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Periodical volume 8. Januar 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

Verhältnissen entsprechend u n s  ein außerordentlich diesen Arbeitslosen gibt, das m an aber nicht als 
schlechtes Bild ausweisen w ürden. Geschenk geben will, das m an  verschleiern will durch 
Ich  glaube, ich kann es m ir erlassen. noch den Umstand, daß m an die Leute irgend eine un ­
w eitere Einzelheiten beizubringen: das A ngeführte nütze Arbeit machen läßt, H as m an  dadurch als G e­
wird genügen, um  darzutun, daß m an  wohl in  der schenk verschleiern will, um  ihm den Charakter eines 
T a t sagen kann : die außerordentliche Arbeitslosigkeit gewissen Rechtsanspruches zu geben. N un, m eine 
ist notorisch, ist eine gar nicht w egzuleugnende T a t­ H erren, N otstandsarbeiten scheinen m ir recht über­
sache. D esw egen also, m eine H erren, haben wir flüssig —  ich will n u r sagen: die Verschleierung 
bei dieser G elegenheit seinerzeit die A nfrage an  den dessen, w as an  die Arbeitslosen gew ährt wird durch 
M agistrat gerichtet und ersuchen S ie  jetzt, durch den N am en „N otstandsarbeiten",-scheint m ir recht 
unseren A ntrag  den M agistrat aufzufordern, M ittel überflüssig. W enn S ie  auf dem S tandpunk t stehen, 
dagegen zu ergreifen. M eine H erren, der eine oder daß die K om m une an  Arbeitslose Geschenke zu geben 
der andere von Ih n e n  könnte sich vielleicht auf den hat, die Almosen sind, so werde ich dem ja nicht 
S tandpunk t stellen, daß schließlich ja die Abhilfe widersprechen, daß S ie  irgend eine F o rm  suchen, 
gegen die F olgen der Arbeitslosigkeit nicht Sache um  dieser Beihilfe das O dium  einer A rm enun ter­
der K om m une, nicht Sache des M agistrats oder der stützung und die dam it verbundenen Folgen 
städtischen Körperschaften ist. Aber ich glaube, ich zu nehm en. W enn S ie  also aus dieser E r­
brauche in diesem S aa le  nicht näher zu begründen, w ägung heraus irgend eine Beihilfe verschleiern 
daß bei außergewöhnlicher Arbeitslosigkeit die und den B egriff „N otstandsarbeiten" dadurch be­
K om m une in der T a t Anlaß zu besonderen M aß­ gründen wollen, so werde ich, wie gesagt, dem nicht 
regeln hat. Ich  glaube, es desw egen nicht nötig zu widersprechen können, vorausgesetzt, daß S ie  
haben, weil bei früheren G elegenheiten, bei denen W eiteres überhaup t gar nicht tu n  w ollen, daß S ie  
w ir u n s  m it der F rage  der Arbeitslosigkeit im An­ m einen, die K om m une sei W eiteres zu tu n  nicht in 
schluß an  die Arbeitslosenzählung beschäftigten, der Lage und auch nicht dazu verpflichtet. I n  dem 
auch- vonseiten des M agistrats anerkannt w urde, F alle  w ürde ich ja schließlich auch sagen können: für 
daß der M agistrat seine Aufgabe, sich über den die betreffenden Arbeitslosen ist selbst die G ew äh­
A rbeitsm arkt auf dem L aufenden zu erhalten, er­ rung  eines derartigen Geschenkes im m er noch besser 
füllt und daß er au s  der E rfü llung  dieser Aufgabe als garnichts. Aber prinzipiell möchte ich doch e r­
dam als —  es w ar am  22. F e b ru a r des J a h re s  1906 klären, daß ich es für nicht richtig halten  w ürde, die 
—  nicht den Eindruck gew onnen habe, daß ein außer­ Pflicht der K om m une an  die Arbeitslosen dam it 
ordentlicher Notstand vorliege, der zu außerordent­ für erledigt zu erachten, daß m an  in dieser ver­
lichen M aßregeln  Veranlassung gebe. D er V er­ schleierten F o rm  Almosen an die Arbeitslosen gibt,
tre te r des M agistrats, der dam als unsere Anfrage (S e h r richtig! bei den Sozialdem okraten) 
beantw ortete, hat sich also unum w unden  auf den sondern w ir verlangen, wie w ir auch früher schon 
S tandpunkt gestellt, daß bei außerordentlichen betont haben, eine dauernde, organische Einrichtung, 
N otständen zufolge einer außerordentlichen A rbeits­ welche auch zu den norm alen  Z eiten  den A rbeits­
losigkeit die K om m une, der M agistrat die Verpflich­ losen eine Existenz ermöglicht, und welche dann  bei 
tung  anerkennt, zu außerordentlichen M aßregeln Zeiten schwerer Arbeitslosigkeit ihnen kräftig zu 
zu schreiten. Ich  glaube, da das einm al u n u m ­ helfen geeignet ist.
w unden anerkannt und zugegeben w orden ist, M eine H erren, ich will auf das w eite P r o ­
brauche ich in diesem F alle  nicht näher zu begründen, gram m  der Arbeitslosenfürsorge in seinem ganzen 
daß eine solche Verpflichtung existiert, sondern kann Umfange heute nicht eingehen und mich nicht darauf 
mich zu der w eiteren F rage  w enden, w as denn eingehen, daß ja in letzter Linie es auch nicht die 
eigentlich geschehen soll. K om m une, die einzelne K om m une sein saun, welche 
M eine H erren, bei der F rag e  der Fürsorge für dieses P ro g ram m  von G rund  aus in die Hand 
die Arbeitslosen taucht sehr häufig der Gedanke nim m t und fü r ihren kleinen Bereich von G rund 
sogenannter N otstandsarbeiten auf. U nter ,.N ot­ aus regelt. Es ist ja ganz zweifellos und auf den 
standsarbeiten" versteht m an  vielfach A rbeiten, die ersten Blick klar, daß diese F rage, die au s  dem 
eigentlich recht überflüssig sind, und die n u r au s­ V ordergründe des öffentlichen In te resses sicherlich 
geführt w erden sollen, um  den betreffenden A rbeits­ nicht m ehr verschwinden wird, bis sie gelöst ist, ihre 
losen einen Verdienst zukommen zu lassen. Es w ar grundsätzliche endgültige R egelung n u r  auf dem 
bei früheren G elegenheiten davon die Rede, daß, Wege der Reichsgesetzgebuna, der gesetzlichen R ege­
w enn die Arbeitslosigkeit in C harlo ttenburg  etw as lung für das ganze Reich finden kann. Aber, m eine 
größer, stärker werde, der M agistrat dann  darauf H erren, m it dieser V erweisung an  das Reich und 
sehen solle, die A rbeiten, die er selbst zu vergeben den S ta a t  w ürde den betroffenen Arbeitslosen 
habe, doch m ehr über das ganze J a h r  zu verteilen, sehr wenig genützt, solange Reich und S ta a t  sich 
um  der regelm äßigen Saison-Arbeitslosigkeit im im m er noch — sagen w ir einm al, um  sehr wohl­
W inter e tw as entgegenzuarbeiten. E s w ürden das wollend zu sprechen - -  in dem Zustande der E r ­
Arbeiten sein, die u n te r den B egriff von N otstands­ w ägungen und Erhebungen befinden.
arbeiten  sicher nicht fallen könnten. E s w ürden das (S e h r  richtig! bei den Sozialdem okraten.)
M aßnahm en  sein, die der M agistrat ja auch wohl T ie  betreffenden Arbeitslosen w enden sich n a tu r­
zweifellos getroffen hat, die aber bei einer besonders gem äß an  den engeren V erband , dem  sie angehören, 
starken Arbeitslosigkeit irgend eine Abhilfe ja  gar an die K om m une, und ganz abgesehen von der 
nicht geben können. Fassen w ir den Begriff „N ot­ sonstigen sittlichen Verpflichtung der Kom m une 
standsarbeiten" dabin auf, daß es eine A rbeit sei, gegen diese ihre A rbeiter hat ja die K om m une heu t­
die an  sich überflüssig, volkswirtschaftlich unnötig  ist, zutage eine solche Arbeitslosigkeit an  einer V er­
so w ürde sich die V ergebung von N otstandsarbeiten w irrung  ihres A rm eneta ts  zu spüren. D ie A rm en­
an Arbeitslose, die Beschäftigung von Arbeitslosen verw altung  wird zweifellos ebenfalls in  der Lage 
m it solchen N otstandsarbeiten a ls ein verschleiertes sein, dem  M agistrat Auskunft zu geben über die 
Almosen darstellen, als ein Geschenk, das m an wachsende Inanspruchnahm e, speziell auch von
        
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