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Periodical volume 23. Januar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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möchten. Meine Herren, ich kann seiner Fraktion in der Erwartung, eine frühe Ansetzung des Termins 
nur empfehlen, gleichfalls für eine bessere Aufklärung herbeiführen zu können.
ihrer Zeitungen' zu sorgen. Speziell in der letzten Sodann, meine Herren, möchte ich nur noch 
Zeit haben z. B. in der „Neuen Zeit" so vollkommen einen Punkt des Herrn Kollegen Hirsch klarstellen, 
den Tatsachen nicht entsprechende Mitteilungen ge­ der beide Fraktionen betrifft — entschuldigen sie, 
standen. daß man es kaum begreift, da manche der meine Herren, daß ich auch für Ih re  Fraktion da 
Herren ganz genau Bescheid gewußt haben. mitspreche. Er hat uns beiden vorgeworfen, daß wir 
Dann möchte ich auch hier feststellen und klar­ durch die Anberaumung von Wahlterminen, die für 
legen, daft niemals, meines Erachtens auch nicht in uns günstig wären, das Fraktionsinteresse zu fördern 
dem Artikel, den Herr Dr. Crüger verlesen hat, in suchten, während es nach seiner Ansicht doch auf das 
der National-Zeitung behauptet worden ist, daß die Interesse der ganzen Bürgerschaft ankäme. Meine 
Freie Vereinigung die Organisation der national- Herreu, unseren beiden Fraktionen kommt es genau 
liberalen Partei in Charlottenburg sei. Das ist in ebenso auf das Wohl der ganzen Bürgerschaft an; 
keiner Weise darin gesagt, sondern es steht darin, aber jede Fraktion wird natürlich glauben, durch 
daß die organisierten Nationalliberalen —  das war ihr Angehörige die Interessen der Bürgerschaft am 
damals vor der Wahl — sämtlich dieser Fraktion besten vertreten zu sehen.
angehören, in welcher außerdem ihrer ganzen Tendenz (Stadtverordneter Hirsch: Na also!)
nach auch Angehörige anderer politischer Parteien Herr Stadtv. Hirsch wird jedenfalls glauben, daß 
sich befinden. Meine Herren, das ist doch ein ganz die Interessen der Bürgerschaft am besten vertreten 
gewaltiger Unterschied. Wenn Sie den nicht verstehen, wären, wenn hier nur Sozialdemokraten säßen.
dann, glaube ich. wollen Sie ihn nicht verstehen. (Stadtv. Hirsch: Sehr richtig!)
(Oho! bei den Liberalen.)
Auf die Äußerungen des Herrn D r. Spiegel, Stadtv. Hirsch: Durch seine letzten Ausführungen 
die er m it der bekannten Überhebung hier vorgetragen hat Herr Kollege Stadthagen das bekräftigt, was er 
hat. gehe ich nicht weiter ein. Auf derartige Sachen angeblich widerlegen wollte; er hat in Wirklichkeit 
zu erwidern, möchte ich verzichten. Nur eine Äußerung, zugegeben, daß der Versuch, den Termin zu verlegen, 
die auch Herr Kollege Dr. Crüger ausgesprochen ha«, lediglich Fraklionsinteressen entsprungen ist.
möchte ich hier klarstellen, nämlich bezüglich meiner Herr Kollege Dr. Crüger hat gegen mich den 
Worte, die sich auf die liberale Weltanschauung ge­ Vorwurf erhoben, ich hätte meine Ausführungen in 
wisser konservativer Kreise bezogen. Die 'hätte Herr scherzhafter Weise gemacht, und er schließt das aus 
Stadtv. Dr. Crüger wirklich schon früher finden können. meinem freundlichen Gesicht. Meine Herren, man 
Ich bin nicht der Erfinder dieser Auffassung; er hätte kann es m ir doch nickt verdenken, daß, wenn ich 
sie von vielen Konservativen hören und auch in der mich über etwas freue — und ich freue mich über 
Presse finden können, selbst in der Flugschrift, glaube die heutige Debatte wirklich — , ich dann auch ein 
ich, die w ir vor einigen Monaten erlaffen haben — freundliches Gesicht mache. Jedenfalls waren meine 
kurz und gut, an vielen Stellen. So eitel bin ich Ausführungen durchaus ernst gemeint. Ich muß es 
nicht, für mich in Anspruch zu nehmen, dieses Wort deshalb auch zurückweisen, wenn Herr Kollege D r. 
geprägt zu haben, was allerdings für gewisse konser­ Crüger sagte: wenn Sie einmal mit einem städtischen 
vative Kreise eine Berechtigung hat. Unsere Partei Arbeiter darüber sprechen und ihm klar macken, daß 
richtet sich nun einmal nicht nach der Frage: liberale er von der Stadt in seinen Rechten verletzt wird, 
Weltanschauung oder nicht —, sondern nach ganz dann wird dieser städtische Arbeiter das nicht glauben. 
anderen Prinzipien, nach dem kommunalen Besten. Nein, Herr Kollege Crüger, es ist gerade umgekehrt! 
Nun hat der Herr Oberbürgermeister, der augen­ Sie haben keine Vorstellung davon, wieviel Arbeiter, 
blicklich bedauerlicherweise nicht anwesend ist, sich ge­ die bei der Stadt beschäftigt sind, und auch kleinere 
müßigt gefühlt, die liberale Fraktion zu verteidigen. Beamte, mit m ir bezw. meinen Freunden reden und 
Ich weiß nicht, warum; er hat davon gesprochen, wieviel Mühe es uns manchmal kostet, den Leuten 
ich hätte gesagt, die liberale Fraktion hätte einen klar zu machen, daß ihre wenigstens auf dem Papier 
gewissen Vorsprung durch die Ansetzung des Termins stehenden Rechte nicht verletzt sind. Würden w ir alle 
gehabt, und meint, es seien doch überhaupt nur 24 Beschwerden, die uns zugehen, vorbringen, w ir könnten 
Stunden gewesen. Erstens habe ich gesagt: sie würde sämtliche Sitzungen der Versammlung damit aus­
ihn gehabt haben, wenn es bei dem Termin geblieben füllen. Ich habe auch meine Rede nicht gehalten 
wäre. Nun weiter, meine Herren, wer sagt Ihnen mit Rücksicht auf die bevorstehende Wahl, der Anlaß 
denn, daß der Herr Stadtverordnetenvorsteher am dazu ist ja gar nicht von meiner Seite gekommen, 
16. Jun i es erfahren mußte, daß die Wahl auf den ich habe lediglich in der Debatte das Wort ergriffen.
3. J u li angesetzt war! Der Herr Stadtverordneten­ Herr Kollege Dr. Spiegel ist durch meine zahl­
vorsteher hat ja die Sache nicht vom Herrn Bürger­ reichen Beweise noch nicht davon überzeugt, daß ich 
meister Matting erfahren, sondern er hat ihn gefragt Recht habe. Er dreht jetzt den Spieß um und sagt, 
und es sich durch ihn bestätigen lassen; erfahren hatte es hätte sich bei all diesen Anträgen nur um spezifisch 
er es auf andere Weise. Es ist vorhin angedeutet sozialdemokratische Fragen gehandelt. Meine Herren, 
worden: vom Stadtverordnetenbüreau; ich weiß nicht, ich konstatiere demgegenüber, daß nicht ein einziger 
ob es zutrifft; das tut ja auch nichts zur Sache. der Anträge, die ich aufgezählt habe, ein spezifisch 
Offiziell hätte er es vielleicht am 20. Jun i erst zu er­ sozialdemokratischer Antrag ist; man müßte denn 
fahren brauchen, und dann wäre nicht mehr eine jeden von Sozialdemokraten gestellten Antrag als 
Differenz von 24 Stunden, sondern von 4 Tagen sozialdemokratischen bezeichnen. Alle die Anträge 
vorhanden gewesen, die bei der ganzen Differenz von enthalten Forderungen, die früher einmal, als es 
3 Wochen doch eine recht erhebliche Rolle gespielt noch Liberale gab, die es noch in der Tat und nicht 
hätten. Das werden die Herren Wahlpraktiker von nur dem Namen nach waren, von Liberalen erhoben 
der liberalen Partei recht gut wissen. Ich habe worden sind. Herr Kollege D r. Spiegel sagt, daß 
dabei ganz davon abgesehen, daß die Fraktion sich seinen Freunden die Ablehnung unseres Antrages 
eben schon Anfang Juni für die Wahlen vorbereitete auf Gewährung freier Lernmittel sehr schwer gefallen
        
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