrecht eintreten. Sonderetat 10 Ord. 4—3 für 1907. — Drucksache256.
(Die Beratung wird geschlossen). (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Berichterstatter Stabtb. Holz (Schlußwort): Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
Ich will, damit keine falsche Auslegung aus meinen des Magistrats, wie folgt:
Worten herausgezogen werden könnte, bemerken, Die Etatsüberschreitung beim Abschnitt 4 
daß meine Stellungnahme zum allgemeinen Wahl­ Nr. 3 des Ordinariums vom Sonderetat 
recht in meinem Referate deshalb nicht zum Ausdruck Nr. 10 für 1907 in Höhe von 425,26 M. wird 
zu kommen brauchte, weil wir uns hier damit gar genehmigt.)
nicht zu befassen haben. Ich glaube, Herr -Kollege 
Hirsch weiß selbst, daß wir bei Gelegenheit der Be­ Punkt 12 der Tagesordnung:
ratung dieser Frage ungefähr auf demselben Stand­
punkt gestanden haben wie er. Zur eacksc selbst Borlage bett. Gewährung einer Beihilfe an ben 
wollte ich nur hervorheben, daß ich natürlich nicht Verein für bie Berliner Arbeiterkolonie. —
notwendig habe, in meinem Referat ^ e m g e n  Drucksache 257.
Gründe vorzutragen, die als unerheblich bezeichnet 
werden können gegenüber den matzgebenden um Stabtb. Flemming: Meine Herren, nach der 
erheblichen Gründen. Die maßgebenden und er­ Vorlage des Magistrats soll dem Verein für die 
heblichen Gründe sind in der Stadtverordneten­ Berliner Arbeiterkolonie aus Anlaß seines 25 jäh­
versammlung selbst und im Ausschutz so ungefähr rigen Bestehens unter gleichzeitigem Erwerb der 
vorgetragen worden, wie ich sie m meinem Referat Mitgliedschaft der Stadtgemeinde eine einmalige 
vorgebracht habe, und das wird wohl auch ue Beihilfe von 500 M aus dem Dispositionsfonds be­
Stadtverordnetenversammlung bestimmen, icm willigt werden. Ich möchte Sie dringend bitten, dieser Vorlage Ih re  Zustimmung zu versagen, und 
n°ch d-m » n . möchte auf das Wesen der Arbeiterkolonien etwas 
näher eingehen.
ttsta)C Z u ' e?ne?^Echöhung d e ?  Zahl der S tadt­ Meine Herren, Mitte der 1880 er Jahre wurden 
verordneten liegt zurzeit kein Anlatz vor. auf Anregung des evangelischen Predigers von
        
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