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Periodical volume 15. April 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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rtöm m en, und ich w ürde es in der T a t für den guten S a a le  tagt, es ja auch früher öfter geschah, daß die 
Gebräuchen, die sonst hier herrschen —  oder herr­ Beschlußfähigkeit durch A uszähle« festgestellt w urde.
schen sollen — , widersprechend erachten, w enn I m  übrigen aber möchte ich H errn  Kollegen 
diejenigen H erren, welche sich auch nicht passiv an  Dr C rüger erw idern, daß ich n iem anden der H erren 
der Diskussion beteiligen, dann  zur Abstimmung Kollegen, welche h inausgegangen sind, auch den­
hineinkom m en, um  jede w eitere Diskussion zu u n te r­ jenigen, auf welche die vorzügliche Rede des H err«  
binden. D esw egen bitte ich S ie , den Schlußantrag  Kollegen C rüger die W irkung ausgeübt hat, sie 
abzulehnen. zum  H inausgehen zu veranlassen,
(Heiterkeit!)
S tad tv . Dr. Crüger (zur Geschässordnung): ebensowenig wie irgend welchen anderen  aus 
M eine H erren, es m ag richtig sein, daß, a ls H err diesem H inausgehen einen V orw urf gemacht habe, 
Kollege B orchardt die Beschlußfähigkeit der V er­ sondern ich habe diese H erren n u r gebeten, da sie 
sam m lung bezweifeln, hier sehr wenig S tad tv e ro rd ­ selbst den V erhandlungen nicht vollständig gefolgt 
nete vertre ten  w aren ; ich habe sie nicht gezählt, sind, nunm ehr ihre Anwesenheit nicht zu benutzen, 
ich weiß nicht, wie viel auf H örw eite im  N ebenraum  die V erhandlungen abzubrechen, sondern, soweit 
w aren  oder vielleicht einen R au m  w eiter. Aber in ihrer M acht liegt, dafür zu sorgen, daß die D is­
ich glaube, daß H err Kollege Borchardt m it den kussion w eitergeht, indem  sie den Schlußantrag  
parlam entarischen Gebräuchen auch soweit be­ ablehnen. D arin  liegt doch nicht ein V orw urf gegen 
w andert ist, daß er wissen w ird, daß es in solchen irgend einen der H erren. E s w ürde auch um  so 
F ä llen  ganz allgem ein üblich ist, durch nam entlichen ungeschickter sein, gegen diese H erren einen V orw urf 
A ufruf festzustellen, ob das H aus beschlußfähig ist zu erheben, da ich ja  die H erren  zu einer positiven 
oder nicht. H andlung auffordern  und geneigt machen möchte.
(S e h r  richtig!)
I m  übrigen w undere ich mich, daß H err Kollege S tad tv . Zietsch (zur G eschäftsordnung): H err 
Borchardt hier V orw ürfe über F ernbleiben  erhebt Kollege C rüger ha t die F rag e  an m einen F reund  
und darüber, daß sich manche Kollegen den Reden B orchardt gestellt, wie er sich verhielte gegenüber 
entzogen haben, die hier gehalten sind —  ich bebaute dem V erhalten  einiger M itglieder der V ersam m ­
es selbst am  allerm eisten, daß m eine Rede n u n  nicht lung, die h inausgegangen sind, um  die Beschluß­
gehört w orden ist — ; unfähigkeit dieser V ersam m lung herbeizuführen. 
(Heiterkeit) H err Kollege C rüger w ar wohl auch so freundlich, 
ich bezweifle, ob er es den G ebräuchen dieser V er­ mich dam it zu m einen. J a ,  ich bin hinausgegangen, 
sam m lung fü r angemessen hält, daß der Versuch in bew ußter Weise hinausgegangen,
gemacht wird, die M itglieder, die sich an  der Ab­ (hö rt! hö rt!)  
stim m ung beteiligen wollen, durch Winke zu ver­ und m it demselben Recht, wie S ie  hier die Fest­
anlassen, sich von der Abstimmung fern  zu halten. stellung der Beschlußfähigkeit verzögert haben, um  
E r braucht nicht selbst diesen Versuch gemacht zu die H erren  alle hineinzurufen, von denen m it Recht 
haben, sondern ich frage ihn nur, wie er sich zu m ein F reund  B orchardt sagte, daß sie ja  von dem 
einem  solchen V erhalten  einzelner H erren stellt, G ang der D inge in dem  letzten S ta d iu m  nichts 
die die Beschlußfähigkeit verhindern wollen. gew ußt haben —  m it demselben Recht bin ich h in­
(H ört! hö rt!) ausgegangen. Auf der einen S e ite  haben S ie  das 
H err Kollege B orchardt wird vielleicht die G üte B em ühen gehabt, die V ersam m lung beschlußfähig 
haben, n u n  das B enehm en dieser H erren zu kriti­ zu m achen; ich habe das B em ühen gehabt —  m it 
sieren. gutem  Recht — , die V ersam m lung beschlußunfähig 
(B rav o !) zu machen,
(hört! h ö rt!)
Vorsteher K aufm ann: Ic h  möchte gegenüber da ich es fü r m ein größeres Recht halte, h inauszu­
P en  V orw ürfen  des Kollegen Borchardt, die m eine gehen, um  über eine Sache nicht abzustim m en, der 
Geschäftsleitung betreffen, feststellen, daß gar kein ich beigew ohnt habe, a ls daß einer hineinkom m t, 
anderes M itte l zur Feststellung der Beschlußfähig­ um  abzustim m en, der von derselben Sache, über 
keit vorhanden ist als der N am ensaufru f. H am m el­ welche er abstim m en soll, nichts gew ußt hat.
sprung haben w ir nicht; ich m üßte  dann  auch erst A ußerdem  sollte sich H err Kollege C rüger nicht 
die H erren  b itten , hinauszugehen, und dann  die­ über unser B enehm en aufhalten . Unser B enehm en 
jenigen H erren, die draußen  sind, und diejenigen, ist bei w eitem  nicht so angreifbar, wie I h r  B eneh­
die draußen  w aren —  und es sind auch sehr viele m en, indem  S ie  jem and angreifen und demselben 
F reunde von H errn  Kollegen Borchardt, die draußen  dann  dadurch die Möglichkeit der E rw iderung  
gewesen sind — , wieder h ineinbitten . D as  w ürde nehm en, daß S ie  den Schluß der Diskussion herben 
eine, ich möchte sagen, gew altsam e, nicht gebräuch­ ühren.
liche A rt sein, die Feststellung der Beschlußfähigkeit S tad tv . Dr. Crüger (zur G eschässordnung): 
herbeizuführen. Ic h  m uß n u r feststellen, daß H err Kollege B orchardt 
gesagt hatte , das V erhalten  widerspräche den guten 
S ta d tv .D r .Borchardt (zur G eschäftsordnung): Gebräuchen, und daß ich dem gegenüber gefragt 
M eine H erren, sollte in m einen W orten eine per­ habe, wie er denn über die Gebräuche der H erren 
sönliche Spitze, ein A ngriff gegen die A rt der G e­ denke, die ostentativ den S a a l  verlassen, sich jenseits 
schäftsführung gefunden w orden sein, so möchte der Scheiben hinstellen und ihre F reunde  h in a u f  
ich W ert darauf legen, zu konstatieren, daß ein winken, um  die V ersam m lung beschlußunfähig zu 
solcher Angriff nicht in m einer Absicht lag. machen. Ich  e rw arte  von der L oya litä t des H errn 
Z u  der Sache selbst möchte ich bemerken, daß Kollegen Borchardt, daß er n u n  diesen H erren zum 
bei großen V ersam m lungen sich dieser Gebrauch V orw urf macht, ihr V erhalten  widerspräche den 
vielleicht von selbst ergibt, daß aber bei einer V er­ guten G ebräuchen dieser V ersam m lung.
sam m lung, jbie in einem  so verhältn ism äßig  kleinen I (S e h r g u t!)
        
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