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Periodical volume 18. Dezember 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): M eine Antragsteller Stadtv. Bogel: Es ist selbst­
Herren, wir wissen, daß es nicht üblich ist; deshalb verständlich, daß ich mich ganz kurz fasse. Die 
haben wir ja auch die Dringlichkeit beantragt. Es Bedürftigkeit wird ' von niemandem bestritten 
kommt für uns folgendes in Betracht. Wir haben werden. W as die Dringlichkeit anlangt, so be­
in der vorigen Sitzung vor 14 Tagen eine I n te r ­ rufe ich mich auf M itteilungen von Gemeinde­
pellation an den M agistrat eingereicht; die I n te r ­ schullehrern, die m ir sagten, es mußten kleine 
pellation steht aus Gründen, die ich nicht kenne, heute Kinderchen zurückgewiesen werden, weil die M ittel, 
nicht auf der T agesordnung; hätte die In terpella tion  die Marken sonst nicht reichten. Die Dringlich­
heute auf der Tagesordnung gestanden, oder hätte keit habe ich namentlich desh a lb 'aufrechterhalten, 
der M agistrat erklärt, daß er sie am 8. J a n u a r  damit auch während der Weihnachtsferien die 
beantw orten will, dann hätten wir den Antrag Kinder nicht ohne die nötige Beköstigung bleiben. 
nicht gestellt. Ich möchte also doch bitten, da es Bei dem jetzt eingetretenen großen Frost ist es 
sich um eine Angelegenheit handelt, die uns sehr wirklich Menschenpflicht, daran zu denken.
am Herzen liegt, daß der Antrag am 8. J a n u a r  auf 
die Tagesordnung kommt. Ich erkenne an, daß Borsteher Kaufmann: Ich mache die Ver­
die Gepflogenheit besteht, in der ersten Sitzung nur sammlung darauf aufmerksam, daß bei diesem 
dringende geschäftliche Angelegenheiten zu beraten; Antrage eine einstimmige Annahme notwendig 
aber ich möchte bitten, von dieser Gepflogenheit sein wird. Würde keine Einstimmigkeit vorhanden 
diesmal Abstand zu nehmen. sein, sv müßte der Gegenstand, da er eine Geld­
bewilligung herbeiführen will, einem Ausschuß 
Borsteher Kaufmann: Ich  möchte Herrn überwiesen werden.
Kollegen Hirsch bemerken, daß der Vorw urf, 
daß die In terpe lla tion  nicht auf der Tagesord­
nung steht, m ir nicht gelten kann, weil ich vom Stadtv. Wöllmer: Der Antrag des Herrn 
M agistrat nicht A ntw ort erhalten habe, wann er die Kollegen Pogel ist mir durchaus spmpathisch, und 
In terpella tion  beantw orten will, und ich die I n te r ­ ich persönlich bin gern bereit, ihn zu befürworten. Es wäre m ir aber doch interessant, so gern ich 
pellation sonst nicht auf die Tagesordnung setzen glaube, daß die Inform ationen  des Herrn Kol­
kann. legen Vogel über die Zweckmäßigkeit der Aus 
Es liegt also der Antrag, nun nicht mehr gäbe richtig sind, von feiten des M agistrats eine 
dringlich, vor:
Der M agistrat wird ersucht, schleunigst Maß» In fo rm ation  darüber zu bekommen, in welchem 
nabmen zur Linderung der Arbeitslosig­ M aße M ittel für diesen Zweck beschafft werden 
keit und ihrer Folgen in Eharlottenburg zu sollten. Ich weiß nicht, ob der Herr Stadtschul­ra t sich dazu äußern will.
ergreifen. Außerdem aber möchte ich, da uns diese 
Ich nehme an, wenn kein Widerspruch erfolgt, Frage tif einer spätere» Zeit, vielleicht Anfang 
daß die Versammlung einverstanden ist, aus­
nahmsweise diesen Gegenstand auf die Tages­ nächsten Jah res , ausführlicher, wie die Gemeinde- 
ordnung der ersten Sitzung im neuen Jah re  zu körperschaften von Berlin, beschäftigen wird, fol 
setzen. — Ich höre keinen Widerspruch und werde genden Antrag stellen:D er Magistrat wird ersucht, sofort eine E n­
demgemäß verfahren. quete in allen Gemeindeschulen darüber 
Es liegt nun der Antrag des Herrn Kollegen zu veranstalten, wieviel Kinder in den ver­
Vogel und Gen. vor, der auch als dringlich ein­
gebracht ip. Wird hier die Dringlichkeit aufrecht- schiedenen Klassen ohne erstes Frühstück in 
erbalten? die Schule kommen und wieviele zu Hause 
(S tadtv . Vogel: J a ! ) kein warm es M ittagbrot erhalten.
D er Antrag des Kollegen Vogel lautet: Ich glaube, daß mit diesem Antrage auch die In ten tionen  des Herrn Kollegen Vogel unter­
Stadtverordnetenversam m lung wolle be­ stützt werden würden. Ich persönlich bin bereit, 
schließen: für die Bewilligung der 2000 M zu stimmen.
Die E tatsnum m er O rd .X IV —5— fi für 1907 
— Beitrag an die Volksküche und ähnliche 
Veranstaltungen Hierselbst gegen die Ver­ Antragsteller Stadtv.. Bogel: Ich möchte 
pflichtung, Kindern in der Gemeindeschule doch bitten, die Sache nicht zu verzögern, da wir in diesem Jah re  nicht mehr zusammenkommen.
Frühstück und im Falle besonderer Unter­
ernährung auch M ittagbrot zu liefern, Borsteher Kaufmann: Ich möchte Herrn 
zahlbar auf besondere Anweisung — wird 
um 2000 M aus laufenden M itteln verstärkt. Kollegen Vogel darauf aufmerksam machen, daß 
D er Antrag auf Dringlichkeit ist genügend der Antrag des Herrn Kollegen Wöllmer ein 
unterstützt. selbständiger Antrag ist, der ja demnächst auf die Tagesordnung gesetzt werden wird, daß dieser 
Antrag heute nicht verhandelt werden kann, weil 
(Die Versammlung beschließt die Dringlich­ ja die Dringlichkeit weder beantragt noch beschlossen 
keit.) wurde.
Wir treten dann gleich in die Beratung dieses Herr Wöllmer, überreichen S ie, bitte," den 
A ntrages: Antrag, damit er zur Verlesung kommen kann.
Dringlicher Antrag der S tad tv  V ogel (Der Antrag wird überreicht.) W N  
und G en . betr. Verstärkung der E tats- Es ist von H errn Kollegen Wöllmer, nun­
nunnner Ord Kapitel XIV—5 —6  für 1907 . mehr genügend unterstützt und auch unter^B e- 
antragung der Dringlichkeit, der Antrag, wie 
Ich gebe dem Herrn Antragsteller das Wort folgt, gestellt:
und bitte um möglichste Kürze mit Rücksicht auf Der Magistrat wird ersucht, sofort eine 
die vorgerückte Zeit. Enquete in allen Gemeindeschulen darüber
        
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