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Periodical volume 23. Januar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

ist. Ach Gott, meine Herren, im Jahre vorher, Standpunkt auch gegenüber den Fällen einnimmt, 
als von der Hebung der Volksschule noch gar nicht I wo eine Versammlung einer darin vorhandenen 
die Rede war, haben dieselben Herren unseren An­ sozialdemokratischen Partei keinen Sitz im Vorstande 
trag zu Fall gebracht; damals ist ein großer Teil einräumen will. Bisher habe ich bei solchen Fällen 
von Ihnen vor der Abstimmung hinausgegangen, die sozialdemokratischen Parteiblätter immer einen 
wie Sie offen erklärt haben, weil Sie nicht für gegenteiligen Standpunkt einnehmen sehen.
unseren Antrag stimmen wollten. Also damals ist 
der Antrag bereits von den Liberalen abgelehnt Stadtv. Dr. Stadthagen: Die Worte des Herrn 
worden, obwohl ein Aequivalent für die freien Lern­ Kollegen D r. Crüger und das. was er aus der Zei­
mittel gar nicht in Aussicht stand. Im  übrigen ist tung vorgelesen hat, beweisen, glaube ich. vollkommen 
es ganz gleichgiltig, aus welchen Gründen man einen die Richtigkeit dessen, was ich vorhin gesagt habe, 
Antrag ablehnt. (Heiterkeit)
(Widerspruch bei den Liberalen.) nämlich, daß die Freie Vereinigung nicht die Orga­
Uns kommt es darauf an, ob die Herren für nisation der Nationalliberalen ist, sondern daß die 
oder gegen einen Antrag sind. Wenn w ir erst mit nationalliberal Organisierten eben in  dieser Fraktion 
so feinen Organen zur Wahrnehmung von Unter­ sind. Es ist ausdrücklich darin vermerkt, daß die 
scheidungen ausgestaltet sein werden, wie Herr Kollege Freie Vereinigung auch Angehörige der übrigen Par­
Spiegel sich rühmt, dann werden w ir vielleicht auch teien. sowohl der Freisinnigen, wie der Konservativen 
Unterschiede machen, aus welchen Gründen Anträge enthält. Ich halte das, was ich gesagt habe, voll­
abgelehnt sind. kommen aufrecht. Im  übrigen wundere ich mich, 
Schließlick hat Herr Kollege Crüger gegen uns daß Herr Kollege Dr. Crüger, nachdem ich vorhin 
den Vorwurf erhoben, daß w ir gegen die demo­ bereits erklärt habe, daß m ir der Artikel erst lange, 
kratischen Grundsätze verstoßen hätten. Dieser V or­ nachdem er erschien, bekannt geworden ist, jetzt noch 
wurf soll sich auf unsere Haltung bei den letzten an diesen Worten gewissermaßen zweifelt und meint, 
Vorsteherwahlen beziehen. Ich muß noch einmal ich stände dem Artikel vielleicht nicht fern —  wenn 
konstatieren, daß die Wahlen geheim sind und daß ich ihn recht verstanden habe.
w ir es ablehnen, irgendwie mitzuteilen, wie w ir ge­
stimmt haben und was uns bei unserer Abstimmung Stadtv. Gredy: (zur Geschäftsordnung): Ich be­
geleitet hat. Aber von einem Verstoß gegen demo­ antrage den Schluß der Debatte.
kratische Grundsätze kann dabei gar keine Rede sein. (B ravo!)
Der demokratische Grundsatz erfordert, daß derjenige 
als gewählt proklamiert wird, für den sich die Mehr­ Borsteher-Stellv. Kaufmann: Herr Gredy ist der 
heit erklärt hat. Die Mehrheit hat sich für den letzte Redner, der sich gemeldet hat. Dadurch ist der 
Kollegen Rosenberg erklärt, also ist Herr Kollege Schluß der Debatte von selbst herbeigeführt. W ir 
Rosenberg gewählt, und zwar durchaus auf gründ können nunmehr diesen Gegenstand verlassen.
eines demokratischen Wahlsystems. Nirgends steht in W ir gehen jetzt über zu Punkt 10 der Tages­
den demokratischen Grundsätzen, daß die Fraktion, die ordnung :
zufällig die Mehrheit hat, auch den Vorsteher zu Anfrage der Stadtv. Dzialoszynski und 
stellen habe. Das ist eine Auslegung demokratischer Gen. betr. Strompreis für Fahrstühle.
Grundsätze, wie Sie sie ihnen geben, aber mit der —  Drucksache 17.
w ir uns nicht einverstanden erklären.
Stadtv. Dr. Crüger: Meine Herren, fürchten Die Anfrage lautet:
S ie weder eine politische, noch eine kommunal-poli­ Die Unterzeichneten richten an den Ma­
tische Rede; ich w ill nur eine ganz kurze Feststellung gistrat folgende Anfrage:
gegenüber demHerrn Kollegen Stadthagen machen. Herr Worauf ist es zurückzuführen, daß der 
Kollege Stadthagen bestritt vorhin, daß die Freie Strompreis für elektrische Fahrstühle in  Char­
Vereinigung in der National-Zeitung als national­ lottenburg erheblich höher ist als in den übri­
liberale Parteiorganisation angesprochen sein könnte. gen Gemeinden Groß-Berlins?
Aus seinen weiteren Ausführungen schien es sich zu Is t der Magistrat in der Lage, eine Herab­
ergeben, als wenn er jenem Artikel im zweiten Bei­ setzung dieses Strompreises herbeizuführen?
blatt zu Nr. 574 der National-Zeitung vom 8. Ok­ Fragesteller Stadtv. Dzialoszynski: Ich möchte 
tober 1906 außerordentlich nahe steht; darin heißt es: nach diesen interessanten Verhandlungen Sie bitten, 
Unsere nationalliberalen Charlottenburger Par­ Ih re  Aufmerksamkeit einem Gegenstände zuzuwenden, 
teigenossen sind sonst kommunalpolitisch aus­ welcher wenig geeignet ist, die Gemüter zu erregen, 
nahm s los nämlich einer Frage, welche vielfach zu Beschwerden 
—  m it Sperrsatz! — und Klagen innerhalb eines kleineren Kreises von 
in der Freien Vereinigung, zu der sie das hiesien Bürgern Anlaß gegeben hat, der Frage des 
Hauptkontingent stellen, organisiert Strompreises für elektrische Fahrstühle. Es ist in 
Meine Herren, mehr können Sie doch nicht verlan­ eindringlicher Weise vielfach Klage dagegen erhoben 
gen, als diesen deutlichen Beweis in der National- worden, daß in Charlollenburg erheblich höhere Preise 
Zeitung, die Ihnen und auch' dem Herrn Stadthagen für elektrisch betriebene Fahrstühle berechnet werden 
außerordentlich nahe steht; h ier  w i r d  a ne rk a nn t ,  als in allen Nachbargemeinden Berlins, und man 
daß die F re ie  V e re in ig u n g  eine n a t i o n a l ­ hat Anlaß genommen, daraus Schlußfolgerungen auf 
l i be ra le  kom m una lpo l i t ische P a r t e i o r g a n i ­ die Führung der Gemeindeangelegenheiten überhaupt 
sat ion  ist. zu ziehen. Ich habe infolgedessen im Einverständnis 
Stadtv. Dr. Spiegel: Herr Stadtv. Hirsch hat mit meinen Freunden über diese Klagen In fo r ­
es eben als demokratisch bezeichnet, daß derjenige mationen eingezogen und folgendes festgestellt.
gewählt wird, der die meisten Stimmen erhält. Ich B is zum Jahre 1902 ist in Charlotlenburg der 
möchte nur fragen, ob Herr Stadtv. Hirsch denselben Strompreis für Fahrstühle mit 16 P f. berechnet
        
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