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Periodical volume 18. März 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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Berichterstatter Stadtv. Dr. Stadthagen Ferner wurde in lebhafter Weise der Zigarren­
(Schlußwort): Ich möchte nur konstatieren, daß pavillon kritisiert, der an der Umwehrung des 
von den vielen Punkten, die Herr Kollege Wilk Schillertheaters angebracht worden ist. Der Magi­
hier vorgebracht hat, bis auf die Frage der Be­ strat hat eine Veränderung zurzeit nicht in Aussicht 
soldung, du ja im allgemeinen ausscheidet, nicht stellen können, einmal, weil der Architekt diesen 
ein einziger, wenn ich nicht irre, im Etatsausschuß Pavillon im Interesse der ästhetischen Wirkung 
behandelt worden ist. Ich glaube, es ist richtig, der Fassade für erforderlich erachtet hat, sodann 
wenn wir hier dem Wunsche Ausdruck geben, daß, aber, weil nach dem Vertrage mit dem Schiller­
wenn einer der Herren Kollegen so viel Spezial­ theater eine Änderung vorläufig nicht möglich ist. 
wünsche technischer Natur hat, sie doch, wie es Es wurde allseitig anerkannt, daß der Pavillon 
sonst üblich ist, im Etatsausschuß vorgebracht werden, an sich als Staffage für die Fassade des Schiller­
wo sie eingehend behandelt werden können. theaters erforderlich sei; es wurde aber von ver­
(Sehr gut! — Stadtv. Hirsch: Kollege Wilk war ja schiedenen Seiten darauf hingewiesen, daß der 
gar nicht Mitglied des Etatsausschusses!) Pavillon gerade nicht sehr glücklich gestaltet sei.
Von ihm oder einem Fraktionssreunde! ^ Bei dem Abschnitt 4, Volksbadeanstalt, wurden 
die Ausgaben unter 
(Kapitel IX , Feuerlösch- und Straßenreini­ Nr. 15 — Druckkosten —
gungswesen, wird in Einnahme und Ausgabe nach a) für die Hauptanstalt, auf 450 M,
dem Voranschläge des Magistrats mit den vom b) für die Zweiganstalt, auf 60 M  erhöht.
Berichterstatter vorgetragenen Änderungen fest­ Ferner wurde der Magistrat ersucht, für die
gestellt.) Badewärter Anstaltskleidung anzuschaffen. Der 
Magistrat hat eine wohlwollende Prüfung dieses 
Vorsteher Kaufmann: Ersuchens in Aussicht gestellt.
Weiterhin wurde an den Magistrat die Anfrage 
Kap. X. Sonstige Gemeindceinrichtungen. gerichtet, wie weit denn das Projekt der Errichtung 
einer Badeanstalt in der Nürnberger Straße ge­
Berichterstatter Stadtv. Dzialoszynski: Meine diehen sei. Vom Magistrat wurde darauf geant­
Herren, bei dem Abschnitt A dieses Kapitels, „fort­ wortet, es sei die Skizze in Arbeit, sie werde vor­
dauernde Ausgaben der Parkverwaltung", wurde aussichtlich im April der Stadtverordnetenver­
int Etatsausschuß darauf hingewiesen, daß die sammlung vorgelegt werden.Von einer anderen Seite wurde auf den 
Erhöhung der Kosten zum erheblichen Teil darauf 
zurückzuführen ist, daß neues Gelände von einigen Unglücksfall in einer Volksbadeanstalt hingewiesen, 
Terraingesellschaften aufgeschlossen worden ist, wel­ darauf, daß eine Schülerin ertrunken sei. Es wurde 
ches wir beleuchten und gärtnerisch unterhalten authentisch festgestellt, daß ein Versäumnis der 
müssen, und daß gerade diese erhöhten Ausgaben Angestellten in keiner Weise vorliegt, sondern daß hier ein Unglücksfall passiert sei; das Kind sei am 
auch die Erhöhung der Grundsteuer rechtfertigen. Herzschlag gestorben.
Bei Abschnitt B dieses Kapitels wurde an Abschnitt 5 hat weder zu Diskussionen noch zu 
den Magistrat die Anfrage gerichtet, wie weit die Änderungen Anlaß gegeben.
Einteilung der Jungfernheide gediehen ist. I n  Bei Abschnitt 6, öffentliche Trichinenschau 
Beantwortung dieser Frage ist darauf hingewiesen sowie Freibank, hat eine Erhöhung bei Nr. 14 
worden, daß die Einteilung der Jungfernheide — Insgemein — auf 636,25 M  um 500 M  statt­
abhängig sei von der Frage der Umgemeindung, gefunden. Das ist darauf zurückzuführen, daß 
auf die ich wohl nicht näher einzugehen brauche, der Betrieb der Fleischbeschau sich wesentlich erhöht 
da sie heute noch einen besonderen Punkt der Tages­ hat und infolgedessen auch eine Schreibhilfe und 
ordnung bilden wird. sonstige Unkosten erforderlich sind.
Beim Abschnitt 2, städtische Volksbücherei, Abschnitt 7, 8, 9 und 10 wurde unverändert 
wurde zunächst unter Nr. 11 eine Erhöhung der angenommen.
Ausgaben von 2700 M  auf 3000 M, beschlossen mit Bei Abschnitt 11 und 12 wurde darauf hin­
Rücksicht auf die Erhöhung des Drucktarifs. gewiesen, daß durch die Überweisung der Rechts­pflege des Gewerbegerichts und des Kaufmanns­
Fernerhin empfiehlt der Ausschuß folgende gerichts an die Kommune dieser eine Ausgabe von 
Beschlußfassung: über 24 000 M  erwächst. Es wurde hierbei aus 
Der Magistrat wird ersucht, bei dem Neubau geführt, daß das nur ein Glied in der Kette des 
des Gebäudes der Volksbibliothek dem wieder­ Bestrebens des Fiskus sei, die Kosten, die der 
holt und zuletzt am 27. März 1907 zum Aus­ Fiskus zu tragen habe, auf die Kommune ab­
druck gekommenen Wunsche der Stadtver­ zuwälzen, und daß es an der Zeit sei, dem Fiskus 
ordnetenversammlung auf Auslegung von gegenüber zu beanspruchen, die Gemeinden wegen 
Tageszeitungen aller Richtungen Rechnung dieser Kosten zu entschädigen. Es wurde in Aussicht 
tragen zu wollen. gestellt, daß für den Fall, daß weitere Teile der 
Einmütig hat der Etatsausschuß darauf Gewicht Rechtspflege an die Kommune übertragen werden 
gelegt, daß politische Zeitungen aller Richtungen sollten, was ja wahrscheinlich ist, an den Fiskus 
in Zukunft in der Volksbücherei ausgelegt werden. mit Entschädigungsansprüchen herangetreten werden 
Beim Etat des Schillertheaters hat der Ober­ solle.
bürgermeister auf eine Anfrage erklärt, daß das I n  Abschnitt 13 sind die Druckkosten in'-Nr. 3 
Zelt, welches im vorigen Jahre die Fassade verdeckt auf 6000 M  erhöht.
hat, auf Anordnung des Magistrats beseitigt wurde, Bei Abschnitt 14 wurde die mangelhafte Be­
da dieses Zelt eigenmächtig ohne Rechtsanspruch leuchtung des Kurfürstendamms zur Sprache ge­
von dem Restaurateur vor die Fassade hingestellt bracht. Der Magistrat hat hierbei mitgeteilt, 
wurde. daß in nahe Aussicht genommen sei, den Kurfürsten-
        
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