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Periodical volume 20. Mai 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

wir in der Lage sein werben, den Normaletat bis Stadt, daß es ihnen lieber ist, auf einmal einen 
zum 1. Ju li dieses Jahres zu verabschieden. Aber, größeren Betrag zu bekommen, so soll man picht 
meine Herren, nicht nur das; au c h  d i e  v o n  so ängstlich besorgt um ihr Wohl.sein, sie auf Viertel- 
u n s  a m  16. A p r i l  d i e s e s  J a h r e s  b e ­ jahresraten zu beschränken. Ich persönlich bin auch » 
s c h l o s s e n e  T e u e r u n g s z u l a g e  ist d e n  der Ansicht, daß jener Wunsch wirtschaftlich vollauf 
s t ä d t i s c h e n  B e a m t e n ,  L e h r e r n  u n d  berechtigt ist. Durch die Teuerung werden ja die 
A r b e i t e r n  b i s h e r  n i c h t  g e z a h l t  täglichen Bedürfnisse im allgemeinen, wenn auch 
w o r d e n !  Das einzige, was geschehen ist, ist, eine Einschränkung erfolgt, nicht so versagt als viel­
daß im Anfang dieses Vierteljahres die alte Zulage mehr gewisse größere Ausgaben, Anschaffungen, 
in einer Quartalsrate, also mit 25 M ,  den Be­ die man zwar braucht, die man aber, wenn es gar 
teiligten gegeben worden ist. Und, meine Herren, nicht anders geht, auch noch etwas entbehren kann. 
da wir noch nicht im Besitze des Normaletats sind, Und um solche Anschaffungen zu machen, dazu 
und da, wie gesagt, keine sichere Aussicht besteht, namentlich ist die Teuerungszulage willkommen, 
daß wir in ganz kurz absehbarer Zeit dazu kommen und deshalb soll man sie nicht pfennigweise und 
werden, so gewinnt die Frage der Teuerungszu­ einpaarmarkweise geben, sondern man soll einen 
lage recht erheblich an Bedeutung. Posten bezahlen, der wirklich ermöglicht, vorhandene 
Charlottenburg hat ja — das ist heute schon Bedürfnisse zu befriedigen.
wiederholt erwähnt worden — immer das Be­ So geht unsere Bitte dahin, den städtischen 
streben, auf allen Gebieten einen Vorrang zu haben, Beamten, den Lehrern und den Arbeitern, sofern 
und keine unserer Fraktionen wird es wünschen, sie in einem ständigen Anstellungsverhältnis sich 
daß es gerade zurückbleibt in der Besoldung seiner befinden, die Teuerungszulage in der Weise zu ge­
Beamten und seiner Lehrer und seiner Arbeiter. währen, daß ihnen jetzt s o f o r t  eine Zahlung 
Wir sind jetzt schon in einem gewissen Rückstände zuteil wird, und daß diese Zahlung die rückständige 
gegenüber Schöneberg, gegenüber Wilmersdorf; Teuerungszulage und die Teuerungszulage umfaßt, 
teilweise hat uns Berlin überholt. Und was die die nach der Auffassung, wie sie wohl der Magistrat 
Regelung der Bezüge der Staatsbeam ten anlangt, hat, am 1. Ju li fällig sein würde.
so haben sie d a s  mindestens vor unsern Beamten Ich beschränke mich darauf, diese Bitte aus­
voraus, daß sie die ihnen gewährte Teuerungs­ zusprechen, und will nicht, was ich sonst an sich 
zulage von 100 und 150 M  bereits in der Tasche richtig finden würde, überhaupt darum bitten, die 
haben. g a n z e  Teuerungszulage in zwei Raten zu be­
Nun weiß ich, daß die kärgliche Zulage, die zahlen, einfach aus dem Grunde, weil meine 
der preußische S taat gewährt, durchaus minder­ Freunde die bestimmte Erwartung haben, daß bis 
wertig ist gegenüber den Zulagen, die die S tad t­ zum 1. Oktober die Frage gegenstandslos sein wird, 
verordnetenversammlung beschlossen hat, und auch daß wir bis dahin in der Lage sein werden, einen 
die Beamten sind nicht kurzsichtig genug, um diese Normaletat zur Durchführung gebracht zu haben, 
Tatsache zu übersehen. Aber man darf doch auf der den berechtigten Wünschen der Beamtenschaft, 
der andern Seite nicht verkennen, daß demjenigen, der Lehrerschaft und der Arbeiterschaft von Char­
der sich in einer Notlage befindet, unter Umständen lottenburg entspricht.
eine einmalige Hingabe von 100 M  oder 150 M ,  (B ravo!)
eine sofortige Zahlung auf einem Brett, sehr viel 
sympathischer ist als die Bewilligung von 300 M ,  Oberbürgermeister Schustehrus: Meine Her­
wenn die erste Rate erst in einiger Zeit gezahlt ren, der Herr Interpellant hat richtig dargestellt, 
wird. Und wenn sich die erste Rate noch recht erheb­ daß Herr Bürgermeister Matting hier im Namen 
lich verzögert, dann kann die Wohltat, die in der des Magistrats erklärt hat, daß der Magistrat die 
erhöhten Bewilligung liegt, sogar zur Plage werden. Absicht habe, einen Normaletat sofort einzubringen. 
Aus diesem Grunde, meine Herren, haben wir Von dieser Absicht aber hat — und das hat der Herr 
unsere Anfrage gestellt, und unser Wunsch geht Interpellant nicht erwähnt — der Magistrat 
nach zwei Richtungen: erstens, daß sofort gezahlt i n f o l g e  d e s  B e s c h l u s s e s  d e r  S t a d t ­
wird, und zweitens, daß nicht eine Vierteljahres­ v e r o r d n e t e n v e r s a m m l u n g  Abstand neh­
rate etwa gezahlt wird, sondern ein größerer, den men müssen. Also der Herr In terpellant kann sich 
Beteiligten in der Tat wertvoller Betrag. nicht darüber beklagen, daß wir nunmehr unsere 
Ich bin darauf gefaßt, daß man hiergegen ursprüngliche Absicht, zum 15. M ai den Normal­
einwenden wird: es liegt im System der Teuerungs­ etat vorzulegen, nicht ausgeführt haben. Der Herr 
zulage, daß sie mit dem Gehalt verbunden wird; Interpellant hat selbst dazu beigetragen.
daß man etwa sagen wird: es ist naturgemäß, sie Die Stadtverordnetenversammlung hat be­
in Vierteljahresraten zu bezahlen, ja es liegt das schlossen, daß in dem Normaletat bestimmte Wünsche 
im Interesse der Empfänger selbst. erfüllt werden, und sie hat eine Teuerungszulage 
Demgegenüber möchte ich darauf aufmerksam beschlossen, die über die Teuerungszulage hinaus­
machen, daß dieses theoretisch wohl richtige Prinzip geht, die wir bisher gewährt haben ohne Diffe­
bereits durchbrochen ist durch die Tatsache, daß die renzierung der einzelnen Verhältnisse. Die S tadt­
erste Rate dieser Teuerungszulage tatsächlich nicht verordnetenversammlung hat am 15. April nämlich 
gezahlt worden ist am I. April, daß insofern schon beschlossen:
eine Abweichung besteht. Aber darüber hinaus a) Der Magistrat wird ersucht, sobald als möglich, 
bitte ich doch den M agistrat, dieses Prinzip nicht spätestens im Herbst 1908, eine Vorlage betr. 
über die tatsächlichen Bedürfnisse zu stellen. M an die Revision sämtlicher Gehälter und Löhne 
soll sich, wenn m an eine Vergünstigung gewährt, vorzulegen und die Erhöhungen mit rück­
nicht im Gegensatz zu der Anschauung derer setzen, wirkender Kraft vom 1. April 1908 einzu­
welche die Vergünstigung empfangen, und wenn richten. I m  besonderen wird der Magistrat 
die Beam ten, die Lehrer und die Arbeiter allgemein ersucht, auf eine schnellere Erreichung der 
die Anschauung vertreten, im S ta a t und in der Höchstgehälter Bedacht zu nehmen und die
        
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