Path:
Periodical volume 25. März 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

sparen können. Auf diese Weise war es mögl ch, Nr. 2 — Der allgemeinen M üllverw ertungs­
einige vom M agistrat nachträglich angemeldete Gesellschaft für außergewöhnliche Reinigung 
Forderungen zu decken, ohne am E tat unwesent­ und Desinfektion der Gefäße —  ermäßigt 
liche Änderungen vorzunehmen. Eine dieser F o r­ auf 3000 M.
derungen, welche sich auf eine einmalige Ausgabe Nr. 3 — Verzinsung usw. — 4000 M  | zu 
beziehen, ist die Aufstellung und Errichtung von Nr. 4 — Rückzahlung usw. — 10000 M  j streichen. 
Notbeleuchtungen in den m it elektrischer Beleuch­ Nr. 5 bis 7 sind zu ändern in Nr. 3 bis 5.
tung versehenen S traßen, welche Forderung 17000Ä Als Nr. 6 ist neu einzustellen:
erheischt. M eine Herren, diese Notbeleuchtung soll An N. N. als Gläubiger der allgemeinen 
einer Not steuern, die nicht ganz zu vermeiden sein M üllverwertungs-Gesellschaft auf Grund 
wird, und die durch das Elektrizitätswerk hervorge­ der Bürgschaft für die Verzinsung einer 
rufen worden ist, das hin und wieder versagt hat, Sonderschuld, zahlbar in vierteljährlichen Teil­
von welcher Not wir auch nicht wissen, ob sie in Z u­ beträgen von je 7500 M  auf besondere An­
kunft nicht wieder eintreten wird. Es ist bei Elek­ weisung, vorbehaltlich der Rückforderung nach
trizitätswerken trotz aller Sicherungen und aller Aufstellung der B i la n z .................. 30000 M
Vorsicht nicht möglich, absolut zu verhindern, daß Nr. 8 — Insgem ein  — erhält die Nr. 7 und wird 
nicht vorübergehend einmal S törungen vorkom­ ermäßigt auf 366 M.
men, welche die ganze S tad t oder einen ziemlich Einnahmen.
großen Teil derselben vollkommen in Dunkel hüllen. A b s c h n i t t  1.
D a es nicht möglich ist, wenigstens nicht beim Nr. 1 — Gebühren — erhöht auf 400000 M..
Wechselstromsystem möglich ist, Elektrizität in großer In fo lg e  dieser Änderungen erhöht sich der Ge­
M enge aufzuspeichern, so soll für solche Fälle die samtabschluß des E tats um  zirka 8000 M,  sodaß er 
Notbeleuchtung dienen, die für solche Punkte ge­ in Einnahme und Ausgabe m it rund 400500 M  
dacht ist, an denen das völlige Dunkel auf der abschließt.
S traße besonders empfindlich ist, d. h. für Kreu­ Ich  beantrage die Annahme des E tats mit 
zungen- S traßen , die besonders befahren sind, diesen Änderungen.
einzelne Plätze usw. usw.
Die Änderungen, die ich Ih n e n  irrt Namen des Stadtv. Hirsch: M eine Herren, ich muß Ih re  
Etatsausschusses' vorzuschlagen habe, lauten fol­ Geduld bei diesem E tat einige Augenblicke in An­
genderm aßen: spruch nehmen. Ich habe bereits im Etatsausschuß 
Ordinarium. darauf hingewiesen, daß ich im Auftrage meiner 
Ausgaben. Freunde bei der P lenarberatung auf eine Debatte 
A b s c h n i t t  IX . zurückkommen werde, die im M ai vorigen Jah res  
Als Nr. 12 ist neu einzustellen: hier im S aale  stattgefunden hat. Ich  schicke vor­
Errichtung von Notbeleuchtung in den mit aus, daß es mir, offen gesagt, nicht angenehm ist, 
elektrischer Beleuchtung versehenen auf so weit zurückliegende Dinge heute noch ein­
S traßen   ...............................  17000 M m al zurückzukommen. Aber S ie  werden aus dem 
weiteren Verlauf meiner Ausführungen doch sehen, 
A b s c h n i t t  X II . daß es durchaus notwendig ist, noch einmal auf jene 
N r. 1 — F ü r Kohlen zur Vergasung — ermäßigt Vorfälle zurückzugreifen.
a u f .....................................................  2826250 M M eine Herren, w ir haben uns am 15. M ai 
A b s c h n i t t  X V II. vorigen Ja h re s  mit der Aussperrung der M üll­
Nr. 20 — Schreibbedürfnisse — erhöht auf 14000 M  kutscher beschäftigt. Bei dieser Gelegenheit hat der 
A b s c h n i t t  X X II. Herr Oberbürgermeister zu meinem Bedauern eine 
Nr. 1 — Reingewinn —  erhöht auf 1844200 M  Rede gehalten, die w eit über die Kreise meiner 
A n l aH  e A. G e h ä l t e r . Freunde hinaus Mißbilligung gefunden hat. Ich 
M it der Schaffung neuer S tellen  für versage es mir, auf die Angriffe zurückzukommen, 
1 Abteilungsleiter und 1 Revierinspektor die der Herr Oberbürgermeister bei dieser Gelegen­
erklärt sich der Ausschuß einverstanden. heit gegen meine P artei, speziell gegen unseren 
Ich bitte S ie, den E tat mit diesen Ände­ jetzigen Genossen Kollegen Gebert gerichtet hat. 
rungen zu genehmigen. Ich  will auch nicht auf die Vorwürfe des T erro ris­
m us, auf die Vorwürfe der Hetzerei und der­
(Die B eratung wird geschlossen. Sonderetat gleichen zurückkommen, sondern ich möchte Ih n e n  
N r. 5, Gasanstalten, wird in Einnahme und Aus­ nur das anführen, was der Herr Oberbürgermeister 
gabe nach dem Voranschläge des M agistrats m it in tatsächlicher Hinsicht gesagt hat, und demgegen­
den vom Berichterstatter vorgetragenen Ände­ über Ih n e n  mitteilen, was nun, wo die gericht­
rungen festgestellt.) lichen Verhandlungen abgeschlossen sind, in Wirk­
Vorsteher Kaufmann: lichkeit sich ergeben hat.D er Herr Oberbürgermeister hat davon ge­
Sonderetat Nr. 9. Müllbeseitigung. sprochen, daß bei dieser Aussperrung auf Seiten  der Arbeiter ungeheuerliche Gewalttätigkeiten ver­
Berichterstatter Stadtv. Klick: M eine Herren, übt worden feien; er hat davon gesprochen, daß in 
bei diesem wenig umfangreichen E tat hat der Aus­ einzelnen Teilen der S tad t eine völlige Anarchie 
schuß folgende Änderungen be chlossen: geherrscht hat, daß rohe Beschimpfungen vor­
gekommen sind; Leute und Pferde sollen m it S te i­
Ausgaben. nen beworfen worden sein, von B auten sollten auf 
A b s c h n i t t  3. die Ersatzleute, die die Wagen geführt haben, schwere 
Nr. 1 — D er allgemeinen M üllverwertungs-Ge- Ziegelsteine geworfen sein. Jenseits der S pree 
sellschaft für Abfuhr des Hausm ülls — er­ soll sogar — darauf bitte ich besonderen W ert zu 
m äßigt auf 338432 M. legen — ein Wagen m it den darauf sitzenden Leuten
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.