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Periodical volume 26. Februar 1908

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1908

Magistrat noch richten, ob das W ort „jedenfalls" vergangenen letzten Jah re , in denen die Einnahm en 
so zu verstehen ist, daß schon jetzt ein Beschluß so glänzend geflossen sind, ein ruhiges Hinnehmen 
vorliegt, daß die S telle tatsächlich ausgeschrieben der Einnahmen, wie sie in diesem laufenden Jah re  
wird, ober ob dies noch zweifelhaft bleibt. eingehen, aber ein, wenn ich nicht sagen soll: pessimi­
stisches, so doch wenigstens sehr skeptisches Betrachten 
Stadtschulrat Dr. Neufert: Nein, meine der zukünftigen Jah re  und der Einnahmen, wie sie 
Herren, Beschlüsse liegen nicht vor. Aber es ent­ dann kommen werden. Und, meine Herren, ich 
spricht dem hier üblichen Brauch, daß derartige möchte sagen, daß aus diesen Ton auch bei uns der 
S te llen  ausgeschrieben werden, und es liegt kein E tat abgestimmt ist.
Grund vor, weshalb w ir diesem Brauch hier nicht Wir haben im Jah re  1906, wie S ie  ja aus dem 
folgen sollen. Verwaltungsbericht, der Ih n en  in diesem Jah re  
(Bügermeister M atting : Wird selbstverständlich rechtzeitig zugegangen ist, ersehen haben, und wie 
ausgeschrieben!) S ie auch aus einer früheren Vorlage für die S tad t­
verordnetenversammlung, dem Abschluß der S ta d t­
(S ie B eratung wird wiederum geschlossen. hauptkasse, Kenntnis genommen haben, einen 
Die Versammlung nimmt Kenntnis.) glänzenden Abschluß gehabt, einen Abschluß, wie 
e,r bisher in Charlottenburg noch nicht vorgekommen 
Vorsteher Kaufmann: Punkt 8 der Tages­ ist, mit einem Uberschuß von rund 1 800 000 M.. 
ordnung: Wir haben, früheren Beschlüssen entsprechend, von 
diesem Betrage 1 Million dazu verwendet, um sie 
M itteilung betr. den Bericht über die Verwaltung dem nächstjährigen E tat zugute kommen zu lassen. 
und den Stand der Gemeindeangelegenheiten D er Restbetrag ist zum Teil bereits verpflastert; 
der Stadt Charlottenburg für das Rechnungs­ denn S ie werden sich erinnern, meine Herren, daß 
jahr 1906. — Drucksache 105. S ie gelegentlich der vorjährigen Etatsberatungen, 
weil Ih n e n  die Pflasterrate, die der E tat vorsah, 
Punkt 9 der T agesordnung: zu gering war, beschlossen haben, aus dem Uber­
schuß von 1906 einen Betrag schon für dieses laufende 
Vorlage betr. Abänderung der Gemeinde-Grund- J a h r  zu verwenden. T e r andere Teil des Über­
steucr-Ordnung. — Drucksache 106. restes ist gemäß Gemeindebeschluß dem Ausgleichs­
fonds zugeführt worden.
Ich würde der Versammlung empfehlen, beide M eine Herren, ich möchte im Anschluß hieran, 
Vorlagen an den demnächst zu wühlenden E tatsaus­ um vollständig zu sein, auch gleich mitteilen, daß 
schuß m it zur B eratung zu überweisen und heute S ie Veranlassung haben werden, auch mit dem 
von einer Besprechung der Angelegenheiten ab­ Abschluß des Jah re s  1907 zufrieden zu sein. Die 
zusehen. Einnahmen sind auch im laufenden Jah re  besser 
eingegangen, als wir bei der Aufstellung des E tats 
Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich erwartet haben. Wir werden bei der S teuer einen 
möchte diesem Vorschlag widersprechen. Ich würde ganz erheblichen M ehrertrag zu erw arten haben; 
vielmehr vorschlagen, daß diese beiden Punkte in die Gemeindeeinkommensteuer wird uns sicherlich 
Verbindung mit dem Etat beraten werden. über 300 000 M. mehr einbringen 
(Hört! Hört!), 
Vorsteher Kaufmann: Herr Kollege Hirsch, die Grundsteuer, die Gewerbesteuer ist ebenfalls gut, 
wenn ich Ih n e n  darauf erwidern darf: meine und sogar die Umsatzsteuer hat bereits das Etatssoll 
Anregung geht dahin daß diese beiden Sachen erreicht und wird infolgedessen nach menschlicher 
zusammen mit dem Etat verhandelt werden, und Berechnung einen Uberschuß ergeben.
daß die Beschlußfassung darüber erst eintritt, wenn Was den letzten Punkt anbetrifft, so kann m an 
der Etatsausschuß beraten hat. M it anderen den Uberschuß mit gemischten Gefühlen entgegen­
W orten: mein Vorschlag bedeutet, daß wir hier nehmen. Denn, meine Herren, dieses M ehr bei 
nicht in eine Einzelberatung eingehen. Wünscht der Umsatzsteuer ist in der Hauptsache darauf zurück­
jemand bei der heutigen Etatsberatung diese Punkte zuführen, daß b e b a u t e  Grundstücke wesentlich 
zu streifen, so ist das vollkommen möglich; aber stärker verkauft worden sind als unbebaute, und 
eine Beschlußfassung möchte ich heute nicht vor­ das ist natürlich wiederum die Folge des wirtschaft­
nehmen lassen, wenn die Versammlung es nicht lichen Rückgangs: es sind zum großen Teil M uß­
anders wünscht. verkäufe gewesen. Ich habe eine Statistik hier, 
Wir würden also mit den Punkten 8 und 9 wonach im vergangenen Jah re  — selbstverständlich 
auch Punkt 10 der Tagesordnung verbinden: in der gleichen Zeit wie bis jetzt — im ganzen 565 
Grundstücke verkauft worden sind, im laufenden 
Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat für das Jah re  543, und hierunter sind unbebaute G rund­
Rechnungsjahr 1908 . — Drucksache 107. stücke 269 im Vorjahre gegen 217 in diesem Jah re , 
dagegen bebaute 296 im Vorjahre und 326 in diesem 
Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Jah re . Dadurch, meine Herren, ist selbstverständlich 
Herren, gestatten S ie mir, daß ich, wie in früheren die Umsatzsteuer viel höher, weil das bebaute G rund­
Jah ren , so auch in diesem Jah re  den Etat, welcher stück ein viel höheres Objekt gibt. Aber das ist, wie 
Ih n e n  heute vom Magistrat übergeben worden ist, gesagt, auf Mußverkäufe zurückzuführen. Diese Ver­
mit einigen Worten erläuternd begleite. mutung bestätigt sich, wenn man die Berichte über 
S ie  haben in letzter Zeit wiederholt Gelegen­ die Zwangsversteigerungen einsieht. Ich  habe hier 
heit gehabt, E tats und Etatsberichte anderer großer einen Bericht vom Verein Berliner Grundstücks­
Städte zur Kenntnis zu nehmen, und S ie werden und Hypothekenmakler in Berlin, welcher sich dar­
bei dieser Gelegenheit im großen und ganzen überall über auch eingehend ausspricht. Er kann selbst­
dasselbe Bild gefunden haben: ein Rühmen der verständlich nicht nur Charlottenburger Verhältnisse
        
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