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Periodical volume 27. Februar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

Gtadtv Dr. Hnbatsch: Meine Herren, es ist nicht die Fürsorge für die körperliche Pflege der Jugend 
meine Absicht, auf die Einzelheiten des Etats einzugehen. in größerem Umfange vorgenommen, vor allem, daß 
Ich möchte nur mit einigen Worten im allgemeinen geräumige und leicht erreichbare Spielplätze für die 
die Stellung charakterisieren, die meine Freunde und Kinderwelt geschaffen werden möchten und anderes 
ich zu dem Etat einnehmen. mehr. Aber w ir wollen nicht vergessen, daß bei der 
Zunächst aber möchte ich dem Herrn Kämmerer Unzuträglichkeit der Erhöhung der Gemeindesteuer 
gegenüber meiner Hochachtung Ausdruck geben. Der und bei der Unmöglichkeit, sofort neue Einnahme 
vorgelegte Etat scheint mir ein ganz vortreffliches quellen flüssig zu machen, die Leistungsfähigkeit der 
Werk zu sein. Damals, als es sich darum handelte, Stadt doch eine deutlich erkennbare Grenze hat. 
eine besondere Stelle für einen Kämmerer zu schaffen, W ir wollen daran denken, daß die Erfüllung eines 
hatte ich das Bedenken, daß nach dem Muster kostspieligen Lieblingswunsches, den wir etwa in 
mancher preußischer Finanzminister unsern Etat ein einem Kapitel geltend machen könnten, die notwendige 
starker fiskalischer Hauch durchwehen würde, so daß Folge hat, daß in einem andern Kapitel erhebliche 
zwar der Stadtsäckel gute Tage hätte, daß aber die Abstriche gemacht werden müssen.
sozialen und allgemeinen Kulturaufgaben, die der In  dem vorgelegten Etat nun sind unseres Er­
Stadt von Jahr zu Jahr in immer größerem achtens eine Reihe fortschrittlicher Forderungen in 
Ilmfange erwachsen, beeinträchtigt werden würden maßvoller undu nseren finanziellen Verhältnissen
Ich bekenne zu meiner größten Freude, daß meine entsprechender Weise erfüllt. W ir geben uns der 
Befürchtungen grundlos gewesen sind. Der Herr Hoffnung hin, daß her einzusetzende Ausschuß davon 
Kämmerer hat bewiesen, daß die Fürsorge für das nichts abstreichen wird. W ir hoffen auch, daß der 
finanzielle Wohl der Stadt sich sehr gut vereinen Ausschuß die Einnahmequellen, die für die Durch­
läßt mit dem Interesse für den Kultnrfortschritt auf führung dieser Aufgaben durchaus notwendig find, 
allen Gebieten der Verwaltung. nicht beschränken wird: und wir hegen zu dem Herrn 
Freilich ist es für einen Kämmerer der Stadt Kämmerer das Vertrauen, daß er mit derselben
Charlottenburg nicht leicht, die Gegensätze, die in Festigkeit und Geschicklichkeit, mit der er sein Werk 
dem Etat zum Ausgleich kommen müssen, zur richtigen aufgebaut hat, es im Ausschuß auch zu verteidigen 
Balancierung zu bringen. Auf der einen Seite wird wissen wird.
er gehemmt" durch die Notwendigkeit, mit einer 
Gemeindesteuer von nur 100 % zu rechnen — denn (Bravo! bei der Freien Vereinigung.)
darin sind wir ja wohl alle einig, daß wir diese 
Grenze durchaus nicht überschreiten dürfen, solange Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, ich stimme mit dem Herrn Vorredner darin vollkommen überein, 
Berlin und die andern Nachbargemeinden sich auf daß ich dem Magistrat beziehentlich dem Herrn 
diesem Standpunkt halten — ; - Kämmerer volle Anerkennung zolle, den diesjährigen 
(sehr richtig!) Etat glücklich balanciert zu haben. Es ist natur­
ferner wird er gehemmt durch die wachsende Last gemäß," daß dabei viele Forderungen, die uns speziell 
des Schnldendienstes. die die vielen Millionen- am Herzen liegen, in den Hintergrund treten mußten, 
anlcihen mit sich gebracht haben. Er ist also weil die Decke eben zu kurz ist: man kann sie an 
gezwungen, mit größter Sparsamkeit zu Werke zu der einen Seite wegziehen, aber an der andern
gehen. Auf der andern Seite wiederum reizt der Seite wird dann die Stelle bloß sein. W ir müssen
vorwärtsdrängende Trieb, der Charlottenburg in kaum uns nach der Decke strecken, und deshalb freue ich 
zwanzig Jahren aus einer bescheidenen Mittelstadt zu mich jetzt doppelt, daß Herr Kollege Hubatsch dem­
einer recht ansehnlichen Großstadt emporgehoben hat. jenigen Gedanken Ausdruck gegeben hat, den ich mir 
zu immer größeren Aufgaben und Unternehmungen; schon in der vorjährigen Etatsberatung hier zu 
und was bei einem beschränkten und bescheidenen streifen erlaubt habe, dem Gedanken, daß die Ge­
Stadthaushalt als ein entbehrlicher Luxus angesehen meinden mit den jetzt bestehenden Steuern an der 
werden könnte, wie z. B. die Asphaltierung großer Grenze ihrer Leistungsfähigkeit anlangen, daß aber 
Stiaßcnzüge, die reichliche Beleuchtung, die Aus­ selbstverständlich an dem Satze von 100°/» solange 
schmückung der Promenaden und Plätze, die stattlichen nicht gerüttelt werden kann, bis nicht in Groß-Berlin 
und architektonisch beachtenswerten Bauten, die der gleiche Gedanke allgemeine Anerkennung finden 
eleganten Brücken usw., — das alles erscheint uns wird. Ich bin davon durchdrungen, daß über kurz 
jetzt schon als eine selbstverständliche Leistung, und oder lang Groß-Berlin gemeinschaftlich diesen Weg 
die Forderungen und Vorschläge, die von allen beschreiten muß, weil w ir nicht durch die finanzielle 
Seiten dieses Hauses kommen, mehren sich von Jahr Grenze, die durch die Konkurrenz der einzelnen 
zu Jahr. Es ist daher für den Kämmerer gewiß Gemeinden untereinander gezogen ist, Dinge Not 
schwer, ohne Störung der fortschrittlichen Entwickelung leiden lassen wollen, die wir tatsächlich als erreichbar 
der Stadt genau und bestimmt die Grenze ^u finden, erstreben müssen.
bis zu der die Beschränkung der Steuereinnahmen Ich möchte insbesondere in Anerkennung der 
nur zu gehen gestaltet. sozialen Fürsorge, die trotz unserer knappen M ittel 
Meine Herren, es werden gewiß im Ausschuß in diesem Etat nicht vernachlässigt worden ist, einzelne 
eine ganze Menge von Wünschen, Forderungen, An­ Dinge aus dem Etat hier hervorheben.
regungen und Anträgen geltend gemacht werden. Auch M it Freude haben wir namentlich gesehen, daß 
wir haben mancherlei Wünsche, die wir gern erfüllt die Schulbedürfnisse von dem Magistrat besonders 
sehen, so z. B. daß das seit Jahren schon in Aussicht berücksichtigt worden sind. Der .Herr Kämmerer hat 
genommene zweite Volksbad nun endlich greifbare erwähnt, daß für den Volksschulbau eine höhere 
Gestalt gewinnen möchte, ferner daß die Errichtung Summe wie im Vorjahre eingestellt worden ist, daß 
neuer höherer Lehranstalten beschleunigt, daß das wir eine Gemeindedoppelschule in diesem Jahre bauen 
Fortbildungsschulwesen erweitert, daß auch die Wald­ werden. Ick möchte dem 'hinzufügen, daß ich zu 
schulen vermehrt werden möchten, daß Genesungs­ meiner Freude im Etat auch die Positition gefunden 
heime und Heilstätten verschiedener A rt errichtet, daß habe entsprechend unserm vorjährigen Beschlusse zur
        
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