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Periodical volume 27. Februar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

Aber man darf sich nicht zu sehr Hoffnungen hin­ wäre das ganz etwas anderes. Da das aber kaum 
geben; denn ich haoe in  meinem Herzen gleich eine möglich ist! halte ich eine Erhöhung der Steuer int 
andere Kammer aufmachen muffen und habe m ir Interesse der minderbemittelten Klassen nicht fü r 
sofort gesagt: diese Überschüsse brauchst du sehr wünschenswert. Ich  gebe auch zu bedenken, daß eine 
notwendig, denn im Jahre 1910 wird eine Steuer von 30 M  beinahe 10 Pfg. fü r den Tag 
Amortisationsrate von der neuen Anleihe, die ich ausmacht. D ie Kosten, die ein Hund der Gemeinde 
vorhin andeutete, fällig, und die w ird so hoch sein, verursacht, sind, glaube ich. nicht so hoch. M an  
daß voraussichtlich die ganzen Überschüsse, auch braucht hier nicht die im übrigen ja zweifelhafte 
wenn sie sehr reichlich sein sollten, dazu genommen finanzielle Wirkung zu sehr in den Vordergrund zu 
werden müssen. Erfreulich ist aber, meine Herren, stelle».
daß w ir schon jetzt das Augenmerk darauf richten 
können, daß, wenn nachher mal die Amortisation (D ie  Beratung wird geschlossen.)
dieser Anleihe in  K ra ft treten wird, w ir sagen können: 
w ir haben die M itte l dafür schon im  Etat beim Vorsteher Roscnbcrg: Es ist beantragt worden, 
Wasserwerk und elektrischen Werk vorgesehen. einen Ausschuß vvu 15 M itgliedern und 15 stell­
vertretenden M itgliedern einzusetzen.
Stadtv. D r. Stadthagen. Meine Herren, der (Der Antrag w ird  angenommen.)
Borschlag, eventuell eine Verwendung des A u s ­ Vorgeschlagen sind als M itglieder des Ausschusses 
g le ich s fo n d s  bereits im  nächsten Jahre zur Straßen­ die Herren Stadtv. D r. Borchardt, Dzialoszynski, - 
pflasterung in Aussicht zu nehmen, gibt m ir persönlich D r. Frentzel, Gredy, Jvleuberg, Kaufmann, Klick,
Veranlassung, über diesen Ausgleichesends doch einige Mann, M ittag , Otto, Protze, Rackwitz, Rosenberg, 
Worte zu reden. Ich  habe um so mehr Anlaß, da­ Schwarz und Vogel; als stellvertretende M itg lie d s  
rüber zu sprechen, als dieser Ausgleichsfonds gewisser­ die Herren Stadtv. Bartsch, D r. Bauer, Becker,
maßen mein Kind ist. E r ist ja oft schon früher Bollmann, Braune, Dörre, Frantz, Holz, Jachmann, 
vorgeschlagen worden; im vorigen Etalsaussctmß war D r. Landsberger. D r. Penzig, Ring,S achs, S e llin
ich es aber, der ich mich m it der teilweisen Ver­ und W öllm er! D a  kein Widerspruch erfolgt, erkläre
wendung der vorvorjährigen Überschüsse fü r die ich die genannten Her, en fü r gewählt.
Straßenpflasterung nur einverstanden erklärte, wenn Ich mache die Herren M itg lieder des Aus­
w ir den Rest des Betrages, der über eine M illio n  schusses darauf aufmerksam, daß gleich nach Schluß 
ginge, zur B ildung eines Ausgleichsfonds benutzen, der nicht öffentlichen Sitzung eine Sitzung des A u s ­
um fü r künftige schlechtere Jahre Vorsorge zu treffen. schusses stattfinden wird.
D er Hei r Kämmerer g riff damals den Vorschlag sofort 
auf und erklärte, in  diesem Sinne im Magistrat vor- W ir kommen zu Punkt 17 der Tagesordnung:
sttllig werden zu wollen, und w ir  haben ja dann die 
entsprechende Vorlage erhalten. Meine Herren, wenn Mitteilung betr. die Bauberichte für das
w ir aber ein so junges Kind nicht ernähren wollen, S. Halbjahr ID O « . —  Drucksache 70.
dann h..t, glaube ich, solch Ausgleichsfvnds nicht viel 
Zweck. Wenn w ir einem einjährigen Kinde die Berichterstatter Stadtv D r. Rothholz: Ich habe 
Nahrung entziehen wollen, dann wäre es besser ge­ nichts Besonderes zu bemerken und beantrage, von 
wesen. es wäre überhaupt nicht geboren worden. Ich der M itte ilung  Kenntnis zu nehmen.
meine, e in  d e ra r t ig e r  A u s g le ic h s fo n d s  m uß 
doch erst ersta rken, um dan n  in  w irk lic h  (D ie Versammlung nimmt Kenntnis.)
schlim m en Z e ite n  eine Reserve zu b ild en .
Nun w ird ja  von manchen Seiten allerdings Vorsteher Rosenberg: Das Protokoll vollziehen 
unser finanzieller S tatus als sehr günstig angesehen. heute die Herren Stadtv. Barnewitz, D r. Bauer und 
D ie vortrefflichen Ausführungen des Herrn Kämmerers Wöllmer.
habe» uns doch aber auch überzeugt, daß die Gefahr 
von Rückschlägen immer vorhanden ist, auf Grund Punkt 18 der Tagesordnung:
des neuen Einkommensteuergesetzes, ganz besonders zu 
Zeiten des Niederganges der Industrie , die doch in Mitteilung betr. L ohnbcträgc bei zehnstündiger 
Jahren auch vielleicht mal eintreten kann. F ü r solche Arbeitszeit. — Drucksache 84.
Zeit n sollten w ir den Auegleichsfonds aufbewahren, 
und ich möchte d a v o r w a rn e n , ih n  jetzt schon Berichterstatter Stadtv. D r. Spiegel: Meine Herren, 
a n z u g re ife n . das Kind, dessen Geburt w ir seit zwei Jahren er­
Ich  möchte daun noch einem persönlichen Wunsche warten, ist endlich da. Der M agistrat ist unserm 
von m ir Ausdruck geben, der vielleicht hier wenig Wunsche nachgekommen, uns eine Zusammenstellung 
Zustimmung finden' w iid , dessen Gegenstand aber über diejenigen Löhne zu geben, die in den städtischen 
heute vom Herrn Kämmerer berührt worden ist: er Betrieben im Monats-, Wochen- und Tagelohn gezahlt 
betrifft die H undesteue r. Ich  persönlich würde es werben, und er ist über unsern Wunsch noch hinaus­
Mbauern, wenn eine Erhöhung der Hundesteuer ein­ gegangen, indem er auch eine Zusammenstellung der­
treten sollte; nicht aus dem Grunde, daß man eine jenigen Beträge gegeben hat, die im Stnndenlohn 
Vermehrung der Hunde au sich wünschen kann, gezahlt werden. W ir hatten nur den ersten Wunsch 
sondern ans sozialen Gründen. D ie minderbe­ ausgesprochen, weil es uns darauf ankam, festzustellen, 
mittelten Klaffen legen vielfach Wert darauf, ein welche Opfer fü r die Stadtgemeinde erforderlich sein 
Haustier sich zu hallen, worüber man sich aus würden, wenn w ir vom zehnstündigen Arbeitstage 
ethi'chen Gründen nur freuen kann; sie find aber, zum neunstündigen übergehen, ohne Rücksicht auf etwa 
imnn eine hohe Steuer darauf gelegt wird, wesentlich noch zu fassende andere Beschlüsse. Davon würden 
da in behindert. Bei einem großen Hunde spielt ja ja zunächst nur diejenigen Löhne betroffen werden, 
die Steuer gar keine Rolle. Würde man die Steuer die in festem Monats-, Wochen- oder Tagelohn ge­
nach der Größe der Hunde differenzieren können, so zahlt werden, während bei den Slundenlöhnen zu-
        
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