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Periodical volume 26. Februar 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

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sein wird; jedenfalls macht es für die S tad t vielleicht eine etwas höhere Entschädigung gewährt' 
Charlottenburg einen erheblichen Betrag aus. wird.
Ebenso wachsen auch die Provinzialabgaben. -(Zuruf: Das ist aber sehr optimistisch!)
Es ist allerdings innerhalb der letzten 24 S tunden Bei dem Kapitel I ist noch ein wunder Punkt, 
an den Magistrat die erfreuliche Nachricht gekommen den ich besprechen muß: das ist der D isposition^ 
die uns unsere V ertreter aus dem Provinzialland­ fonds. Er betrug im vorigen Ja h re  415 000 Ji , 
tage mitgebracht haben, daß es gelungen ist, die und, meine Herren, heute wird m ir die Liste vor­
Provinzialabgaben um % %  herabzusetzen. B isher gelegt, wonach diese 415 000 <Ä bereites ustt rund 
sind 12% %  erfordert worden; im nächsten Jah re  100 000 M. überschritten sind, und wir gehen ‘derif ' 
sollen es nur 12% sein. D a gerade die S tad t Jahresende erst entgegen, und S ie wissen, daß zum 
Eharlottenburg eine der besten Kundinnen der Jahresschluß immer noch sehr erhebliche Forderun­
Provinz ist, die am allerbesten bezahlt, so macht gen kommen. Infolgedessen können wir uüs darauf 
das halbe Prozent bei uns auch etwas aus: es sind gefaßt machen, daß zu diesen 100 000 JL, mit die 
doch rund 50 000 .M., welche wir Hier wenigstens bereits der Dispositionsfonds überschritten ist, noch 
nachher weniger zu bezahlen haben werden. I m  wesentlich höhere Sum m en hinzukommen werden.
übrigen möchte ich bemerken, daß der B etrag  der (Sehr richtig!)
Provinzialabgaben sich auf weit über 1 Million JL Trotzdem haben wir den Dispositionsfonds n u r ; 
beläuft; wahrscheinlich werden wir 1 100 000 M. einstellen können m it einer Sum m e von SläOOÖ J i,  
im nächsten Jah re  zu bezahlen haben. also 100000 M  weniger als im vergangenen Jah re .
Lassen S ie mich dann ganz kurz noch sagen, (Z uruf: D as langt doch gar nicht!)
daß die Parkverwaltung bei dem Ausbau unserer Wenn S ie sagen, meine H erren : es langt nicht — so 
S tad t natürlich mehr kostet — sie wird gegen werden wir wahrscheinlich uns in den Sachen sehr 
50 000 bis 60 000 JL mehr erfordern — und die beschränken müssen, die extraordinär im Laufe des 
Straßenreinigung ihrerseits auch gegen 70 000 nächsten Jah re s  aus diesem Fonds bewilligt werden.
mehr. Auf Kleinigkeiten lassen S ie mich nicht ein­ D as sind die erhöhten Ansprüche, die im E tat 
gehen; ich muß da auf den eingehenden Erläute­ befriedigt werden. Wenn ich Ih n e n  aber außer­
rungsbericht Bezug nehmen, der Ih n e n  ja zu jedem dem mitteile, daß der Etat, ehe er so zur Balance 
Kapitel des E tats gegeben worden ist. gekommen ist, noch weitere 3400000 M  Ansprüche 
Auf die allgemeine Verwaltung möchte ich gehabt hat, und daß diese Ansprüche haben zurück­
noch kommen, obgleich ich sie vorhin schon kurz gestellt werden müssen, so brauche ich Ih n e n  
gestreift und Ih n e n  mitgeteilt habe, daß hier ein keinen Beweis dafür zu geben, daß die Balance 
B etrag von 1 Million für die Revision des Normal­ nicht ganz leicht gewesen ist. Diesen B etrag hat 
etats vorgesehen ist. M eine Herren, die allgemeine zum größten Teile die Tiefbauverwaltung her­
Verwaltung hat ebenso wie die anderen Ressorts geben müssen: dieses Kapitel hat, da wir die 100 %  
steigende Bedürfnisse und erfordert überall mehr. nicht überschreiten wollten, sehr stark bluten müssen. S ie finden im E tat des Tiefbaues für 1908 für 
Insbesondere wird auch in diesem Jah re  wieder der 
Antrag gestellt, eine Anzahl neuer Beamtenstellen Straßenpflasterung —  andere Sachen nehme ich 
zu kreieren, nnd zwar sind es 71 000 J i,  welche dafür aus — nur die Sum m e von 349000 M  eingestellt.
gefordert werden. I n  jedem Jah re  haben wir diese (Hört! Hört!)
Forderung an S ie gestellt, und trotzdem ist es be­ S ie haben im vergangenen Jah re  wenigstens 
dauerlich, konstatieren zu müssen, daß die Arbeiten 412000 gehabt und hatten noch 207000 M  aus 
dann im W inter schon immer wieder eine Dimension Überschüssen zubewilligt, sodaß 619000 M  zur 
annehmen, daß die vorhandene Beamtenschaft Verfügung waren. 1906 waren 827000 M  zur 
erklärt, daß sie nur mit Anstrengung sämtlicher Verfügung, 1905 462000 M , 1904 807000 M  usw. 
Kräfte in der Lage ist, die Arbeiten zu schaffen. S ie haben sogar im Jah re  1900 einmal einen B e­
J a ,  eine Verwaltung insbesondere, die S teuer­ trag von einer M illion gehabt. S ie  sehen also, 
verwaltung, hat erklären müssen, daß sie nicht weiß, meine Herren: wir sind aus ein Niveau gekommen, 
wie sie die Arbeit in diesem Jah re  bewältigen soll, auf dem wir bisher bei dem S traßenbau  noch nicht 
zumal in diesem Jah re  die Ergänzungssteuerver­ gewesen sind. Der M agistrat hat aus diesem 
anlagung hinzukommt. Wir haben —  und das Grunde schon seinerseits beschlossen, in der Vor­
möchte ich auch bei dieser Gelegenheit erwähnen — aussicht, daß wir einen günstigen Abschluß haben 
das Beranlagungsgeschäft für den S ta a t über­ werden, wiederum aus diesem Überschuß, falls 
nommen, und der S ta a t bezahlt uns dafür für jeden er den B etrag von einer M illion Mark übersteigt, 
Zensiten einen gewissen Betrag. D as Geschäft, einen B etrag von 250000 M  herauszunehmen, 
das wir dabei machen, ist natürlich recht schlecht; um ihn ebenfalls im Jah re  1908 zu verpflasteru. 
das können S ie sich denken — denn sonst würde der Wir werden dann allerdings nicht ganz den vor­
Fiskus eine derartige Arbeit nicht abgeben. jährigen B etrag erreichen. Im m erh in  kommen 
(Heiterkeit und Sehr richtig!) wir annähernd an diesen B etrag heran.Trotzdem wären wir keinesfalls zur Balance 
Es sind andere Gründe, meine Herren, Gründe gekommen, wenn wir auch alle diese Positionen 
unseren Bürgern gegenüber, welche uns ver­ so zusammen gestrichen haben, wenn wir nicht die 
anlaßt haben, dieses Geschäft zu übernehmen. Einnahm en ganz wesentlich erhöht hätten. Wie 
Aber, meine Herren, wir haben trotzdem, da die wir es bei der Gasanstalt gemacht haben, habe ich 
Verhältnisse sich ans diesem Gebiete so furchtbar bereits vorhin eingehend erw ähnt. Ich  möchte 
zu unseren Ungunsten verschoben haben, einen deshalb darauf nicht mehr zurückkommen. D as 
Antrag an den Fiskus gestellt, uns diese Entschädi­ Haupteinnahmekapitel ist und bleibt ja im mer 
gung wesentlich zu erhöhen, und ich glaube, es ist die S teuerverw altung. Diese erbringt insgesamt 
sogar begründete Aussicht vorhanden, daß, wenn ein M ehr von 2200000 J i  gegen das Vorjahr.
nicht sogar in diesem Jah re , so doch in Zukunft uns (Hört, hört!)
        
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